Archiv II/2008

FROHE WEIHNACHTEN!

Margrit Wetzel und ihr ganzes Team wünschen allen Besucherinnen und Besuchern dieser Homepage ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Die Büros in Berlin und Horneburg sind bis zum 6. Januar nicht besetzt. In dringenden Fällen schicken Sie bitte eine Email oder hinterlassen eine Nachricht auf dem Anrufbeantworter in Horneburg.

Plenumsbeschluss zu „ATALANTA“ (Dezember 2008)

Als Fachpolitikerin für maritime Wirtschaft und Lotsin der Küstengang, ist Margrit Wetzel intensiv mit dem Thema Piratenbekämpfung beschäftigt. In diesem Jahr hat die Zahl der Überfälle und Schiffsentführungen vor der somalischen Küste stark zugenommen. Etwa einhundert Schiffe wurden angegriffen, rund vierzig davon gekapert. Dies soll nun ein Ende haben: Der Bundestag stimmte über eine Beteiligung deutscher Soldaten an der EU-Mission ATALANTA ab. Eine Fregatte und bis zu 1.400 Bundeswehrsoldaten sollen nun mit dazu beitragen, dass das Meer vor Somalia wieder sicherer wird.

Regierungserklärung zum Europäischen Rat (Dezember 2008)

Die Plenarsitzung am Donnerstag begann mit einer Regierungserklärung von Außenminister und Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. In seiner Rede zu den Entscheidungen des europäischen Rates in der vergangenen Woche stellte er erneut seine große politische Erfahrung und Geschick unter Beweis. Frank-Walter Steinmeier genießt hohes Ansehen im In- und Ausland, woran sich auch die politischen Mitbewerber messen lassen müssen.

Europäische Sozialdemokratie erfolgreich bei Stärkung Europäischen Betriebsräte (Dezember 2008)

Künftig müssen europäische Betriebsräte durch rechtzeitige Information die Chance erhalten, zu geplanten Entscheidungen der Unternehmensleitung eine begründete Stellungnahme abgeben zu können. Außerdem ist der europäische Betriebsrat auch dann einzuschalten, wenn Unternehmensentscheidungen in einem EU-Staat die Belegschaft in einem anderen Land betreffen. Verstöße gegen diese Regeln werden sanktioniert. Diese wichtigen Reformen zur Stärkung der Arbeitnehmervertretung wurden mit eindeutiger Mehrheit vom Europäischen Parlament beschlossen.
Dieser Beschluss ist von den Mitgliedstaaten innerhalb von zwei Jahren in nationales Recht zu übertragen

Gemeinsam für Arbeitnehmerrechte (Dezember 2008)

Seit jeher ist die Zusammenarbeit zwischen Sozialdemokraten und Gewerkschaften sehr eng. Margrit Wetzel nahm daher gerne und mit großem Interesse an einem Parlamentarischen Abend der ver.di teil, um gemeinsam mit den Gewerkschaften für die Interessen der Arbeitnehmer einzustehen. Hauptthemen waren das Arbeitnehmerentsendegesetz, Leiharbeit und der Mindestlohn.

Weihnachtsfeier der Landesgruppe (Dezember 2008)

Es ist schöne Tradition, dass die Landesgruppe Niedersachsen das politische Jahr mit einer gemütlichen Weihnachtsfeier ausklingen lässt. Nach einem ereignisreichen Jahr hatten die Abgeordneten und ihre Mitarbeiter hier die Gelegenheit, gemeinsam den stressigen Büro- und Sitzungsalltag hinter sich zu lassen und einmal durchzuatmen. Nun gilt es, Kräfte für das neue Jahr zu sammeln um auch weiterhin eine verlässliche und sozial gerechte Politik für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land zu machen.

Kreistag in Stade (Dezember 2008)

In Sachen Elbvertiefung muss Margrit Wetzel immer auf dem Laufenden sein und das nicht nur als Bundestagsabgeordnete, sondern auch als Mitglied des Kreistages. Diesen Montag wurden die Verhandlungen zwischen den Deichverbänden und der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord diskutiert und an den Fachausschuss überwiesen. Für Margrit Wetzel steht unverrückbar fest: Die Sicherheit der Menschen an der Elbe muss an erster Stelle stehen!

Besuch der PROKON in Bützfleth (Dezember 2008)

Auf dem ehemaligen Gelände des Hydro Werkes in Stade-Bützfleth ist innerhalb kurzer Zeit das PROKON Werk angesiedelt worden. Margrit Wetzel informierte sich über den Stand  der vorgesehenen Anlagen des Bioethanolwerkes, der Ersatzbrennstoffanlage sowie der Eisengießerei und der Rotorblattherstellung für Windkraftanlagen und war beeindruckt von den komplett umgebauten Hallen der ehemaligen Fabrik. Die Neuansiedlung ist ein Beweis für die Attraktivität  der Stader Region. Es ist erfreulich, dass PROKON dafür gesorgt hat,  dass viele Arbeitsplätze in der Region gehalten werden konnten. 

Besuch beim neuen Stader Superintendenten (Dezember 2008)

Margrit Wetzel pflegt den engen Kontakt zu den Vertretern der Kirche in der Region. Ein Gespräch mit dem neuen Stader Superintendenten und seiner Frau nutzte man zum gegenseitigen kennenlernen. Da das Ehepaar vorher im Altkreis Bremervörde gewirkt hat, nutzte Margrit Wetzel die Gelegenheit, um sich mit beiden auch über den neuen Teil des Bundestagswahlkreises auszutauschen.  

Diskussion über Arbeitsbedingungen in der Pflege (Dezember 2008)

Im katholischen Pflegeheim in Stade diskutierte Margrit Wetzel mit Beschäftigen, der Geschäftsführung und Mitgliedern des Heimbeirats über die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte. Margrit Wetzel weiß nicht zuletzt auch aus den engen Kontakten zu den Arbeitnehmervertretern der Krankenhäuser, wie sehr die Arbeitnehmerinnen in Pflegeberufen sowohl physisch als auch psychisch belastet sind.

Austausch mit der DLRG Buxtehude (Dezember 2008)

Die DLRG im Landkreis Stade ist eine von vielen Ehrenamtlichen getragene Organisation, die Margrit Wetzel seit vielen Jahren aus vielfältigen Kontakten kennen und schätzen gelernt hat. Beim Besuch der DLRG in Buxtehude informierte sich die Horneburger Bundestagsabgeordnete  über die Möglichkeiten eines neuen Domizils an Stelle des in die Jahre gekommenen DLRG-Standorts.

Spendenaktion zugunsten des Behindertensports (Dezember 2008)

Gern unterstützt Margrit Wetzel die bundesweite Spendenaktion des  Förderkreises Behindertensport in ihrem Wahlkreis.  In einer Lotto-Annahmestelle in Stade traf Dr. Margrit Wetzel auf Vertreter von Lotto-Totto Niedersachsen, sowie  Siegfried Meinusch, Präsidiumsmitglied im Behinderten-Sportverband Niedersachsen e.V.  Alle in Niedersachsen eingenommen Spenden werden für Behindertensportprojekte im Land verwandt. Margrit Wetzel hofft, dass eine erkleckliche Summe für die gute Sache zusammenkommt.

Basis besucht Bundestag  (Dezember 2008)

Die permanente Rückkoppelung der bundespolitischen Themen mit den Genossinnen und Genossen in den Ortsvereinen ist unverzichtbar für eine erfolgreiche Wahlkreisvertretung. Meist geschieht dies im Wahlkreis. Eine Reise zum Sitz des Parlamentes und das Gespräch mit der Abgeordneten an ihrem Berliner Arbeitsplatz ist nicht nur eine angenehme Abwechslung, sondern die Bereicherung der politischen Arbeit um eine neue Perspektive. Davon konnten sich jedenfalls die 11 Gäste der Abgeordneten Dr. Margit Wetzel vom Ortsverein Apensen am letzten Freitag überzeugen.

Wachstumsstärkung (Dezember 2008)

Am Donnerstag stimmten Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen über das Wachstumspaket der Bundesregierung ab. Es sieht unter anderem eine befristete Streichung der Kfz-Steuer für Neuwagen vor. Die Sozialdemokraten setzten sich beim Wachstumspaket dafür ein, auch in einer Krise überlegt und weitsichtig zugunsten schneller Arbeitspakete zu handeln.

Gespräch mit Regionaldirektoren der BA  (Dezember 2008)

Jeder weiß, dass ‚Gute Arbeit’ eines der Kernthemen sozialdemokratischer Politik ist. Seit jeher setzen sich Sozialdemokraten für die Belange der Arbeitnehmer und für soziale Gerechtigkeit ein. In dieser Tradition traf sich die Landesgruppe mit den Regionaldirektoren der Bundesagentur für Arbeit Niedersachsen zu einem angeregten Meinungsaustausch.

Vorstellung des neuen Forschungseisbrechers  (Dezember 2008)

Margrit Wetzel nahm diese Woche an der Vorstellung eines technischen Highlights in Berlin teil: der neue Forschungseisbrecher Aurora Borealis. Das wegweisende Konzept aus schwerem Eisbrecher und Mehrzweckforschungsschiff soll mit seiner Tiefseebohrtechnik die multinationale Umwelt- und Klimaforschung weiter voranbringen. Besonders beeindruckte Margrit Wetzel das geplante Positionierungssystem, das den Eisbrecher im offenen, als auch im vollständig eisbedeckten Wasser genau auf Bohrposition halten soll – so etwas könnten auch einige Kollegen aus den Reihen der politischen Mitbewerber gut gebrauchen.

Parlamentarisches Gespräch mit der Schutzgemeinschaft Deutsche Nordseeküste (SDN)  (Dezember 2008)

Als direkt gewählte Abgeordnete eines Wahlkreises, der stark unter dem Elbehochwasser litt und als maritime Fachpolitikerin nahm Margrit Wetzel mit großem Interesse am Parlamentarischen Gespräch des SDN teil. Die Abgeordneten tauschten sich mit den Experten vor allem zur Forderung der SDN nach einer einheitlichen Küstenwache aus.

Betriebsrätekonferenz 2008  (Dezember 2008)

Der kontinuierliche Dialog von Betriebsräten und Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion schafft Vertrauen und Verlässlichkeit. Deshalb hatte die Fraktion in guter Tradition in dieser Woche wieder zur Personal- und Betriebsrätekonferenz geladen. Kernthema war die europäische Betriebsratsrichtlinie. Großer Konsens herrschte darüber, dass Europa wirtschaftliches Wachstum mit sozialem Ausgleich verbinden muss. Gute und faire Arbeitsbedingungen sowie ein angemessener Schutz sind unabdingbar für das Funktionieren der Europäischen Union.

Öffentliche Anhörung zur Finanzierung des Schienennetzes  (Dezember 2008)

Der Verkehrsausschuss befasste sich am Mittwoch in einer öffentlichen Anhörung mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und der Deutschen Bahn AG. Dazu wurden sieben Sachverständige eingeladen, um Stellung zu beziehen. Für Margrit Wetzel, war dies eine gute Gelegenheit, einige offene Fragen zu klären.

Fachgespräch zur norddeutschen Infrastruktur (Dezember 2008)

Margrit Wetzel traf sich mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Achim Großmann und den Sprechern der norddeutschen Landesgruppen zu einem internen Fachgespräch. Thema war die Infrastruktur in Norddeutschland. Besonderes Augenmerk legte die Horneburger Abgeordnete auf die Planungen für verbesserte Hafenhinterlandanbindungen, für die die Länder zuständig sind: Solange die nicht aktiv werden, kann nicht gebaut werden und alle stehen im Stau.

Landesgruppe Niedersachsen: Scharfes Profil für die Zukunft (Dezember 2008)

Im nächsten Jahr wird der Bundestag neu gewählt. Schon jetzt zeichnet sich ein harter Wahlkampf mit viel Getöse von der Union und der LINKEn ab. Um den Bürgerinnen und Bürgern in Niedersachsen auch in dieser stürmischen Zeit eine solide Politik und ein klares soziales Profil zu bieten, traf sich die SPD-Landesgruppe, um die Marschrute festzulegen. Der Kurs ist klar: Wir haben die besseren und gerechteren Konzepte für Deutschland und wollen die nächste Regierung stellen.

Haushaltsberatungen für 2009 (November 2008)

Am Ende der sogenannten Haushaltswoche wurde der Haushalt für das Jahr 2009 beschlossen. Mit Gesamtausgaben von rund 290 Milliarden Euro trägt er die deutliche Handschrift der Sozialdemokraten. Besonders wichtige Bereiche für die Zukunft wurden nachhaltig gestärkt. So wurde speziell mehr Geld für Verkehr, Familie und Bildung eingeplant, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Lesen Sie dazu auch die Pressemitteilung von Margrit Wetzel.

Piraterieforum – Küstenpolitiker widmen sich der Sicherheitsfrage  (November 2008)

Alles andere als Karibikabenteuer-Romantik hat SPD-Küstengang, CDU-Küstenkreis, Reeder und Regierung zu einem intensiven Informations-, Erfahrungs- und Meinungsaustausch zusammengeführt. Als kriegerische Handlungen bewertet die UNO inzwischen die Angriffe auf Schiffe vorm Horn von Afrika. „Und wenn ihnen nicht Einhalt geboten wird, weitet sich die aktuelle Gefahr für Schiffsbesatzungen zu einer Gefährdung des internationalen Handelsschiffverkehrs und einer speziellen Form des Terrorismus aus, in dessen Folge auch Umweltkatastrophen größeren Ausmaßes zu befürchten wären“, warnt die Küstengang-Lotsin Dr. Margrit Wetzel, die gemeinsam mit ihrem Kollegen Wolfgang Börnsen vom CDU-Küstenkreis zu dieser Veranstaltung eingeladen hat. Die Ergebnisse des Abends können Sie in diesem Protokoll nachlesen.

Klare Worte im Gespräch mit den Ministern (November 2008)

Zum Thema „Unterwasserbauwerk Otterndorf“ hat Margrit Wetzel Bundesminister Tiefensee und Umweltminister Sander an einen Tisch gebracht. Beharrlichkeit und schlagkräftige Argumente aus der Region haben zumindest ein positives Etappenziel bewirkt: Die Unterwasserböschungsschäden sollen als vorgezogene Teilmaßnahme behoben werden. Die Abwendung der Elbvertiefung erfordert dennoch weiterhin Aufmerksamkeit und stete kritische Intervention. Lesen hierzu auch die Pressemitteilung.

Margrit Wetzel mit 92,8% nominiert  (November 2008)

Auf der SPD-Wahlkreiskonferenz ist Margrit Wetzel mit 92,8% der Delegiertenstimmen als Kandidatin des Wahlkreises Stade I – Rotenburg II für die Bundestagswahl 2009 nominiert worden. Die  Horneburger Bundestagsabgeordnete strich in einer kämpferischen Rede die ihr am Herzen liegenden Themen klar heraus. Während es auf der bundespolitischen Ebene darauf ankommt soziale Gerechtigkeit, wirtschaftlichen Erfolg und ökologische Vernunft auch in Zeiten von Finanzkrise und Klimawandel politisch zu gestalten, ist ihr die Präsenz und Erreichbarkeit für die Bürger in ihrem Wahlkreis als Mittelpunkt ihrer politischen Arbeit sehr wichtig.

Landesgruppensitzung zur A22 (November 2008)

Grundpfeiler einer verlässlichen und verantwortungsbewussten Politik ist es, nicht nur eine Seite der Medaille zu betrachten, sondern alle Interessen sorgsam gegeneinander abzuwägen. Besonders bei Verkehrs- und Infrastrukturmaßnamen liegen die Positionen oft weit auseinander. In dieser Sitzung diskutierten Margrit Wetzel und die Mitglieder der Landesgruppe Niedersachsen mit Vertretern der Bürgerinitiativen gegen die A22 das Pro und Kontra der Autobahn.

