Mehr Befugnisse für das THW

Wetzel: Wir müssen den Helfern den Rücken stärken!

Die unermüdlichen Helfer des THWs sind aus unserem Leben nicht wegzudenken. Sie leisten unverzichtbare technische Hilfe bei Katastrophen und Unglücksfällen. Nun wird ein Gesetzesentwurf diskutiert, mit dem dem THW Befugnisse verliehen werden sollen, die im Einzelfall einen erfolgreichen Einsatz erst sicherstellen.

Dazu die Horneburger Abgeordnete Dr. Margrit Wetzel: „Ein schlagkräftiges THW ist für den Katastrophenschutz unverzichtbar. Die bisherigen gesetzlichen Regelungen entsprechen aber zum Teil nicht mehr den Einsatzerfordernissen für das THW. Hier besteht Anpassungsbedarf! Mit dem neuen Gesetzentwurf, den wir in der Fraktionssitzung diskutiert haben, wollen wir die rechtlichen Grundlagen für die Arbeit dort ergänzen, wo es für die Sicherstellung eines effektiveren Schutzes der Bevölkerung erforderlich ist.  Künftig soll das THW – ähnlich wie Feuerwehren - ein nicht vom Schadensereignis betroffenes Grundstück betreten oder die Absperrung eines Unglücksortes gegenüber Schaulustigen durchsetzen zu dürfen.“

Mit dieser praxisorientierten Ausweitung der Befugnisse sollen die 80.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sowie etwa 800 hauptamtlich Beschäftigte nachhaltig in ihrer Arbeit unterstützt werden. „Denn“, so Wetzel abschließend „wir Sozialdemokraten wissen, wie wichtig und wertvoll die gut ausgebildeten und hoch motivierten Mitarbeiter des THWs sind und werden uns auch in Zukunft für ihre Belange zum Schutz der Bevölkerung einsetzen. Dazu gehört natürlich auch, dass wir ihnen eine solide rechtliche Grundlage für ihre Einsätze schaffen.“