Renate Gradistanac' frauenpolitische Runde mit Männerbeteiligung - Stadt- und Kreisrat Daniel Steinrode saß mit am Tisch. Bild: SPD

2. September2005

„Frauenpolitik - nur mit uns“

Renate Gradistanac lud zum frauenpolitischen Gespräch nach Nagold

Bei einem frauenpolitischen Gespräch in Nagold mit Vertreterinnen von Vereinen, Verbänden und Organisationen sowie an Frauenpolitik allgemein Interessierten ging es unter anderem um die Themen Familie und Beruf, Zwangsverheiratung und Gewalt gegen Frauen.

Die Bilanz von Rot/Grün in der Frauenpolitik sei beachtlich, sagte Renate Gradistanac und verwies auf das Gewaltschutzgesetz. Aktuell seien Eckpunkte für ein eigenes Gesetz zum Schutz von Stalking-Opfern erarbeitet worden. „Beim Schutz vor Gewalt gegen Frauen haben wir viel erreicht, aber wir geben uns damit nicht zufrieden.“ Frauen-, Drogen- und Waffenhandel müssten international bekämpft werden.

Junge Türkinnen sähen sich der Gefahr von Zwangsverheiratung und Ehrenmorden ausgesetzt und hofften auf Unterstützung. Politisch wie gesellschaftspolitisch sei es das falsche Signal, wenn die CDU der Türkei eine „privilegierte Partnerschaft“ anbieten wolle. „Das Ziel muss sein sein, die Gesellschaften zusammen zu führen.“

Dies gelte vor allem auch im Inland: Dass Angela Merkel und Bundespräsident Horst Köhler sich von der Annäherung der Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland verabschiedet hätten, sei nicht zu akzeptieren. „Das ist ein in der Verfassung formuliertes Ziel. Der Prozess des Zusammenwachsens muss fortgesetzt werden.“

Familienpolitisch sieht Renate Gradistanac Deutschland vor großen Herausforderungen. Es gelte, die Bedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter zu verbessern. Die SPD baue Qualität und Quantität der Tagesbetreuung aus, wie es bei der Tagesbetreuung für unter Dreijährige bereits geschehen sei. „Der Ausbau hin zum Rechtsanspruch ab dem zweiten Lebensjahr hat Priorität. Wir wollen das bis 2010 erreichen. Und wir wollen mit den Ländern und Kommunen schrittweise die Gebührenfreiheit von Kitas umsetzen.“

Die SPD sorge dafür, dass Familien mit mehr Kinderbetreuungsplätzen, mehr Ganztagsschulen und einem Elterngeld nach skandinavischem Vorbild Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren könnten. Das Ganztagsschulprogramm werde Schritt für Schritt weitergeführt. SPD-Kreisrat Daniel Steinrode ergänzte: „In Nagold muss nun schnell das Mensa-Projekt vorangebracht werden.“

Die Vertreterinnen des Frauenhauses dankten der Abgeordneten für die zum 1.Oktober 2005 bundesweit geregelte Kostenerstattung für Frauenhäuser („Das erleichtert unsere Arbeit sehr“).