Verlängerung des Anti-Terror-Mandats der Bundeswehr (November 2008)

In namentlicher Abstimmung entschieden Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen über die Verlängerung des US-geführten Anti-Terror-Einsatzes "Operation Enduring Freedom" (OEF). Auftrag des deutschen Einsatzverbandes sind die Seeraumüberwachung und der Schutz der Seeverbindungslinien in den Gebieten um das Horn von Afrika.

Dr. h. c. Wolfgang Thierse wird 65 (November 2008)

Der 65. Geburtstag ist für jeden etwas Besonderes – auch für einen so verdienten Sozialdemokraten und Bürgerrechtler wie Dr. h. c. Wolfgang Thierse, den Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages. In lockerer Atmosphäre feierte er diesen runden Geburtstag mit vielen Kolleginnen und Kollegen sowie bekannten Persönlichkeiten aus Politik, Kunst und Wirtschaft.

Spannendes Programm in Berlin (November 2008)

Zwei Mal im Jahr lädt die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel politisch interessierte Bürger unserer Region zu einer Reise nach Berlin ein. Bei der als Bildungsurlaub anerkannten Reise absolvierten die 50 Teilnehmer ein abwechslungsreiches und anspruchsvolles Programm. Neben dem Besuch bei Ministerien und Gedenkstätten sowie einer politischen Stadtführung diskutierten die Besucher lebhaft mit Margrit Wetzel über aktuelle politische Themen der Region und der Bundespolitik.

Global denken! (November 2008)

Um über die deutschen Außen- und Sicherheitsinteressen zu diskutieren, hatte die Landesgruppe Niedersachsen einen hochkarätigen Gast mit jahrzehntelanger Erfahrung eingeladen: Egon Bahr, einen der wichtigsten Berater von Willy Brandt. Margrit Wetzel und die Landesgruppenmitglieder konnten sich intensiv mit dem Träger des Göttinger Friedenspreises austauschen und sind mit ihm einig, dass im 21. Jahrhundert nur vernetztes und globales Denken den Anforderungen der neuen Zeit entspricht.

Gespräch mit EU-Beauftragten der deutschen Botschaften (November 2008)

Damit Europa mit Leben erfüllt wird, bedarf es eines ständigen und vielschichtigen Austausches zwischen den Mitgliedsstaaten. Als Europa-Politikerin nutzte Margrit Wetzel die Möglichkeit eines Fachgesprächs mit den EU-Beauftragten der deutschen Botschaften in den EU-Staaten, um Informationen aus erster Hand über ihre Arbeit zu sammeln.

Treffen mit der Wohlfahrtspflege Niedersachsen (November 2008)

Die Umsetzung des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes war Kernthema eines Gesprächs zwischen der Landesgruppe Niedersachsen und der Landesgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege. Das Pflegesatzniveau in Niedersachsen ist aufgrund einer verfehlten Gesundheits- und Pflegepolitik der schwarz-gelben Landesregierung eines der niedrigsten in Deutschland. Mit dieser Unterfinanzierung verpasst Niedersachsen die Chance, mit dem Weiterentwicklungsgesetz die Pflege nachhaltig zu verbessern und mehr Pflegekräfte in Arbeit zu bringen. Auf externe Vergleiche mit „Billiganbietern“ werden die Krankenkassen bei den Pflegesatzverhandlungen zukünftig verzichten, sicherten die Krankenkassenvertreter zu.

Internationales Parlaments-Stipendium 2009 (November 2008)

Auch im kommenden Jahr gibt das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) qualifizierten und politisch interessierten jungen Menschen aus 28 Ländern wieder die Gelegenheit, politische Entscheidungsprozesse kennen zu lernen und praktische Erfahrungen im Bereich der deutschen parlamentarischen Arbeit zu sammeln. Als Leiterin der Delegation bereiste Dr. Margrit Wetzel Serbien, Mazedonien und Kasachstan, um persönlich die Auswahlgespräche zu führen. Politische Hintergrundgespräche zur Festigung der Partnerschaft mit diesen Ländern gehören dabei selbstverständlich zum Arbeitsprogramm.

