Giftpfeile haben ihr Ziel verfehlt

„Jahr der Entschlossenheit“: Die SPD im Kreis spürt den Aufwind

Die SPD spürt den Aufwind: „Wir sind auf einem guten Weg“, betonte Kreisvorsitzender Gerhard Gaiser und meinte damit nicht nur die Umfragen, die die rot-grüne Regierung vorne sehen, sondern auch die Lage der Republik.

Bei einer Vorstandssitzung im „Engel“ in Dornstetten legte die SPD des Landkreises die thematischen Schwerpunkte des Jahres 2005 fest und stellte Weichen für die Landtagswahl 2006. Die politische Bestandsaufnahme von Gerhard Gaiser fiel optimistisch aus: In der Bundespolitik hätten die vielen Giftpfeile, die auf Partei und Regierung in Sachen Lastwagen-Maut und Hartz IV abgefeuert worden waren, ihr Ziel verfehlt; in der Landespolitik liege die Zusage von Ute Vogt zur Spitzenkandidatur erneut vor. Die Kreis-SPD werde ihren Landtagskandidaten noch vor dem Sommer präsentieren.

„Recht ordentlich“, so bestätigte auch Bundestagsabgeordnete Renate Gradistanac, sei Hartz IV angelaufen. Bei einer solch tief greifenden Reform sei es nur natürlich, dass Scharten durch nachfolgende Änderungen oder Verordnung ausgewetzt werden müssten. Dies werde noch vor der Sommerpause geschehen.

Als ihre Schwerpunkte im „Jahr der Entschlossenheit“ skizzierte die Abgeordnete die Familienpolitik und den familienfreundlichen Tourismus im Schwarzwald. Mit Bundesfamilienministerin Renate Schmidt soll versucht werden, zumindest in den großen Städten des Wahlkreises „lokale Bündnisse für Familien“ zu installieren. Diskussionsbedarf im Wahlkreis bestehe zum Antidiskriminierungsgesetz, und auch zur Bürgerversicherung wolle sich die Partei „positionieren“, auch um gegen populistische Stammtischparolen gewappnet zu sein. Prominente und kompetente Gesprächspartner/innen, etwa die SPD-Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt, werden den Wahlkreis besuchen.

Als neue Mitarbeiterin der Abgeordneten in Nagold stellte sich Heidi Schneider, 44, dem SPD-Kreisvorstand vor. Die gelernte Krankenschwester aus Wildberg, verheiratet und Mutter zweier Kinder, hat eine Zusatzausbildung zur Fachwirtin für Organisation und Führung absolviert und ist täglich von 9 bis 12 Uhr Ansprechpartnerin für Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis.