Archiv I/2009

Pfingstmarkt Neukloster (Mai 2009)

Der 132. Pfingstmarkt in Neukloster war in diesem Jahr ein Ehrentag für Hermann Eckhoff, den Schatzmeister des Heimatvereins, der nach 31 aktiven Jahren aus seinem Ehrenamt verabschiedet wurde. Herbert Eckhoff ist weit über Norddeutschland hinaus bekannt und beliebt als „Herr der Märkte“. Die Altländer Apfelkönigin Laura überbrachte fruchtige Grüße aus dem Alten Land zu Ehren des Heimatvereins, sie warb poetisch für den Genuss von Äpfeln, die jung und schön machen.

3,5 Milliarden Euro mehr für die Abwrackprämie (Mai 2009)

Hinter dem sperrigen Namen „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens ‚Investitions- und Tilgungsfonds‘“ verbirgt sich eine freudige Nachricht für Neuwagenkäufer: Die Abwrackprämie wird kräftig aufgestockt. Wegen der anhaltend hohen Zahl von Anträgen für die Pkw-Abwrackprämie, werden zusätzlich 3,5 Mrd. Euro bereitgestellt. So kann der Altfahrzeugbestand durch neue umweltschonende Wagen ersetzt werden und der Automobilindustrie und deren Zulieferern wird geholfen, Arbeitsplätze zu erhalten.

Internationaler Parlaments Stipendiatenabend (Mai 2009)

Margrit Wetzel mit Vjosa Bilalli in kosovarischer Tracht

27 verschiedene Kulturen, viele internationale Köstlichkeiten und mittendrin wir zwei Praktikantinnen in kosovarischer und kasachischer Tracht. Nach einer Theateraufführung setzte sich das bunte Programm im Lichthof der TU Berlin fort und wir sangen, lachten und tanzten gemeinsam. Dieser Abend bewies wieder einmal, dass wir trotz verschiedener Kulturen, Sprachen und Religionen, doch eine gemeinsame Sprache sprechen, die der Freundschaft.

Vjosa Bilalli

Margrit Wetzel mit Nelli Varkentin in reich bestickter kasachischer Tracht

115 Stipendiaten aus 27 Ländern unter dem Dach der TU Berlin freundschaftlich vereint. Auch Margrit Wetzel genoss gemeinsam mit ihren Stipendiatinnen und ihrem Team die schöne Feierstunde. Besonders beeindruckend klang das Abschiedslied, das vom "internationalen Stipendiatenchor" gesungen wurde. Das war unser Dankeschön!

Nelli Varkentin

Namentliche Abstimmungen im Plenum (Mai 2009)

Erst heiß, dann stürmisch – beschreibt nicht nur das Wetter in dieser Woche, sondern auch das Plenum am Donnerstag dieser Sitzungswoche. Namentliche Abstimmungen gab es zu zwei Dutzend Gesetzentwürfe. Darunter Entwürfe zum Sondervermögen „Investitions- und Tilgungsfonds“, zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung, zu Milch-Exportsubventionen, zur Errichtung eines Bundesaufsichtsamts für Flugsicherung und zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo. Für Margrit Wetzel bedeuten derart viele Abstimmungen nicht nur eine enorme Vorbereitung der politischen Entscheidungen, sondern auch immer mehrere Kilometer Fußmarsch im Eiltempo, da sie zwischen den Abstimmungen und anderen wichtigen Terminen pendeln muss.

Realschule Kehdingen in Berlin (Mai 2009)

Sie stehen kurz vor der Entlassung ins Berufsleben – die Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse der Realschule Kehdingen. Für ihre Abschlussfahrt haben sie sich die das spannende Berlin ausgesucht. Die Begegnung mit der Politik gehört für die Zehntklässler zweifellos zu den Highlights ihrer Reise. Margrit Wetzel freute sich sehr über den Besuch der Jugendlichen und ihre Fragen und Erwartungen an die Politik. Berufsweg, Pflichten und Handlungsmöglichkeiten einer Bundestagsabgeordneten standen allerdings im Zentrum der interessierten Fragen der Abschlussklasse.

Nautischer Abend in Berlin (Mai 2009)

Die maritime Szene traf sich in Berlin, um über die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Reeder angesichts der anstehenden Regelungen zu CO2-Einsparungen, über die neue Phase der Hafenpolitik, über die bedrückende Marktsituation der Werften und die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Seeleute zu diskutieren. Höchst erfreulich: auch die zukünftige neue Generalsekretärin der Deutschen Seemannsmission, Pastorin Heike Proske, war schon mit an Bord.

Blidenfest in Beckdorf (Mai 2009)

Der edle Ritter Isern Hinnerk in Rüstung lässt sich von der Horneburger Marketenderin Margrit Wetzel überzeugen, die Begegnung für die Nachwelt abzulichten

Eine Blide ist eine Steinschleuder aus dem Mittelalter, mit der bis zu 50 kg schwere Steine bis zu 500 m weit geschleudert werden konnten. Beckdorf hat seine eigene Blide (50 kg/240m) konstruiert und nachgebaut, immerhin wurde damit im Mittelalter die Dannsse-Burg des Isern Hinnerk zerstört. Großes Kompliment den Kranzbindern, die ihre Gemeinde mit vielen super gut besuchten spannenden Festen bereichern!

Bundesversammlung (Mai 2009)

Impressionen aus dem Plenum der Bundesversammlung

Gespannte Stimmung während der Bundesversammlung: wer wird es schaffen? Nach der Auszählung der Stimmen dauert es noch bis 14.15 Uhr bis der Bundestagspräsident das Ergebnis bekannt gibt: Horst Köhler ist im ersten Wahlgang gewählt worden. Mit 613 Stimmen hat er gerade die nötige Mehrheit erreicht. Gesine Schwan unterliegt mit 503 Stimmen. Schade, wir hätten uns eine Frau an die Spitze des Staates gewünscht. Trotzdem: Herzlichen Glückwunsch, Herr Prof. Dr. Köhler!

Herzlichen Glückwunsch: Gesine Schwan hat Geburtstag (22. Mai 2009)

Mit einem rauschenden Fest feierte die SPD Gesine Schwans Geburtstag. Wir sind stolz auf unsere Bundespräsidentschaftskandidatin und wünschen ihr die nötige Mehrheit der Stimmen bei der Bundesversammlung am nächsten Tag.

Europäischer Tag der Meere (Mai 2009)

Der 20. Mai ist der Europäische Tag der Meere – Grund genug für Margrit Wetzel, den örtlichen SPD-Europakandidat Roland Frerks mit maritimen Themen vertraut zu machen: Otto Oberstech informierte über die Seemannsmission, Albrecht Kramer über das Lotswesen in Deutschland. Vorher gab es Informationen über den Seehafen Stade, später auch noch über den Schiffbau in Deutschland.

Flotte Musik machte in Zeven Lust auf Europa (Mai 2009)

Dass die gemeinsame Währung Europa stark macht und eine EU-Binnenmarkt von fast 500 Mio. Menschen Deutschland als Exportland sehr nützt, war klar. Aber: ein soziales Europa braucht auch starke Betriebsräte und viel Mitbestimmung, damit die Europäer auch sichere Arbeitsplätze haben.

Plädoyer für Europa (Mai 2009)

Ein überzeugendes Plädoyer für ein demokratisches, soziales Europa hielt Axel Schäfer, - viele anschauliche Beispiele und Vergleiche zwischen den EU-Mitgliedstaaten brachte Europa den Harsefeldern näher – immerhin sind nicht nur die Anlagen des Klosterparks mit EU-Mitteln gefördert worden.

JVA Bremervörde: Wetzel bleibt am Ball (Mai 2009)

Der Neubau der Justizvollzuganstalt in Bremervörde im Rahmen einer Öffentlich- Privaten Partnerschaft war Thema einer interessanten und gut besuchten Diskussionsveranstaltung von Margrit Wetzel mit Carl Fritz Fitting, dem Präsidenten des Landgerichtes Stade. Die Horneburger Abgeordnete ließ selbstverständlich ihrer Ankündigung Taten folgen und wandte sich umgehend persönlich an den niedersächsischen Justizminister, um einige offene Fragen zu klären.

Gut besuchte Bürgersprechstunde in Bremervörde (Mai 2009)

Margrit Wetzel hat immer ein offenes Ohr für die Bürger in ihrem (und auch im zukünftigen) Wahlkreis: Diesmal ging es im direkten Kontakt mehrfach um die Situation junger Studierender, die schwierigen Bedingungen während eines Bachelor-Studiums und die anschließenden Schwierigkeiten bei der Job-Suche. Die "Generation Praktikum" ist vielfach "gekniffen": schlechte Chancen, im Beruf Fuß zu fassen kumulieren mit hohen Belastungen des zukünftigen staatlichen Schuldenabbaus.

Hoch interessierte Schüler und Schülerinnen im VLG (Mai 2009)

Selbst aus einer Nachbarklasse kamen noch interessierte Schüler des Vincent Lübeck Gymnasiums in die Informationsstunde, die Margrit Wetzel wieder einmal ins VLG Stade führte. Gründe, zur Europawahl zu gehen waren gefragt, die Novellierung des Waffengesetzes, Paintball, Lohnnebenkosten, Mindestlöhne, die Zukunftsperspektiven der jungen Generation ebenso wie grundsätzliche Unterschiede der Politik der Parteien. "Eine spannende Diskussion mit vielfältigen Fragen und Interessen der Jugendlichen" freute sich Margrit Wetzel über die angeregten Stunden.

Einweihung der neuen Wohngemeinschaft im Johannisheim (Mai 2009)

Gemütliche Ecke unter Kirschen

Drei neue Wohngemeinschaften für Senioren mit Demenzerkrankungen gibt es jetzt im Johannisheim: Fürsorgliche Rundumbetreuung ist gewährleistet - trotz Normalisierungsprinzip als Therapie. Die Senioren werden sich wohlfühlen in dem schönen Neubau, der mit regionstypischen Fotos dekoriert, modern und seniorengerecht ausgestaltet ist. Herzlichen Glückwunsch!

Schützenfrühstück in Fredenbeck (Mai 2009)

Anschließend in gemütlicher Runde: Margrit Wetzel und Bürgermeister Diedrich Wohlers auf dem "Bürgermeistersofa" inmitten der roten und schwarzen "Brüder"

Die Novellierung des Waffenrechtes konnte die Fröhlichkeit des Schützenfrühstücks in Fredenbeck nicht stören, die neuen Majestäten waren schon verkündet, der kleine Prinz Phillip Aue feierte am Sonntag seinen Geburtstag - da konnte auch der beginnende Regen den schönen Festumzug nicht ärgern.

Elektromobilität fördern (Mai 2009)

Mobilität und Klimaschutz sollten keine Gegensätze sein. Um die Atmosphäre nachhaltig zu schützen brachten die Koalitionsfraktionen einen Antrag ein, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, den nationalen Entwicklungsplan Elektromobilität zügig fertig zu stellen.

Die Würde des Menschen ist unantastbar (Mai 2009)

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Mit diesen Worten beginnt unser Grundgesetz, auf das wir zu Recht stolz sein können. Es wurde am 8. Mai 1949 im Parlamentarischen Rat angenommen und trat am 23. Mai 1949 in Kraft. Diesen historischen Daten gedachte der Bundestag in einer Debatte. Die Sozialdemokratinnen sind dabei besonders stolz auf die - oft vergessenen – „Mütter“ des Grundgesetzes als Vorreiterinnen der Gleichberechtigung.

Energetische Gebäudesanierung und direkte Kredite der KfW (Mai 2009)

Die Leitung der KfW informierte interessierte Mitglieder des Bauausschusses detailliert über die völlig veränderten Aufgabenbereiche und Möglichkeiten bei der KfW durch das Konjunkturprogramm II, das in Blitzgeschwindigkeit umgesetzt wird. Kleine Unternehmen, Mittelstand und Großinvestoren können „Förderkredite“ oder Zuschüsse der KfW in Anspruch nehmen, teils über die Hausbanken, teils aber auch direkt – und das in bis zu dreistelliger Millionenhöhe!

Schwangerschaftskonfliktgesetz (Mai 2009)

Das Ringen um eine Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes dauert nun schon mehrere Monate. Anlass für die nun angestrebten Änderungen des Gesetzes ist der Streit um Abtreibungen nach der zwölften Schwangerschaftswoche. Dabei stehen die Schwangerschaftsabbrüche im Mittelpunkt, bei denen vermutet wird, dass sie aufgrund einer möglichen Behinderung des Kindes vorgenommen werden. Bei der Bewertung der Gesetzentwürfe und der zwei Anträge stand für Margrit Wetzel immer das Wohl der Frauen im Vordergrund, die vor dieser schweren Entscheidung stehen. Sie vertritt die "Humme-Position".

Radikaler Kurswechsel bei der Bahn (Mai 2009)

Der neue Bahnchef Dr. Grube räumt radikal auf: Vier Vorstände, die mutmaßlich Verantwortlichen für die Datenaffäre und weitere ca. 25 Mitarbeiter, die offenbar geduldet, geschwiegen, geholfen haben, müssen das Unternehmen verlassen. Grube berichtete offen und schonungslos über seine radikalen Maßnahmen, die jetzt auch zu einem Umbau des Unternehmens führen werden – und so gewinnt er sehr schnell das Vertrauen der Politik! Respekt!

Milch macht mobil! (Mai 2009)

Zehn Milchbäuerinnen aus dem Landkreis Stade waren nach Berlin gereist, um mit 200 anderen Frauen eine Woche lang vor dem Kanzleramt für bessere Bedingungen der Milchviehhalter einzutreten. Sie baten Margrit Wetzel spontan, sich mit ihnen am Rande der Protestveranstaltung zu treffen. Nicht nur für die Produzenten von Milch, sondern letztlich auch für die Kunden sind faire Bedingungen auf europäischer Ebene von größter Bedeutung. Nur so kann auch in Zukunft gesunde und hochwertige Milch hergestellt werden. Geforderte Harmonisierungsmaßnahmen beim Agrardiesel muss man im Zusammenhang mit anderen Subventionen (wie z.B. Umsatzsteuerpauschalisierung) betrachten. Bezüglich einer vorzeitigen Auszahlung der Betriebsprämien (geschieht sonst im Dezember), die die Liquidität erhöhen würde, befürwortet die SPD, den EU-rechtlich frühest möglichen Zeitpunkt zu nehmen.

Integrierte maritime Politik der kommenden Jahre (Mai 2009)

überraschendes Wiedersehen: Die Gewerkschaftsjuniorin Hanna Piotter und Margrit Wetzel kennen sich aus früheren Wahlkämpfen

Deutschland braucht leistungsstarke Häfen, um weiter als führende Exportnation bestehen zu können und um die Arbeitsplätze in der maritimen Wirtschaft zu sichern. Daher standen die Themen ‚Nationales Hafenkonzept’ und ‚Leitlinien zum Entwicklungsplan Meer‘ ganz oben auf der Tagesordnung der Küstengangsitzung, zu der die Lotsin Margrit Wetzel auch die Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth geladen hatte. Breite Einigkeit herrschte darüber, dass effektive Seehafenhinterlandanbindungen schnell realisiert werden müssen. Lesen Sie dazu auch die folgende Pressemitteilung.

KreislandFrauentag (Mai 2009)

Eine informative Ausstellung und einen festlich geschmückten Saal boten die Landfrauen den anlässlich des Kreislandfrauentages erschienen Gästen. Der Saal des Stadeums war rappelvoll, geballte Frauen-Power so weit das Auge reichte! Großes Kompliment den vielen Frauen, die sich ehernamtlich engagieren, unsere Gesellschaft und das Miteinander in den Dörfern aktiv gestalten.

Gespräch mit Regionaldirektoren der BA (Mai 2009)

‚Gute Arbeit’ ist eines der Kernthemen sozialdemokratischer Politik. Seit jeher setzen sich Sozialdemokraten für die Belange der Arbeitnehmer und für soziale Gerechtigkeit ein. In dieser Tradition traf sich Margrit Wetzel und die Landesgruppe mit den Regionaldirektoren der Bundesagentur für Arbeit Niedersachsen zu einem angeregten Meinungsaustausch. Im Mittelpunkt standen die Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Einigkeit herrschte darüber, dass Kurzarbeit verbunden mit Qualifizierung wertvolle Instrumenten zur Sicherung der Arbeitsplätze in Deutschland sind.

Kohlendioxid-Einlagerung gesetzlich regeln (Mai 2009)

In erster Lesung beriet der Bundestag über ein Gesetz zur Speicherung von Kohlendioxid. Erstmalig soll so die Lagerung in tiefen geologischen Schichten unterhalb der Erdoberfläche oder des Meeresgrundes gesetzlich geregelt werden. Auch wenn die Technologien zur Abscheidung und Lagerung von Kohlendioxid gegenwärtig noch sehr kostenintensiv sind, ist es doch notwendig, dass der Deutsche Bundestag schon heute die gesetzlichen Grundlagen für mögliche Anwendungen im Klimaschutz schafft.

Anhörung Fehmarnbelt (Mai 2009)

Am 3. September 2008 haben Deutschland und Dänemark einen Vertrag über den Bau einer Brücke zwischen der Insel Fehmarn und der dänischen Insel Lolland geschlossen. Bei der öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Staatsvertrag über die feste Fehmarnbeltquerung brachte Margrit Wetzel einige kritische Fragen zur Sicherheit der Schifffahrt ein. Für die Abgeordnete ist ein überzeugendes Sicherheitskonzept unerlässlich

Vorstandsvorsitzender der Bahn stellt sich vor (Mai 2009)

Dem Verkehrsausschuss stellte sich der neue Vorsitzende des Vorstands der Deutschen Bahn AG, Herr Dr. Rüdiger Grube vor. Der ehemalige Daimler- und EADS-Manager weiß, dass er als Lenker eines bundeseigenen Unternehmens auf eine gute Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Verkehrsausschusses angewiesen ist und versuchte, die Parlamentarier durch große Verbindlichkeit für sich einzunehmen.

Arbeitsplätze stehen im Mittelpunkt (Mai 2009)

Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen der Landesgruppe Niedersachsen kamen mit hochrangigen Vertretern des VW-Konzerns zu einem Fachgespräch zusammen. Der Konzern präsentierte, wie überzeugend er trotz Krise aufgestellt ist, ließ aber zur Fusion mit Porsche keine Geheimnisse durchblicken. Für Margrit Wetzel standen natürlich die Arbeitsplätze der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Vordergrund.

Herzlichen Glückwunsch! (Mai 2009)

Der Mai ist ein Wonnemonat: Am 2. Mai machten sich das große Hansefest in Stade und die Krönung der neuen Altländer Blütenkönigin wechselseitig Konkurrenz - für Margrit Wetzel gab es einen viel schöneren und wichtigeren privaten Termin: Ihr Sohn Martin Alexander und Tanja Ribbe haben geheiratet! Viel Glück für Eure Ehe - seid stark, mutig, habt Vertrauen, Geduld und Toleranz miteinander und füreinander!

Gut besuchte Mai-Kundgebung (Mai 2009)

Bei strahlendem Sonnenschein hatten sich hunderte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eingefunden, um der Rednerin Annegret Sloot bei der Maifeier in Stade zuzuhören. Neben den Auswirkungen der Finanzkrise für Arbeitnehmer ging es vor allem um die Defizite in der Bildungspolitik des Landes Niedersachsen.

Gedenkfeier in Sandbostel (April 2009)

Die Gedenkfeier im ehemaligen Kriegsgefangenenlager Sandbostel stellte in diesem Jahr das Leid der amerikanischen Gefangen in den Mittelpunkt des Andenkens. Gedenkstätten wie Sandbostel sind eine stete Mahnung und müssen für die jüngere Generation erhalten bleiben, da hier das Thema Krieg und seine Folgen auf sehr plastische Weise erfahrbar ist.

Besuch in Gnarrenburg (April 2009)

Die letzte Begegnung lag schon etwas zurück, Margrit Wetzel war durch einen veränderten Wahlkreis nicht mehr für Gnarrenburg zuständig. Dennoch hat man sich in guter Erinnerung behalten. Beim Besuch in Gnarrenburg freute sich Margrit Wetzel, Bürgermeister Axel Renken wieder zu treffen. Um handfeste Themen ging es: Krippenausbau, Ganztagschule, die hohe Verkehrbelastung der Gemeinde durch LKW, ein Thema, was Margrit Wetzel aus früher Zeit noch sehr vertraut war, und um die Verbesserung der ÖPNV-Anbindung.

Materialwirtschaftszentrum der Bundeswehr in Hesedorf (April 2009)

Beim Besuch des Materialwirtschaftszentrums der Bundeswehr überzeugte sich Margrit Wetzel von der Leistungsfähigkeit in Hesedorf, von wo aus die sich im Ausland befindenden Truppenteile mit Nachschub versorgt werden. Zeit für einen kurzen Plausch mit dem gutgelaunten Kommandeur Oberst Schönherr bleibt immer.

Beschäftigung und Qualifizierung mit Clemens Bollen (April 2009)

Kurzarbeit und Qualifizierung standen im Mittelpunkt der gut besuchten Betriebsrätekonferenz in Horneburg zu der Margrit Wetzel eingeladen hatte. Die Betriebsräte aus der Region nutzten die Gelegenheit, viele Fragen zu stellen und mit den Abgeordneten zu diskutieren: Was ist z.B. zu tun, wenn der Arbeitgeber nicht qualifizieren will? Als Streitpunkt erwies sich die Frage, ob die Qualifizierung von Mitarbeiter mitbestimmungspflichtig ist.

Staudenmarkt in Beckdorf (April 2009)

Der Beckdorfer Staudenmarkt gerät an die Grenzen: 65 Aussteller, 140 gestiftete Torten und schon lange vor der offiziellen Eröffnung ein reges Treiben an den Ständen, volle Parkplätze auf den anliegenden Weiden - wer dort nichts findet, hat selbst Schuld! Kompliment an die intakte Dorfgemeinschaft in Beckdorf, die Kranzbinder und die Gesellschaft der Staudenfreunde: was da gemacht wird, überzeugt wirklich!

Herzlichen Glückwunsch zum 50. Jubiläum! (April 2009)

50 Jahre vereint in zwölffacher Gemeinschaft - das kann nur die Oste-Pokal-Vereinigung sein! Ein vorbildlicher Fahneneinmarsch läutete die Jubiläumsfeier ein und Ehrungen für Vorstandsmitglieder, die bereits Jahrzehnte dabei sind, gaben einen angemessenen Rahmen für die Jubiläumsfeier in der Himmelpfortener Eulsetehalle.

Bauen, Wohnen, Leben (April 2009)

Die Messe in Buxtehude, die aktuell den Schwerpunkt Leben im Alter hatte, war wieder einmal hervorragend besucht - viele Gelegenheiten, einen Plausch zu halten und sich neu zu informieren. Besonders interessant gemacht waren die anschaulichen Beispiele, mit denen die Studenten der Hochschule 21 Lärmschutz und Denkmal-Sanierung als "Haus im Haus" präsentierten. Aber auch die Existenzgründerin von La Vida, die für Wohnen im Alter warb, hatte eine hervorragende Idee für anschauliche Darstellung.

Gute Nachricht für alle Bahnfahrer (April 2009)

Am Freitag dieser Sitzungswoche stimmten Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestages über ein Gesetz ab, das erstmals Erstattungen bei Zugverspätungen gesetzlich verankert. Bahnreisende bekommen bei Zugverspätungen von 60 Minuten künftig einen Teil des Fahrpreises zurück. Darüber hinaus ist das Bahnunternehmen verpflichtet, bei einer Verspätung von mehr als einer Stunde Erfrischungen, oder wenn eine Übernachtung erforderlich wird, eine Hotelunterkunft anzubieten. Besonders wichtig für die vielen Pendler in unserer Region ist, das jeder Bahnkunde im Nahverkehr bald die Möglichkeit hat, ab 20 Minuten Verspätung mit einen höherwertigen Zug weiterzufahren.

"Menschen gemeinsam schützen" (April 2009)

Die Ausstellung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe im Paul-Löbe-Haus gab Margrit Wetzel eine gute Möglichkeit ihren beiden IPS-Stipendiatinnen die Themen des Bevölkerungsschutzes und die gute Jugendarbeit der verschiedenen Organisationen in ihrem Wahlkreis vorzustellen.

A22 als Thema in Berlin (April 2009)

Der Bau der A22 war Thema eines Parlamentarischen Abends der Industrie und Handelskammer in Berlin. Besonders bei Verkehrs- und Infrastrukturmaßnamen, wie die A22, die die Menschen an der Unterelbe ganz unmittelbar betreffen, liegen die Positionen oft weit auseinander. Als Vertreterin für unsere Region in Berlin steht für Margrit Wetzel fest, dass es der Grundpfeiler einer verlässlichen und verantwortungsbewussten Politik sein muss, nicht nur eine Seite der Medaille zu betrachten, sondern alle Interessen sorgsam gegeneinander abzuwägen. Deshalb legt die Horneburger Abgeordnete auch viel Gewicht auf die Bürgerbeteiligung im Zuge des Planfeststellungsverfahrens der Küstenautobahn.

Mädchen-Zukunftstag 2009 (April 2009)

Margrit Wetzel mit Paula und den IP-Stipendiatinnen Nelli Varkentin und Vjosa Bilalli

Am „Girls’ Day“ sollen Mädchen die Gelegenheit erhalten, Einblicke in die Berufswelt zu bekommen, um ihnen so den Zugang zu technischen und anderen männlich dominierten Berufsfeldern zu erleichtern. Margrit Wetzel ermöglichte in diesem Jahr der 12 jährigen Paula einen Kennenlern-Besuch im politischen Berlin. Das plietsche Mädchen durfte die Abgeordnete mit viel Spaß und Interesse zu Terminen begleiten und konnte so den stressigen Arbeitstag einer Politikerin und ihrer Mitarbeiter live erleben. Denn besonders in einem so anspruchsvollen Feld, wie der Bundespolitik gilt: Früh übt sich!

Nachhaltiger Klimaschutz durch die Bahn (April 2009)

Die Bahn ist nicht nur ein umweltfreundlicher Verkehrsträger, sie entwickelt auch laufend ihre Konzepte für den Umweltschutz und die Einsparung von Treibhausgasen weiter. So informierte sich das Wetzel-Team über die neuen Maßnahmen und Technologien der Klimastrategie der Bahn, um unsere Umwelt für die kommenden Generationen zu schützen.

Infrastrukturpolitik der Zukunft (April 2009)

Was erwartete uns in der Infrastrukturpolitik in den nächsten Jahren? Dies war die Kernfrage einer Diskussionsveranstaltung der Initiative Pro Mobilität. Besonders im Hinblick auf die Finanzierung der Infrastrukturmaßnahmen der Jahre 2009-2013 ergaben sich spannende Diskussionen. Die beiden Teilnehmerinnen am internationalen Parlamentsstipendium, die die Abgeordnete begleiten durften, erhielten so einen Einblick hinter die Kulissen der Akteure in der Verkehrspolitik.

Parlamentarischer Abend des Logistikverbandes (April 2009)

Der Außenhandel macht fast ein Drittel des deutschen Bruttoinlandsproduktes aus. Güterverkehr und Logistik erhalten so immer mehr Bedeutung und sind entscheidende Standortfaktoren für Deutschland. Margrit Wetzel diskutierte mit Fachleuten, wie die Folgen der Finanzmarktkrise für die Logistik gemeistert werden können. Die Eigenkapitalquote der Speditionen bricht zusammen durch zu geringe Auslastung und die Nicht-Weitergabe der Maut.

Besuch aus Selsingen (April 2009)

Auch über die zweite Besuchergruppe, eine Klasse der Helga-Leinung-Förderschule, hat sich Margrit Wetzel sehr gefreut. Ihre Schule liegt in dem neu zugeschnittenen Wahlkreis für die Bundestagswahl 2009, für den sie als Kandidatin antritt. Mit strahlenden Gesichtern erzählten die jungen Leute von ihrer spannenden Reise nach Berlin und ihren großen Plänen in der Hauptstadt. Soviel Energie und Engagement ist einfach klasse und macht der Abgeordneten richtig Lust auf die Arbeit im neuen Wahlkreis.

Besuch aus der Heimatstadt (April 2009)

‚Berlin ist immer eine Reise wert‘ – das dachte sich auch eine 10. Klasse der Hauptschule aus Horneburg und besuchte Margrit Wetzel kurzerhand in Berlin. Eine Stunde lang sprachen die jungen Besucher mit Margrit Wetzel über ihre Arbeit im Parlament und „löcherten“ sie mit vielen Fragen zu aktuellen bundespolitischen aber auch lokalpolitischen Fragen.

Tag des Buches (April 2009)

Am 23. April ist der Tag des Buches - Grund genug für Margrit Wetzel, frühzeitig darauf hinzuweisen. Dies tat sie mit dem Abschlussbericht der Kultur-Enquete des Bundestages, den sie Herrn Weiß, dem Leiter der Stadtbücherei Stade überreichte.

Auch Frau Todisco, Leiterin der Stadtbücherei Bremervörde, konnte sich über das informative Buch freuen: fordert doch die Enquete-Kommission zu Recht ein Bibliotheksgesetz auch des Landes Niedersachsen, mit dem Büchereien aus dem Status der "freiwilligen Leistung" herausgeführt und verbindlich gemacht werden können. Lesen Sie hier mehr.

Viel Positives in Oerel (April 2009)

Bürgermeister Helmut Ringe führte Margrit Wetzel bei einem Besuch in Oerel vorbildliche Projekte in der kleinen Gemeinde vor. Frühzeitig hatte die Gemeinde die Gelegenheit genutzt und energisch an einer Lösung für den Breitbandausbau gearbeitet. Auch bei der Kinderbetreuung spielt Oerel in der ersten Liga mit. Einen so großen Integrationskindergarten mit so viel Personal, in dem sogar ausgebildet wird, und wunderbar konzipierte Krippe, die in Kürze eröffnet wird haben nicht viele Gemeinden in vergleichbarer Größe zu bieten. Margrit Wetzel war sehr beeindruckt von der Tatkraft, die überall in Oerel spürbar und sichtbar ist.

Intensiver Austausch zum Verkehrsknotenpunkt Bremervörde (April 2009)

Seit Jahrzehnten ist das Thema „Verkehr“ in Bremervörde ein ganz heißes Eisen, wie Margrit Wetzel aus früheren Jahren weiß. Die Stadt an der Oste kämpfte lange für eine Ortsumfahrung, die A22 soll irgendwann in unmittelbarer Nähe gebaut werden und die EVB plant, deutlich mehr Containerverkehre über ihre Gleise zu leiten. Jede Menge Gesprächstoff lieferten diese Themen, denn diese Entwicklung verspricht zwar wirtschaftliche Prosperität, aber auch Stau und Lärm. Lösungen müssen gefunden werden!

Wie viel Küstenschutz braucht Europa? (April 2009)

Hochkarätige maritime Experten begrüßte Margrit Wetzel zur Veranstaltung „Wie viel Küstenschutz braucht Europa?“ in Mittelnkirchen. Der Maritime Botschafter der EU Kommission sprach sich für einen eng kooperierenden Küstenschutz in Europa aus, der die regionalen Zuständigkeiten aber nicht antastet. Eingeladen hatte Margrit Wetzel außerdem den Präsidenten der WSD-Nord, Vertreter der Lotsen, den Leiter des Havariekommandos sowie die ARGE Küstenschutz.

Hilfen für den Stader Seehafen aus Europa? (April 2009)

Zusammen mit dem ehemaligen Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig besuchte Margrit Wetzel den Stader Seehafen und traf hier mit zahlreichen Vertretern der Stader Hafenwirtschaft zusammen. Man tauschte sich über die Planungen aus, besprach Probleme, wie die Gleisverlegung und die befürchtete Lärmbelästigung der Anwohner entlang der Bahnstrecke und war sich einig, dass der Hafenausbau gestaltende Politik sei, für die der Stadt Stade Respekt gebührt.

Treffen mit Vertretern der Verkehrswachten der Region (April 2009)

Die Vertreter der Verkehrswachten aus Hadeln, dem Landkreis Stade und dem Altkreis Bremervörde trafen mit Margrit Wetzel und dem Präsidenten der Deutschen Verkehrswacht Kurt Bodewig zusammen. Margrit Wetzel war beeindruckt von dem Engagement, welches die Aktiven für die Sicherheit insbesondere der schwächeren Verkehrsteilnehmer zeigten.

Pflanzenschutz und viele maritime Themen (April 2009)

Foto: Matthias Groote MdEP und Margrit Wetzel MdB auf dem Altländer Obsthof mit Obstbauern.

Matthias Groote, MdEP, war für einen Tag an der Küste bei Margrit Wetzel zu Gast: auf dem Altländer Obsthof gab es Anschauung und Informationen zum Thema Pflanzenschutz, anschließend ging es um Chlorproduktion, die Arbeitszeitrichtlinie, Schiffbau und das Lotswesen in Europa. Die gute Zusammenarbeit von Bundespolitik und Europaparlamentariern hat sich wieder einmal bewährt - Umweltpolitiker Matthias Groote wird die norddeutschen Anliegen kräftig unterstützen.

Noch einmal Gespräch mit A1mobil notwendig! (April 2009)

Informieren tut A1mobil inzwischen nach vielfältigen Interventionen, aber die Ausschilderung stimmt immer noch nicht, stellte Margrit Wetzel bei ihrem Besuch in Sittensen fest. Sie selbst wusste sich zwar durch das Gewerbegebiet über die Autobahn zu helfen, aber der Rückstau auf der Ausfahrt ist wirklich nicht nötig: Margrit Wetzel hat A1mobil sofort angeschrieben und um Abhilfe gebeten. .

Volles Programm in Sittensen (April 2009)

Mit dem Besuch des Heimathauses, Gesprächen mit Bürgermeistern über die wirtschaftliche Situation in den Dörfern und die Nebenwirkungen der Autobahn-Baustelle und mit der Elterninitiative für eine KGS über deren Wut bezüglich der "Rechenkünste" des Landkreises hatte Margrit Wetzel in Sittensen ein volles Programm.

Der Anti-Pirateneinsatz hat viele Facetten (April 2009)

Nicht nur als Politikerin, sondern auch als Vizepräsidentin der Deutschen Seemannsmission ist Margrit Wetzel im Einsatz gegen Piraten: hier bei Filmaufnahmen im "Duckdalben". Piratenbekämpfung ist eines, aber die Tatsache, dass die Angegriffenen nicht die Schiffe, sondern vor allem Menschen sind, nämlich die Seeleute, die ihren Arbeitsplatz an Bord der Schiffe haben, ist für Margrit Wetzel ein wichtiges Handlungsfeld.

Senioren - Aktionstag in Buxtehude (März 2009)

Die AG 60 plus der Buxtehuder SPD ist super aktiv: Der Buxtehuder Markt wurde durch einen Aktionsstand und zahlreiche Gespräche mit Bürgern bereichert. Natürlich verstärkte Margrit Wetzel die Aktion durch ihren Besuch bei den engagierten Senioren, die auf die vielfältigen Belange seniorengerechten Lebens aufmerksam machten.

In der maritimen Wirtschaft Kurs halten (März 2009)

Für Deutschland als Exportweltmeister ist die maritime Wirtschaft von zentraler Bedeutung. Sie ist eine innovative Zukunftsbranche und bietet langfristig gute Wachstums- und Beschäftigungschancen. In ihrer Rede zog Margrit Wetzel, als Fachpolitikerin für maritime Wirtschaft und treibende Kraft des Antrages zur maritimen Konferenz, ein Fazit der jüngsten Entwicklungen der Weltwirtschaft: Wir wollen Werften, Häfen, Reedereien und der maritimen Wirtschaft insgesamt den Rücken stärken, um unsere führende Rolle im maritimen Transport-, Logistik- und High-Tech-Sektor auch in Zukunft behaupten zu können. Lesen Sie dazu auch die Plenumsrede.

Die Maritime Konferenz hat auch ver.di im Blick (März 2009)

Der maritime Sektor ist nicht nur ein wichtiger Wirtschafts- und Wettbewerbsfaktor, sondern natürlich auch ein echter Jobmotor. Daher lud die Gewerkschaft ver.di diese Woche zu einem parlamentarischen Frühstück mit dem Themenschwerpunkt „Maritime Konferenz“ ein. Margrit Wetzel diskutierte als zuständige Fachpolitikerin mit den Vertretern von ver.di ausgiebig über die Erwartungen und Positionen zur nächsten maritimen Konferenz, an der Margrit Wetzel selbstverständlich teilnimmt.

Steuerhinterziehung und Steueroasen im Visier (März 2009)

Die dreisten Fälle von Steuerhinterziehung in letzter Zeit haben gezeigt: Es herrscht akuter Handlungsbedarf in Sachen Steuerrecht. Dazu wurden 32 Sachverständige zu mehreren Anträge der Fraktionen in einer öffentlichen Anhörung befragt. Wir Sozialdemokraten fordern, die Zinsrichtlinie der EU auf alle Kapitaleinkünfte auszudehnen. Außerdem brauchen wir gemeinsame Abwehrmaßnahmen gegen die negative Wirkung von Steueroasen und Staaten, die den Steuerbehörden keinen ausreichenden Zugang zu Bankinformationen gewähren.

Informationen zur Carbon Capture and Storage Technologie (März 2009)

Zielgerichtete und wirksame Strategien zur Abschwächung des Klimawandels mit seinen tiefgreifenden weltweiten Folgen sind ein beherrschendes Thema der deutschen Politik. Um ihrer Verantwortung für kommende Generationen und die Umwelt gerecht zu werden, ist es wichtig, das Politik, Wissenschaft und Wirtschaft an einem Strang ziehen und alle Optionen prüfen, um den Klimawandel abzuschwächen. Margrit Wetzel nahm daher an einem Informationsabend der SPD-Fraktion teil, um sich vom Umweltminister direkt über die neuesten Entwicklungen in der Carbon Capture and Storage Technologie zu informieren.

Wertvoller Dienst an der Gesellschaft (März 2009)

Sie tun Gutes und sind Menschen mit geistiger Behinderung eine wirkliche Hilfe im Leben: Die Aktiven der Lebenshilfe e.V.. Margrit Wetzel war es auch in diesem Jahr eine große Freude, am Parlamentarischen Abend der Lebenshilfe teilzunehmen und sich mit den zahlreichen anderen Gästen über die politischen Erwartungen der Lebenshilfe zu informieren. Auch die zwei Teilnehmerinnen des Internationalen Parlamentsstipendiums, die Margrit Wetzel begleiten konnten, zeigten sich vom Engagement der Lebenshilfe beeindruckt.

Gemeinsamer Besuch in Sandbostel (März 2009)
Foto: Buse v.l.n.r.: Karl-Heinz Buck, Andreas Ehresmann, Monika Griefahn, Margrit Wetzel, Clement-Volker Poppe
Bei einem gemeinsamen Besuch in der Dokumentations- und Gedenkstätte Sandbostel konnte Margrit Wetzel Monika Griefahn, der Sprecherin für Kultur und Medien der SPD-Fraktion, über ihre umfangreichen Bemühungen für die Gedenkstätte berichten. So stellte sie den Kontakt mit der Jobelmannschule Stade her und motivierte die Berufsschüler, ihr Know-How bei einer Sanierung einzubringen. Für die Zukunft der Dokumentationsstätte ist wichtig, frühzeitig weitere Anträge für Sanierungsmaßnahmen zu stellen, um eventuell auch noch von den Mitteln des Konjunkturpaketes II zu profitieren.

Kreisjägertag in Harsefeld (März 2009)

Der Kreisjägertag 2009 dankte dem langjährigen Vorsitzenden Ernst-Heinrich Abel für 16 Jahre ehrenamtlicher Tätigkeit und wählte dann den Horneburger Peter Heinsohn zu seinem neuen Vorsitzenden. Herzlichen Glückwunsch und viel Glück für das nicht immer einfache Amt!
Dass an diesem Tag - dem Tag der Trauerfeier von Winnenden - auch die verantwortliche Aufbewahrung von Waffen thematisiert wurde, lag auf der Hand. Margrit Wetzel sprach sich für "soziale Begleitung" der Waffeninhaber aus, war aber ebenso klar gegen eine Verschärfung des Waffengesetzes und aktionistische politische Kurzschlüsse.

Roter Abend in Mittelnkirchen (März 2009)

Politik und ganz viel Spaß gab es am hervorragend besuchten Roten Abend in Mittelnkirchen zu dem der SPD-Ortsverein Lühe eingeladen hatte. Für ein in Teamarbeit gelöstes "rotes" Quiz gab es schöne Preise: zwei der Gewinner/innen, die profundes politisches Wissen preisgaben, werden Margrit Wetzel in Berlin besuchen.

Klönschnack ?... (März 2009)

...kein Klönschnack, aber was Margrit Wetzel und Franz Müntefering gerade besprechen, wird an dieser Stelle nicht ausgeplaudert!

Stabilisierung des Finanzmarktes (März 2009)

Die Erfahrungen der letzten Monate haben gezeigt, dass die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Finanzmarktes ergänzt werden müssen. Daher sieht der Gesetzesentwurf zur Stabilisierung des Finanzmarktes, über den Margrit Wetzel und die anderen Abgeordneten am Freitag abstimmten, auch als „ultima ratio“ die zeitweise Verstaatlichung von Unternehmen des Finanzsektors vor. Die Möglichkeit, ein Enteignungverfahren einzuleiten, ist zeitlich beschränkt und gilt bis zum 30. Juni 2009. Zudem würde ein verstaatlichtes Unternehmen, sobald es wieder stabilisiert ist, wieder privatisiert werden.

ÖPP: Chancen für die Infrastruktur nutzen (März 2009)

Ebenfalls am Donnerstag berieten die Parlamentarier über einen Antrag der Koalitionsfraktionen CDU/ CSU und SPD, der die Wettbewerbsbedingungen für öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) verbessern soll. Für Margrit Wetzel als Fachpolitikerin für ÖPP im Straßenbau steht fest, dass diese innovativen Finanzierungsmodelle stärker genutzt werden sollten, um die Infrastruktur in Deutschland fit für das 21. Jahrhundert zu machen.

Mit Datenschutzsiegel mehr Sicherheit schaffen (März 2009)

In unserer Informationsgesellschaft ist es oft nicht mehr nachzuvollziehen, wer welche Daten über uns sammelt und warum. Dazu kommt , dass manche Unternehmen Daten erwerben um Kunden nach abstrakten Kriterien bei Vertragsabschlüssen zu bewerten, das sogenannte „Scoring“. Um die Informations- und Auskunftsrechte des Einzelnen zu stärken war daher der Datenschutz Thema des Bundestages. Mit einem Gesetzentwurf der Bundesregierung soll es künftig mehr Rechtssicherheit für Kunden geben.

Keine Nachteile für Pendler (März 2009)

Am Donnerstag dieser Sitzungswoche entschieden Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestages über einen Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Fortführung der Gesetzeslage von 2006 bei der Entfernungspauschale. Die 2007 eingeführte Einschränkung der "Pendlerpauschale" wäre somit wieder aufgehoben. Margrit Wetzel begrüßt diese Initiative sehr, da sie eine spürbare steuerliche Entlastung und Rechtsklarheit für die zahlreichen Pendler in unserer Region mit sich bringt.

Patienten stehen im Mittelpunkt (März 2009)

Im Mittelpunkt des Parlamentarischen Abends des Landesapothekerverbandes standen die aktuellen Entwicklungen im Gesundheitswesen. Natürlich vertreten die Apotheker ihre Interessen – wir Abgeordnete messen unsere Entscheidungen aber grundsätzlich am Wohl der Patienten.

Obstbauexperten im Gespräch mit Umweltministerium (März 2009)

Auch in unserem beschaulichen Alten Land können die Wogen manchmal hoch schlagen. Brandaktuell ist die Diskussion um Kupfer als Pflanzenschutzmittel. Margrit Wetzel hat erfolgreich zwischen den Obstbauern und dem Umweltschutzministerium vermittelt. Drei Wege sollen beschritten werden:

Das ergebnisoffene Monitoring soll auch das Alte Land einschließen.
Die Kupfer-Minimierungsstrategie wird mit viel Energie weitergeführt.
Das BMU wir der Umweltministerkonferenz und der Agrarministerkonferenz vorschlagen, eine gemeinsame Arbeitsgruppe einzurichten, die schnellstmögliche erheblich Forschungs- und Entwicklungs-Aktivitäten anstößt, Alternativen zum Kupfer während der Übergangsfrist zu entwickeln.

Herzlich Willkommen! (März 2009)

Margrit Wetzel begrüßt Nelli Varkentin aus Kasachstan und Vjosa Bilalli aus dem Kosovo, 2 von 115 Hochschulabsolventen aus 27 Ländern, die in diesem Jahr das Internationale-Parlaments-Stipendium des Deutschen Bundestages absolvieren. Nelli Varkentin und Vjosa Bilalli lernte Margrit Wetzel bei Auswahlgesprächen 2008 kennen. Beide werden bei ihr in den kommenden viereinhalb Monaten tiefe Einblicke in die Arbeit einer Bundestagsabgeordneten und ihres Teams und Eindrücke vom deutschen Parlamentarismus gewinnen.

NOK - nicht nur der Ausbau ist eine Herausforderung (März 2009)

Wasser im Wein - das gibt es überall. Der Ausbau des NOK ist Grund zur Freude, aber Konflikte und Probleme gibt es auch auf ganzer Strecke: Nutzer des NOK und Vertreter der Beschäftigten baten die SPD-Küstengang um Unterstützung - die durch direkte Beratungen zwischen Betroffenen, Küstenparlamentariern und der Staatssekretärin des BMVBS schnell in Angriff genommen wurde. Lesen Sie mehr in der Pressemitteilung

Riesenerfolg der Stader Messe (März 2009)

Die Veranstalter des "Aktuellen Stade" konnten sich wieder über einen riesigen Erfolg ihrer Messe beim traditionellen Messe-Frühstück freuen.
An allen Ständen war lebhafter Trubel, die Menschen hatten Zeit für tausend Gespräche und detaillierte Informationen mitgebracht. Natürlich nutzte auch Margrit Wetzel die Gelegenheit, vielfältige Kontakte zu pflegen und Gespräche zu führen.

Ängstliche Männer... (März 2009)

"Unsere Männer haben entweder ganz schön Sorge um ihre Wahlkreise oder pflegen ihre persönlichen Eitelkeiten!", nur so konnten sich die Sozialdemokratinnen aus Nord-Niedersachsen erklären, dass männliche Phalanxen den beiden weiblichen Bundestagskandidatinnen die "Reißverschlussplätze" streitig machten. Die Gleichstellungspolitik galt aber offenbar den Männern aus Wahlkreisen mit Frauenkandidaturen sehr viel: sie unterstützen ihre Kandidatinnen nach Kräften.

Lebhafte Hauptschulklasse aus Stade (März 2009)

Eine lebhafte Diskussion lieferte sich die 9. Klasse der Hauptschule Thuner Strasse mit Margrit Wetzel, die die Klasse kürzlich nach Berlin eingeladen hatte, bei deren Besuch aber nicht anwesend sein konnte. Es ging um große und kleine Politik, um Persönliches, um politische Erfahrung im In- und Ausland und um die wesentlichen Unterschiede der Parteien, die die jungen Leute sich erschließen wollen.

Besuch im Jugendzentrum in Zeven (März 2009)
Bratapfelkuchen - gebacken von Gina	Gina (11 Jahre) sitzt auf dem kleinsten Fahrrad der Welt
Einen ausgiebigen und informativen Nachmittag verbrachte Margrit Wetzel im Jugendzentrum „Alter Bahnhof“ in Zeven. Sie überzeugte sich von der engagierten Arbeit der dort Tätigen und freute sich über das tolle Angebot, was den Jugendlichen dort geboten wird. Besonders überrascht wurde die Abgeordnete von der 11-jährige Gina, die aus Anlass des Besuchs einen selbstgebackenen Bratapfelkuchen vorbereitet hatte und ihre Fahrkünste auf dem „kleinsten Fahrrad der Welt“ unter Beweis stellte. Besonders überzeugend „kam rüber“ wie wohl die vielen, offenen, liebenswerten Jugendlichen sich dort fühlen.

Gespräch bei der DOW Stade (März 2009)

Von links: Bernhard Niemeyer, Responsible Care Leader, Birgit Hutcheson,Energie/Subventionen, Rudolf Lamm, Werkleiter, Michael Frigge, Maintenance Leader, Rolf Nettersheim, Projektleiter Kraftwerk, Dr. Margrit Wetzel, MdB, Ingolf Thom, Personalleiter, Dr. Bruno Schmidt, Elektrolyse

Die schwierige wirtschaftliche Lage, aber auch zukunftsweisende Themen besprachen Margrit Wetzel und die Konzernspitze des Stader DOW- Werkes. Der intensive Gedankenaustausch brachte auch viele neue Ansätze für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die Ergebnisse des Gesprächs warfen einige neue Fragen auf, denen sich Margrit Wetzel in nächster Zeit widmen wird.

Kreistag zur Elbvertiefung (März 2009)

Die Elbvertiefung war erneut Thema im Stader Kreistag. Alle Fraktionen unterstützten die Resolution, mit der das Verkehrsministerium aufgefordert wurde, die Deicherhaltungspflicht entlang der Elbe in jedem Fall zu übernehmen. Wichtig ist, dass die vielen Einwendungen des Kreistags gegen eine mögliche weitere Vertiefung unabhängig von dem jüngst vereinbarten Vertrag zur Uferunterhaltung bestehen bleiben.

Internationaler Frauentag (März 2009)

Welch eine Bereicherung sind doch die Frauen aus anderen Kulturen für unser Land! Schon zum dritten Mal haben die Gleichstellungsbeauftragten eine Frauen-Filmnacht organisiert, deren Höhepunkt zweifellos das vielfältige internationale Fingerfood-Büffett war, für das sich übrigens zahlreiche Männer unter die vielen Frauen geschummelt hatten…

Internationaler Frauentag (März 2009)

Zur Nachlese der Filmnacht, politischen Gesprächen "in allen Ecken" und einem Frauen-Brunch hatten die ASF und die sozialdemokratischen Mandatsträgerinnen Petra Tiemann und Margrit Wetzel am Vormittag des 8. März 2009 nach Stade eingeladen. Bis zur echten Gleichstellung der Frauen ist es noch ein weiter Weg – aber wir Frauen wissen: Wir können das und wir wollen das!

Entscheidung für die Kunst (März 2009)

Während der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien dem Bundestagsplenum seinen jährlichen Bericht vorstellt, freut sich Margrit Wetzel über das 15-jährige Jubiläum der Entscheidung zur Verhüllung des Reichstages durch den Künstler Christo. Selbstverständlich stimmte Margrit Wetzel damals für den Antrag und so wurde ein gutes Jahr später - 14 Tage lang im Juni 1995 - der Reichstag zu einem silbrig verhüllten Monolithen und so zu einem Kunsterlebnis für Millionen von Menschen.

„Kurzarbeit statt entlassen“ (März 2009)

Um der derzeitigen Wirtschaftskrise zu begegnen, bedarf es guter Konzepte und großer Anstrengungen. Für Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion ist die Verlängerung der Kurzarbeit auf 18 Monate ein wichtiges Instrument zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Diskutiert wurde in der SPD-Fraktion über die vielen Details der Umsetzung.

Mobilität und Umweltschutz sollten keine Gegensätze sein (März 2009)

Bei der Entwicklung der Mobilität von Morgen müssen Politik und Wirtschaft Hand in Hand arbeiten. Es gilt, die Bedürfnisse einer dynamischen Gesellschaft und der Umwelt miteinander zu verbinden. Als Fachpolitikerin für alternative Kraftstoffe und Antriebstechnologien diskutierte Margrit Wetzel mit Mitgliedern der AG-Verkehr und Vertretern der Daimler AG angeregt über nachhaltige Verkehrskonzepte.

Landesgruppensitzung mit dem DGB (März 2009)

Die Krise regt zum Nachdenken - offenbar auch zum Umdenken an: Der CDU-Landesvater Wulff plädiert für eine Grundgesetzänderung (§104b), die erlauben würde, dass der Bund in Bildungsangelegenheiten stärker mit dem Ländern kooperiert. Die Blockade der CDU gegen eine alte Forderung von SPD und DGB bröckelt. Dafür gab es bei der gemeinsamen Sitzung der SPD-Landesgruppe Niedersachsens mit Vertretern der Gewerkschaften Lob und Zustimmung.

10 Jahre Tonnagesteuer (März 2009)

Am 9. September 1998 wurde die Tonnagsteuer - oder mit vollem Namen: die Tonnagegewinnermittlung - mit dem Seeschifffahrtsanpassungsgesetz eingeführt. Sie dient der Angleichung der deutschen Steuerbedingungen in der Seeschifffahrt an den internationalen Standard. Und dies mit Erfolg: Deutschland gehört zu den führenden Reedernationen weltweit. Ein dicker Wermutstropfen bleibt das immer ungünstiger werdende Verhältnis von der deutschen Flotte zu Drittstaatenflaggen.

Im Vorfeld der Maritimen Konferenz (März 2009)

Als Fachpolitikerin für die maritime Wirtschaft und echtes Nordlicht steht diese Woche für Margrit Wetzel ganz im Zeichen der Maritimen Konferenz. So unter anderem auch bei der Beiratssitzung der Gesellschaft für maritime Technik (GMT). Deutschland als Exportnation ist auf eine starke maritime Wirtschaft angewiesen, deshalb gilt es, den Kurs auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten zu halten und mit klaren Zielen in die maritime Konferenz zu gehen.

Interessanter Rundumschlag in Tarmstedt (Februar 2009)

Bildung, Wirtschaft, Seniorenarbeit und Jugendtreff: Auf eine vielfältige Themenpalette traf Margrit Wetzel bei ihrem Besuch in Tarmstedt. Beeindruckt zeigte sich die Bundestagsabgeordnete nach dem Besuch in der Kooperativen Gesamtschule insbesondere von dem Ansatz der Schule, alle Schüler mitzunehmen. Davon dass die Abwrackprämie ein echter Renner ist, überzeugte sich Margrit Wetzel beim Besuch des Autohauses Warncke. Zum Abschluss des spannenden Tages tauschte sich die Abgeordnete mit dem Seniorenbeirat der Gemeinde aus und bekam einen interessanten Einblick in den Jugendtreff mit tollem Musikstudio.

Nachverhandlungsoption bei der Elbe (Februar 2009)

Die SPD-Kreistagsfraktion beschäftigte sich am Wochenende u. a. mit der Nachverhandlungsoption des Bundes bei der drohenden Elbvertiefung und empörte sich über die zahlreichen Ungewissheiten bei der Umsetzung des kommunalen Investitionspakets: der Bund gibt zwar nahezu alle Mittel, aber über die Verwendung entscheidet das Land - und das gibt nahezu täglich neue Informationen heraus, die nicht immer zueinander passen.

Neue "Goldene Hechte" im Osteland (Februar 2009)

In Bremervörde-Iselersheim fand die diesjährige Verleihung der "Goldenen Hechte" statt. Unter Anderen wurden Wilfried Eggers für seinen Roman "Paragraf 301" ausgezeichnet sowie Walter Rademacher für sein Engagement gegen die Elbvertiefung. Der Preis ist jeweils mit 500 € dotiert.

Konjunkturpaket kann jetzt umgesetzt werden (Februar 2009)

Nachdem nun auch der Bundesrat dem Konjunkturpaket zugestimmt hat, können die Maßnahmen ihre volle Wirkung entfalten. Es geht dabei um die Stärkung der bundesdeutschen Wirtschaft, um die Sicherung von Arbeitsplätzen und darum die Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten. Hier finden sie die Darstellung der Wirkung der Konjunkturpakete und die Rechenbeispiele zu den finanziellen Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger aus dem Bundesfinanzministerium:

Übersicht Konjunkturpaket II

Entlastungsbeispiele durch Konjunkturmaßnahmen

Entlastungswirkung durch Konjunkturpakete I + II

Politischer Aschermittwoch mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier (Februar 2009)
1500 Gäste warteten auf Frank-Walter Steinmeier	darunter Margrit Wetzel, Joachim Stünker und Lars Klingbeil
1500 Leute in der Kugelbake-Halle in Cuxhaven warteten gespannt auf die Rede des Außenministers und SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Seine Botschaft an die 1500 Zuhörer: Die Zeiten sind zu ernst für politische Mätzchen, verantwortliches Handeln und Führung sind vielmehr das Gebot der Stunde. Die Zuhörer zeigten sich beeindruckt von seiner Analyse und waren sich hinterher einig, der Mann hat eindeutig Kanzlerformat.
Talkrunde der Bundestagskandidaten	Frank-Walter Steinmeier hält seine politische Aschermittwochsrede

Dem Politischen in der Hauptstadt auf der Spur (Februar 2009)

Gewerkschafter und ehrenamtlich Engagierte der Feuerwehr oder der AWO waren der Einladung ihrer Wahlkreisabgeordneten Dr. Margrit Wetzel gefolgt. Ein volles Programm erwartete die 50 Gäste. Neben Gesprächen im Gesundheits- sowie im Arbeits- und Sozialministerium gehörte auch ein Besuch im Deutschen Bundestag dazu. Lesen Sie hierzu auch die Pressemittelung.

Vorfreude auf Berlin (Februar 2009)

Sammeln im letzten Wagen heißt es vor dem Metronom, der die reisefreudigen Besucher aus dem Wahlkreis in die Bundeshauptstadt bringt. Ausgerüstet mit guten Wünschen und einem informativen Berlin-Magazin machen sich die Besucher auf den Weg in drei informative Tage mit vollem Programm.

Abstimmung zum Konjunkturpaket II (Februar 2009)

Am Freitag dieser turbulenten Sitzungswoche beschließt das Parlament das größte Konjunkturpaket seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Mit Investitionshilfen in Höhe von 50 Milliarden Euro wollen wir der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise entgegensteuern. Die Mittel sind sowohl ein schneller Einsatz für die Arbeitsplätze in unserem Land, als auch klug investiertes Geld in die Bildung und Infrastruktur und somit in die Zukunft unseres Landes.

Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen (Februar 2009)

Unsere demokratische Gesellschaft lebt davon, dass Menschen Verantwortung für ihr Umfeld und ihr Gemeinwesen übernehmen - dass sie selbst aktiv werden und nicht darauf warten, dass andere etwas tun. Deshalb ist das Ehrenamt so wichtig. Am Donnerstag dieser Woche war nun eine Gesetzesinitiative des Bundesrates zur ersten Beratung im Plenum. Die Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen soll begrenzt werden, um so die ehrenamtliche Übernahme von Leitungsfunktionen in Vereinen zu fördern. Margrit Wetzel baut fest darauf, dass im parlamentarischen Gesetzgebungsprozess die Ehrenamtlichen entlastet und so das bürgerschaftliche Engagement weiter gestärkt wird.

Meister fallen nicht vom Himmel (Februar 2009)

Am Donnerstag stand die Bildungsförderung für Erwachsene im Mittelpunkt der Debatte. Die Bundesregierung legte das zweite Gesetz zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes – dem Meister-BAföG – vor. Ziel des Gesetzes ist es, die Aufstiegsfortbildungsförderung zu verbessern und auf mehr Förderberechtigte zu erweitern. Zukünftig sollen Fortbildungswillige bei einer, aber nicht wie bislang nur bei der ersten Aufstiegsfortbildung gefördert werden. Wer bereits eine solche absolviert und selber finanziert hat, verwirkt damit nicht mehr automatisch den Anspruch einer Förderung durch den Staat.

Tacheles in Sachen Bahn (Februar 2009)

119 Fragen stellten die Fraktionen an den Vorstand der Deutschen Bahn, um Gewissheit in der Datenaffäre zu erlangen. Der Konzern hatte Adress- und Bankverbindungen von tausenden von Mitarbeitern mit denen von Lieferfirmen abgeglichen. Für Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen der SPD-Fraktion steht fest, dass die berechtigten Datenschutzinteressen der Mitarbeiter der Deutschen Bahn geschützt werden müssen und dass das Verhalten des Bahnvorstandes restlos aufgeklärt werden muss. Den Bericht können Sie auf den Seiten der Bahn unter folgendem Link einsehen.

Austausch über Sozialstaatmodelle (Februar 2009)

Deutschland und Nordeuropa nehmen traditionell in Sachen Sozialstaat eine weltweite Führungsposition ein. Um die Mitglieder der Deutsch-Nordischen-Parlamentariergruppe über die Eigenarten und Feinheiten der jeweiligen Sozialstaatsmodelle zu informieren, nahmen die Botschafter der nordischen Länder an der Sitzung teil. Keines der Modelle ist perfekt, aber auch für die Entwicklung unseres Sozialstaates gilt, dass wir uns am Besten den Herausforderungen der Zukunft stellen, indem wir schon heute von anderen lernen und sie von uns.

Traditionelle enge Partnerschaft (Februar 2009)

Wilhelm Schmidt und Margrit Wetzel

Die Landesgruppensitzung fand diese Woche zusammen mit dem Vorsitzender des Präsidiums des AWO Bundesverbandes (AWO) Wilhelm Schmidt statt. Im Streben nach einem sozialen und gerechten Miteinander in unserer Gesellschaft sind Sozialdemokraten und AWO seit jeher enge Partner. So gehört die AWO zu den Antragstellern des Mindestlohnes in der Pflege und bestärkt Margrit Wetzel und ihre Kollegen der Landesgruppe in ihrem Kampf für flächendeckende Mindestlöhne.

Impressionen von der Sitzung der SPD Küstengang (Februar 2009)

Eintreffen der Teilnehmer in der Landesvertretung Bremen: sozialdemokratische Abgeordnete und Betriebsräte aus Norddeutschland trafen sich, um über aktuelle Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Werften zu diskutieren.

Margrit Wetzel begrüßt die Podiumsteilnehmer: Heino Bade, IG Metall Küste, Staatssekretär Klaus Brandner, Arbeitsministerium, Staatssekretär Karl Diller, Finanzministerium, und Vertreter des Arbeits- und des Wirtschaftsministeriums

Eindrucksvoll berichteten die Betriebsräte über die hohe Zahl von Auftragsstornierungen, die deutsche Werften ereilen und dass zur Zeit keine Neubauaufträge zu bekommen sind: Haftungsfreistellungen von bis zu 90% werden hoffentlich schnell die Banken überzeugen, wieder Bau- und Endzeitkredite zu finanzieren.

Werften-Betriebsräte zu Gast bei der Küstengang (Februar 2009)

Margrit Wetzel und Holger Bischof, Lürssen-Werft

Zum Informationsaustausch mit Betriebsräten der Werften und der IG Metall Küste hatte die Lotsin der Küstengang hochkarätige Vertreter des Arbeitsministeriums, Finanzministeriums und des Wirtschaftsministeriums eingeladen. Im Mittelpunkt der angeregten Diskussion standen die Auswirkungen der Finanzmarktkrise auf die Industrie in Norddeutschland und die Chancen der Konjunkturpakete für die Werften. Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung der Lotsin Margrit Wetzel.

Neujahrsklönschnack in Langen (Februar 2009)

Wie immer hervorragend besucht war der traditionelle Neujahrsklönschnack der AG 60 plus in Langen. An den Vortrag von Joachim Stünker MdB schloss sich eine intensive Diskussion zu allen aktuellen Themen an, in der auch Annette Fasse, Margrit Wetzel und Thurid Küber, die neue Bundestagskandidatin aus Cuxhaven, Rede und Antwort standen.

Wirklich Strafverfolgung in Hamburg? (Februar 2009)

Für eben dieses gekaperte Schiff „Longchamp“ soll angeblich die Staatsanwaltschaft Hamburg schon die Bleistifte für die Strafverfolgung spitzen. Auch das entspricht nicht den Auskünften, die die SPD-Küstengang und der CDU-AK Küste erhielten bei ihrer gemeinsamen Anti-Piraten-Konferenz: Dort vertraten die Ministerien die Auffassung, dass die Betroffenheit des wirtschaftlichen Eigentums eines deutschen Reeders (an einem Schiff unter Bahamas-Flagge mit philippinischer und indonesischer Besatzung) nicht ausreiche, um das staatliche Interesse an einer Strafverfolgung somalischer Piraten zu begründen.
Wenn es so wäre, könnten sich sicher auch alle Eigentümer, denen etwas gestohlen wurde, freuen und auf Gleichbehandlung klagen…? Die Frage muss geklärt werden.

Lösegeld für Piratenüberfälle von der Steuer absetzbar? (Februar 2009)

Ein Steuerfachmann hatte öffentlich behauptet, Lösegeld für gekaperte Schiffe sei von der Steuer absetzbar. Margrit Wetzel bezweifelt das – nutzen doch die meisten Reeder die günstige Pauschalermittlung „Tonnagesteuer“. Sie hat im Bundesfinanzministerium um Stellungnahme gebeten – bevor der deutsche Steuerzahler tatsächlich das Lösegeld bezahlt für Schiffe mit ausländische Besatzung und unter „Billigflagge“.