Nominierungskonferenz für den Wahlkreis Cuxhaven/Stade II (November 2008)

Eine strahlende Thurid Küber kann das Super-Ergebnis noch gar nicht richtig fassen: im ersten Wahlgang hat die neue junge Bundestagskandidatin (28) mit deutlicher Mehrheit die Herzen und Stimmen der Delegierten der Nominierungskonferenz für den Wahlkreis Cuxhaven/Stade II erreicht: herzlichen Glückwunsch zu diesem überzeugenden Ergebnis Thurid und viel Erfolg für den Wahlkampf!

Maßnahmenpaket zur Finanzmarktkrise (Oktober 2008)

Zur Zeit dominiert die Finanzmarktkrise das politische und wirtschaftliche Geschehen in unserem Land. In dieser Situation ist Aufgabe des Staates regulierend einzugreifen, für Vertrauen auf den Märkten zu sorgen und mit dazu beizutragen, dass die Finanzmarktkrise nicht auf die Realwirtschaft übergreift. Um es klar zu sagen: Mit diesem in der Geschichte einmaligen Maßnahmenpaket wollen wir nicht Bankmanagern aus der Klemme helfen und sie aus der Verantwortung entlassen – im Gegenteil. Ziel ist es, den Menschen in Deutschland zu helfen - den Handwerkern, den Selbständigen, den Mittelständlern und den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Wir sorgen dafür, dass sie weiter Kredite erhalten, Spareinlagen sicher sind und so die Wirtschaft weiter laufen kann. Wenn Sie Interesse an weiterführenden Informationen haben, empfehle ich Ihnen die Seiten des Bundesfinanzministeriums.

Verlängerung ISAF (Oktober 2008)

Für Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen stand diese Woche auch die verantwortungsvolle Abstimmung zur Verlängerung des ISAF-Mandates auf der Plenumsordnung. Mit dieser Verlängerung wird der Bitte der Regierung Afghanistans und der Vereinten Nationen entsprochen, auch weiterhin einen wichtigen Beitrag zum Wiederaufbau Afghanistans im Rahmen der internationalen Gemeinschaft und der NATO zu leisten.

Parlamentarischer Abend VSM (Oktober 2008)

Als Lotsin der Küstengang und Fachpolitikerin für maritime Wirtschaft muss Margrit Wetzel immer am Puls der Zeit in Sachen maritime Technologien bleiben. So nutzte sie einen Parlamentarischen Abend des VSM für angeregte Fachgespräche über die neuesten Entwicklungen und Herausforderungen im Schiffbau.

Schützenball der Stader Schützen  (Oktober 2008)

Die Stader Schützen hatten zur Königsfeier geladen, eine Veranstaltung die Margrit Wetzel gern nutzte, um mit den Stader Schützenbrüdern – und  Schwestern zu feiern. Sie freute sich besonders, dass sie die Möglichkeit bekam eine kleine, vergnügliche Ansprache an die Gäste zu richten und so einen Beitrag zu der ohnehin fröhlichen Stimmung zu leisten.

Familientag in Harsefeld  (Oktober 2008)

Das Lokale Bündnis für Familien in Harsefeld feierte sein einjähriges Bestehen und hatte zu diesem Anlass einen tollen Familientag organisiert. Im Harsefelder Rathaus stellten sich eine Vielzahl von Initiativen, Organisationen, Kirchen  und Kindergärten mit ihren jeweiligen familienspezifischen Angeboten den interessierten Besuchern vor.  Das große Engagement in Harsefeld beeindruckt die Bundestagsabgeordnete Margrit Wetzel  bei ihrem Rundgang sehr. „Es ist immer wieder erstaunlich wie viele Angebote in kleinen Gemeinden auf die Beine gestellt werden“, lobt Margrit Wetzel das Team um Frau Wittkowski-Stienen.

Wetzel-Team erhält Zuwachs in Buxtehude (Oktober 2008)

Ab Oktober kümmert sich Henrik Jürgens als neuer Mitarbeiter für Margrit Wetzel speziell um die Buxtehuder Belange. Dienstags zwischen 9-12 Uhr ist er im SPD-Treffpunkt in der Langen Straße 7 für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar. Margrit Wetzel freut sich, dass sie einen überzeugten Sozialdemokraten und ortskundigen Mitstreiter in ihrem Team begrüßen kann.