SPD trifft Kirche (Februar 2009)

Margrit Wetzel ist Kirchenbeauftragte der SPD in Nord-Niedersachsen und hatte ein Treffen des sozialdemokratischen Bezirksvorstands mit zahlreichen Vertretern der Kirche organisiert. Es ging um Themen wie die Patientenverfügung, Hartz IV, Steuerfragen und Privatisierungen – insbesondere zu letzterem hat Margrit Wetzel klare Positionen, ist sie doch als Verkehrspolitikerin aktuell direkt mit der geplanten Bahnprivatisierung befasst. Auch die Postprivatisierung hat sie direkt mitgemacht – und dagegen gestimmt …

Tandem in Bremervörde: Herzlichen Glückwunsch zum 15. Geburtstag! (Februar 2009)

Margrit Wetzel im Gespräch mit Andres von Glahn, dem langjährigen Leiter von Tandem

Den Tag der offenen Tür nutze Margrit Wetzel mit Bremervörder Freunden, um dem Tandem-Team zum 15. Jahr erfolgreicher Arbeit in Bremervörde zu gratulieren. Auch bei diesem Besuch knüpfte sie an alte Bekanntschaften an, hatte sie doch sogar schon Tandem-Mitarbeiter nach Berlin eingeladen als sie den Wahlkreis noch betreute.

Kommunale Investitionskonferenz in Hedendorf (Februar 2009)

Eintreffen zur Investitionskonferenz

Gut besucht war die Informationsveranstaltung zum Kommunalen Investitionsprogramm, zu der Margrit Wetzel zahlreiche Kommunalpolitiker und Vertreter wichtiger Institutionen sowie ihre Landtagskollegin Petra Tiemann begrüßen konnte, die Auskunft auf alle Fragen gab, die das Land Niedersachsen betrafen. Eine rege Diskussion erörterte zahlreiche noch offene Fragen.
Übrigens: Unter der web-Adresse http://www.bafa.de/bafa/de/wirtschaftsfoerderung/umweltpraemie/foerdermittel/index.html sehen Sie aktuell den Stand der Anträge auf Abwrackprämie beim BAFA! Wichtig für alle, die noch Anträge stellen wollen.

Bahnhof Buxtehude (Februar 2009)

Die wegen extremer Verschmutzung geschlossenen Aufzüge in Buxtehude waren Anlass für viele konstruktive Gespräche zwischen Bahn und Stadt – nun hoffen viele Buxtehuder Sozialdemokraten mit Margrit Wetzel auf eine schnelle Regelung, die zwischen Stadt und Bahn vereinbart werden muss. Margrit Wetzel sprach regelmäßig mit den Verantwortlichen der Bahn und überzeugte sich persönlich von deren ausgesprochener Bemühung um eine Wiederöffnung der Aufzüge. Kompliment an die Leute, die hier vor Ort verantwortlich sind! Während Herr Mehdorn offenbar mit der Überwachung seiner Mitarbeiter beschäftigt ist, arbeiten seine Leute vor Ort hervorragend!

Mehr Förderung zur Integration von Migrantinnen! (Februar 2009)

Eine falsche Fragestellung im Antragsformular kann verhindern, dass Migrantinnen alphabetisiert werden – Margrit Wetzel setzt sich dafür ein, dass die Fragestellung ergänzt wird: Nicht nur nach dem Neuzuzug darf gefragt werden; vor allem Frauen aus anderen Kulturkreisen, die schon lange bei uns aber nicht mit uns leben, müssen gefördert werden!

SPD Mitglieder aus Zeven treffen Margrit Wetzel (Februar 2009)

Alte Freunde konnte Margrit Wetzel in Zeven ebenso begrüßen wie neue SPD-Mitglieder – Zeven hat ein reges Parteileben und Margrit Wetzel freut sich schon sehr auf die neue alte Zusammenarbeit. Vor allem aber informierte sie über die anstehenden politischen Themen im Jahr 2009 – einem ausgeprägten Jubiläumsjahr unserer Demokratie ebenso wie einem spannenden Wahljahr.

Bürgersprechstunde in Zeven (Februar 2009)

Vor allem um Themen, die für Familien wichtig sind, ging es in der Bürgersprechstunde in Zeven, die Margrit Wetzel abhielt: Um die Erhöhung der Eckregelsätze für Kinder zwischen 6 und 13 Jahren, um die Anrechenbarkeit des Kindergeldes bei Sozialleistungen, um den Kinderbonus von 100 € und das Schulstarterpaket ebenso wie um die Reduzierung des Eingangssteuersatzes und die Erhöhung des Grundfreibetrags bei der Steuer.

Wahlrecht sollte in einer Demokratie eigentlich Wahlpflicht sein (Februar 2009)

Zu einem Gespräch mit Jugendlichen traf sich Margrit Wetzel in der Bildungswerkstatt in Stade. Neben allgemeinen Informationen über die Bedeutung des Wahlrechts für Demokratien gab Margrit Wetzel den Jugendlichen zahlreiche Einblicke in die Alltagsarbeit von Bundestagsabgeordneten.

Gespräch bei Airbus (Februar 2009)

Zu einem intensiven Informationsaustausch mit dem Leiter des Stader Airbuswerks, Dr. Jens Walla, traf sich Margrit Wetzel. Insbesondere ging es dabei natürlich um die Betroffenheit des Standortes Stade von den Lieferprobleme der Triebwerke des A 400 M, die Auswirkungen auf die Produktion des Seitenleitwerks in Stade haben, um den Hochlauf der Produktion für die Single Aisle-Flieger, über Probleme von Vollauslastung und Möglichkeiten der Kurzarbeit, um Stader Hilfe für Nordenham und anderes.

Kinder im Holocaust (Februar 2009)

Die Stadt Stade und die Deutsch-Israelische Gesellschaft hatten eingeladen zum Thema „Kinder im Holocaust“. Zwei Schauspieler lasen ergreifende Texte aus Dokumenten zur Region und aus dem Buch „Die Blutsäule“. Immer wieder ist es wichtig, gegen das Vergessen der Gräueltaten, die Millionen unschuldiger Menschen angetan wurden, entschieden anzugehen!

Gespräch mit Seniorenbeiräten aus dem Landkreis Stade (Februar 2009)

Es war schon das zweite Gespräch und die dritte Auseinandersetzung mit den umfangreichen Wünschen und Klagen der Seniorenbeiräte aus dem Landkreis Stade, in die Margrit Wetzel sich begab. Dass Senioren sich einbringen in die politische Diskussion ist wichtig – nicht zuletzt, um Informationsdefizite zu beseitigen und andere Perspektiven auch durch Rückblick in die Zeiten der Erwerbstätigkeiten der jetzigen Senioren zu setzen. Diesmal ging es besonders um die Gesundheitspolitik und die Steuerpolitik der Bundesregierung.

Traditionelles Eisbeinessen in Osten (Februar 2009)

Lothar Klüser und Margrit Wetzel

Lustig ging es zu beim 30. Eisbeinessen in Osten – übrigens gibt es beim Fährkrugwirt Horst Ahlf das leckerste Eisbein der Welt! Herzliches Gelächter umgab das Präsent, das Margrit Wetzel erhielt: ein rotes Badetuch, das an ihre allererste Begegnung mit den Sozialdemokraten des Landes Hadeln erinnerte: aber wie, das wird hier nicht verraten!

Neujahrsempfang CJD Bremervörde (Januar 2009)

Erinnerungen auffrischen, Neuerungen kennenlernen – das stand für Margrit Wetzel im Vordergrund bei ihrem Besuch im Christlichen Jugenddorf Bremervörde, das sie vor zwei Legislaturperioden als dort amtierende Abgeordnete ständig besucht und in schwierigen Zeiten begleitet hatte. Gern wurde ihre „Drohung“, zukünftig wieder häufig präsent zu sein, wahrgenommen und Arbeit gab es auch gleich mit auf den Weg….

Allein unter Frauen (Januar 2009)

Ob er als Papst diese Gelegenheit hätte? Das zweitschönste Amt bietet sie ihm: Parteivorsitzender Franz Müntefering war Gast des Parlamentarierinnen-Treffens. Genauso wichtig wie die Gespräche untereinander ist auch der Austausch nach „außen“. Im Wahljahr ist der Parteivorsitzende natürlich einer der wichtigsten Multiplikatoren für die frauenpolitische Agenda der SPD.

Unter Frauen (Januar 2009)

Ob man die Politik nun als „Männerwelt“ bezeichnen soll oder auch nicht (mehr) – der „kleine Unterschied“ spielt weiterhin eine große Rolle in Gesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik. Da ist es notwendig und hilfreich sich Raum zu nehmen, um anstehende politische Fragen ganz aus dem Blickwinkel von uns Frauen zu beleuchten. Das Frauenfrühstück der Landesgruppe Niedersachsen bietet diesen Raum. Als Gast dabei: die Leiterin des niedersächsischen Büros der Friedrich Ebert-Stiftung, Petra Wilke.

Kommunalpolitiker informierten sich über Umsetzung des Konjunkturpaketes in Berlin (Januar 2009)

Gemeinsam mit Bundesaußenminister und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee informierte die SPD-Bundestagsfraktion Spitzenvertreter der Kommunen über die Umsetzung des Konjunkturpaketes II in Berlin

Hervorragende Kooperation im alten und neuen Wahlkreis: Joachim Stünker und Margrit Wetzel mit Gästen der Kommunalkonferenz aus dem Landkreis Rotenburg

Im Gespräch am Rande der kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion: Helmut Ringe, Doris Brand, Margrit Wetzel, Klaus Genter-Mickley

Kommunalpolitiker aus Stade und Buxtehude wollten eigentlich nur ihre Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel in Berlin besuchen, kamen dann aber in den Genuss während der Regierungsbefragung im Plenum zu sein.
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück beantwortete detailliert die besonderen Fragen von Abgeordneten aus allen Fraktionen zum kommunalen Investitionspaket.
Anschließend fand eine rege Diskussion mit Margrit Wetzel statt, die auch die letzten Einzelfragen dann noch beantworten konnte.

Kajo Wasserhövel bei der Landesgruppe Niedersachsen (Januar 2009)

Er steht nicht in der ersten Reihe, aber jeder weiß, dass er voll hinter dem Parteivorsitzenden steht: Kajo Wasserhövel, Bundesgeschäftsführer der SPD. Im Gespräch mit der Landesgruppe Niedersachsen der SPD-Bundestagsfraktion stand die Wahlvorbereitung im Mittelpunkt. Die Themen liegen in der Luft, die politischen Konzepte haben wir in unseren Köpfen und Schubladen. Jetzt geht es darum, darüber mit den Wählern in einen konstruktiven Dialog zu treten.

Schatten über Gedenkfeier (Januar 2009)

Die Gedenkstunde am Holocaustgedenktag im Deutschen Bundestag hat einen zentralen Platz in unserer Erinnerungskultur. Das Fernbleiben des Zentralrates der Juden in Deutschland – aus Enttäuschung über Protokollfragen – hat einen bitteren Beigeschmack hinterlassen. „Ein heilsamer Stich“, hofft Margrit Wetzel, „der vielleicht hilft, nicht in zeremonielle Routine abzudriften.“ Sie sieht dem geplanten Gespräch des Bundestagspräsidiums mit dem Zentralrat zuversichtlich entgegen.

Richtig steuern mit der KFZ-Steuer (Januar 2009)

Die Zuständigkeit für die KFZ-Steuer wird von der Länder- auf die Bundesebene übertragen. Die Vergünstigung von Großfahrzeugen durch die Begrenzung der Hubraumbemessung ist vom Tisch und der Co2-Ausstoß wird zusätzliches Bemessungskriterium. „Das sind Schritte in die richtige Richtung“, so die Verkehrspolitikerin Margrit Wetzel.

Kurs halten! (Januar 2009)

Zu einem Ausblick auf die 6. Maritimen Konferenz lud die SPD-Küstengang unter ihrer Lotsin Margrit Wetzel ein. Ausbildung in der Seefahrt und Rückflaggung waren zwei der Themen, in denen die Parlamentarische Staatssekretärin Karin Roth eine positive Zwischenbilanz ziehen konnte. Hafenhinterlandanbindung und die Verbesserung der Arbeitnehmersituation auf See sind Dauerbrenner. Aktuell sind die Einbrüche im Welthandel zum Gesprächsthema geworden. Lesen Sie hierzu auch die Pressemitteilung.

Neujahrsempfang in Stade (Januar 2009)

Im Mittelpunkt des Neujahrsempfanges in Stade standen die Ehrungen dreier verdienter Bürger: Frau Ute Wollank wurde für die Gründung einer Angehörigengruppe psychisch Kranker im Jahr 1988 ausgezeichnet, Herr Gerhard Großkopf wurde für die Sammlung vogelkundlicher Beobachtungen über Jahrzehnte hinweg geehrt und Herr Klaus Piller wurde für seine Verdienste um die Stader Kultur gewürdigt.

Neujahrsempfang in Kutenholz (Januar 2009)

Foto: Jutta Eidtmann, Stader TAGEBLATT

Festredner des traditionellen Neujahrsempfanges in Kutenholz war Wolfgang Jüttner, Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag in Niedersachsen. Seine Ausführungen zur Finanz- und Wirtschaftskrise beschönigten die wirtschaftliche Situation nicht, er appellierte aber an alle Zuhörer, tatkräftig und mit viel Zuversicht in das Jahr 2009 zu gehen, damit die Krise nicht noch schlimmer gemacht und geredet wird, als sie ist.

125-jähriges Jubiläum des TUS Grünendeich-Steinkirchen (Januar 2009)

An den Feierlichkeiten anlässlich des 125-jährigen Jubiläums des TUS Grünendeich-Steinkirchen nahm Margrit Wetzel gerne teil. Seit der Gründung in Zeiten der damals aufstrebenden Turnbewegung ist der TUS aus Grünendeich und Steinkirchen nicht mehr wegzudenken. Jeder vierte Einwohner ist Mitglied im TUS. Das liebevoll gestaltete Jubiläumsheft gab den Gästen einen eindrucksvollen Einblick in das sportliche Angebot des Traditionsvereins, der von jung bis alt jedem etwas anzubieten hat. Die Kinder der Volkstanzgruppe erfreuten die Gäste der gelungenen Feier und zeigten durch ihre Aufführung eindrucksvoll, wie schön sich Altländer Brauchtum schon im Kindesalter mit sportlicher Betätigung verbinden lässt.

Erdkabel oder Freileitung für Höchstspannungsnetze? (Januar 2009)

Die Frage beschäftigt nicht nur die Politik, sondern auch viele Bürgerinitiativen, die von der SPD erwarten, dass sie Erdkabel als ein MUSS durchsetzen. Das ist mit dem Koalitionspartner – trotz Niedersachsen – nicht zu machen, leider. Da der Netzausbau gerade auch für die Offshore-Windenergie zwingend nötig ist, müssen Kompromisse gefunden werden, die den Netzausbau voran bringen.

Heimatliche Klänge auf der Grünen Woche (Januar 2009)

Der Chor in Aktion

v.l.: Schatzmeister Herr Zeidler, Margrit Wetzel, Vorsitzender Herr Richter

Die Grüne Woche ist dafür bekannt, dass beim Besucher alle Sinne verwöhnt werden. Für den Ohrenschmaus sorgte in der Niedersachsenhalle der Altländer Shantychor. Diese Gelegenheit wollte sich die Wahlkreisabgeordnete Margrit Wetzel nicht entgehen lassen, sie freute sich über das Wiedersehen mit den „musikalischen Seefahrern“.

Yes she can! (Januar 2009)

Während die USA den ehemaligen Außenseiterkandidaten vereidigte, war die Hoffnungsträgerin der Sozial- und anderer Demokraten zu Gast in der SPD-Landesgruppe Niedersachsen. In der interessanten Diskussion wurde wieder einmal deutlich, dass die schwarz-gelb-rot-grün-roten Zahlenspielereien der Kandidatur Gesine Schwans für das Präsidentschaftsamt nichts anhaben können. Es ist eine Personenwahl und alle Mitglieder der Bundesversammlung sind frei, ihre Stimme der Kandidatin/dem Kandidaten zu geben, der/die die Aufgaben des höchsten Staatsamtes am besten zu erfüllen verspricht. Die Hochschullehrerin und -präsidentin, Polenbeauftragte, Mutter, Großmutter …. hat hierzu allemal ein überzeugendes Angebot.

DB AG zu Gast bei der SPD (Januar 2009)

Mittel aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung sollen auch in weitere Bahnhofmodernisierungen fließen – auch über das Bahnprogramm “Niedersachsen ist am Zug II” hinaus, auch für kleinere Bahnhöfe. Wichtige Hinweise konnte der Vorstandsvorsitzenden der DB Station und Service, Herrn Dr. André Zeug, den Verkehrspolitikern der SPD-Bundestagsfraktion geben: Ein Schwerpunkt liegt auf der barrierefreien Erschließung der Bahnhöfe. Die Anbringung von Fahrradständern ist aber ebenfalls im Rahmen des Programms realisierbar. Margrit Wetzel hat umgehend die Bürgermeister informiert. Lesen Sie auch ihre Pressemitteilung.

Konjunkturpaket im Bundestag (Januar 2009)

Auch der Bundestag berät in einer Sondersitzung mit Regierungserklärung das zuvor vom Kabinett beschlossene zweite Konjunkturpaket. Ein erstes Konjunkturpaket gegen den drohenden Wirtschaftsabschwung hatte der Bundestag bereits Ende des vergangenen Jahres verabschiedet. Der Kurs ist klar: Beschäftigung und soziale Sicherheit sollen gestärkt werden.

Fraktionssitzung zum Konjunkturpaket (Januar 2009)

Das Konjunkturpaket II war natürlich Thema der Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Es ist eine Soforthilfe mit Langzeitwirkung. Wir befinden uns gegenwärtig in einer Krise, deren genaues Ausmaß noch keiner absehen kann. Wir Sozialdemokraten haben dem Wachstums- und Beschäftigungspaketen klar unsere Handschrift gegeben und wollenaktiv eine stabile Zukunft gestalten. Lesen Sie zu den Einzelheiten des Konjunkturpaketes auch die Pressemitteilungen von Margrit Wetzel.

Traditioneller Waldspaziergang in der Wingst (Jan. 2009)

Der Waldspaziergang Am Dobrock hat lange Tradition, knüpft er doch an an die Zeit als die SPD verboten war und Versammlungen auf herkömmliche Weise nicht abgehalten werden konnten – Waldspaziergänge hingegen waren nicht verboten und der Wald nicht verwanzt. Zum diesjährigen Waldspaziergang konnte der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, begrüßt werden.

Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Stade (Jan. 2009)

Mit einem besonderen Geschenk konnte Margrit Wetzel den Stader Bürgermeister Andreas Rieckhoff erfreuen: Sie überreichte ihm ein Ortsschild „Hansestadt Stade“ in Anerkennung der Verleihung des Zusatzes „Hansestadt“ für sein Rathausbüro. Das erfolgreiche Jahr 2008 war ebenso Thema wie die vielen Chancen, die neben den Risiken der Finanz- und Wirtschaftskrise zum Nutzen der Region ergriffen werden sollten.

Neujahrsgrünkohl in Bülkau (Januar 2009)

Die SPD in Bülkau lädt traditionell zum Neujahrsgrünkohl ein – eine gute Gelegenheit für interessante Gespräche und Informationsaustausch zum neuen Jahr. Für die Sozialdemokraten rund um Otterndorf eine gute Gelegenheit, sich mit ihrer neuen Bundestagskandidatin Thurid Küber bekannter zu machen und sich vorzubereiten auf ein spannendes Wahljahr.

Braucht die Städtebauförderung besondere Entscheidungen? (Januar 2009)

Vertreter aus Harsefeld, Stade, Buxtehude, Otterndorf und Freiburg informierten die Bundestagsabgeordnete über ihre Befürchtungen eines zu früh auslaufenden Normalprogramms der Städtebauförderung, das es seit 1971 erfolgreich gibt. Margrit Wetzel konnte auf geplante Mittelaufstockungen im Rahmen der Konjunkturpakete hinweisen, auch auf den Druck, der auf schnelle Baubeginne ausgeübt werden sollte, will sich aber auch dafür einsetzen, dass Auslauffristen ggf. verlängert oder das Überleiten in die anderen bestehenden Programme formal deutlich erleichtert wird, damit Vorarbeiten produktiv genutzt werden können.

Maritimer Bericht beim Nautischen Verein Niederelbe (Januar 2009)

Tradition ist der jährliche maritime Bericht von Margrit Wetzel vor dem Nautischen Verein Niederelbe inzwischen längst geworden. Schifffahrt mit Rückflaggung und Nachwuchsproblemen, Schiffbau mit Kurzarbeit, Finanzierungsproblemen und Qualifizierung der Fachkräfte, maritime Industrie, Hafenhinterlandanbindungen und europäische Entscheidungen gehören ebenso dazu wie die Diskussion der Finanz- und Wirtschaftskrise, die Reeder und Werften auf eine ganz besondere Weise betrifft. Der regelmäßige Austausch mit der Praxis ist für Margrit Wetzel immer hilfreich für politische Entscheidungen in Berlin.

IHK – Neujahrsempfang 2009 (Januar 2009)

Zu seinem Abschieds-Neujahrsempfang hatte IHK Präsident Kolzen viel Prominenz aufgefahren: Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) und Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hielten die Festreden. Die IHK-Nähe zu unserem Koalitionspartner in Berlin fiel mehr als auf durch die anwesende Minister- und Landes-Promi-Riege der CDU-Politiker. Na denn – auf ein gutes Neues Jahr!

Muss die Rettungswache Tarmstedt bleiben? (Januar 2009)

Foto: Ulrike Prange, Wümme-Zeitung

Über die Diskussion im Kreis Rotenburg wegen der geplanten Umstrukturierung des Rettungswesens informierte sich Margrit Wetzel vor Ort in Tarmstedt bei Vertretern der Bürgerinitiative. Zuvor hatte sie die einsamen Straßen abgefahren, von denen aus Rettungswagen zukünftig von Hanstedt aus losfahren müssten – bei Schnee und Glatteis unvorstellbar theoretisch! Der später folgende „heroische Selbstversuch“ war ungeplant und brachte einige Folgetermine aus dem Lot….