Eröffnung der Ortskernentlastungsstraße in Apensen (Oktober 2008)

Endlich bekommt Apensen eine Entlastungsstraße für die stark genutzte Ortsdurchfahrt. Das ist ein echter Grund zum Feiern und so war das ganze Dorf auf den Beinen und bot den Gästen eine „bunte Meile“ auf der „Ortskernentlastungsstraße“. Margrit Wetzel freut sich über die Fertigstellung und hofft, dass in Apensen verkehrstechnisch ruhigere Zeiten anbrechen.

Mitgliederversammlung der SPD Buxtehude (Oktober 2008)

Intensive Gespräche mit der SPD-Basis in Buxtehude führte Margrit Wetzel anlässlich einer Mitgliederversammlung. Die Themen drehten sich um die Finanzmarktkrise, die neue Spitze der SPD und den Ausblick auf das kommende Wahljahr.

Erntedank in Drochtersen (Oktober 2008)

Der Sozialverband Drochtersen lud zum traditionellen Kaffeenachmittag ein, der der Jahreszeit entsprechend unter dem Motto „Erntedank“ stand. Margrit Wetzel nutzte den Anlass, um daran zu erinnern, dass es auch in der Politik darum gehen müsse „eine gute Ernte“ einzufahren. Hierbei gilt ebenso wie in der Landwirtschaft, dass immer erst gesät werden muss, was später geerntet wird. Dies gilt für die Finanzierung der Sozialsysteme, bei der Bildung und den Staatshaushalt.

„Frühe Hilfen“ für unsere Kleinsten und ihre Eltern (Oktober 2008)

Das vom Kinderschutzbund initiierte Projekt „Frühe Hilfen“ hat es sich auf die Fahnen geschrieben, dass es allen Kinder im Landkreis Stade gut geht. Viele Fälle von Kindesvernachlässigung, die durch die Medien gingen, sind mehr als ein Alarmzeichen. Als Gründungsmitglied des Kinderschutzbundes im Landkreis Stade ist Margrit Wetzel froh, dass mit dem Projekt eine kompetente Hilfe und Anlaufstelle für junge Eltern geschaffen worden ist.

25 Jahre Walze - (k)ein Grund zu feiern? (Oktober 2008)

Die Jugendwerkstatt Walze in Buxtehude-Neukloster hatte eingeladen, um ihr 25-jähriges Bestehen zu begehen. Da sich die Walze seit 25 Jahren um Jugendliche kümmert, die keinen Ausbildungsplatz finden konnte, stand die Frage im Raum, ob die Veranstaltung wirklich ein Grund zum feiern sei, schließlich bedeuten 25 Jahre Walze auch 25 Jahre Jugendarbeitslosigkeit. Margrit Wetzel ist überzeugt, dass Angebote wie die Walze ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit sind. Nur auf politische Maßnahmen zu setzen, wird den verschiedenen Problemlagen der Jugendlichen sicherlich nicht gerecht.

Mammamobil in Buxtehude (Oktober 2008)

Das Mammamobil machte Station in Buxtehude und Wahlkreisabgeordnete Margrit Wetzel ließ es sich nicht nehmen, sich das neue hochmoderne Fahrzeug von dem kompetenten Team erklären zu lassen. Wann das Mammamobil in Ihrer Nähe ist, können sie unter www.mammascreening-nord.de in Erfahrung bringen. Und noch etwas: 70 der Buxtehuder Frauen sind dort gewesen – wo kann der Wert noch übertroffen werden.

Eröffnung Demenz-Wohngemeinschaft Horneburg ( September 2008)

Bereits zum Richtfest hatte Margrit Wetzel sich einen Überblick über das neue Wohnprojekt für Demenzkranke in Horneburg verschafft. Nun galt es die Eröffnung des wegweisenden Projektes zu feiern. Margrit Wetzel hob in ihrem Grußwort die Wichtigkeit hervor, die dem Thema in Zukunft zukommen wird. Da die Betreuung von Demenzkranken auch für die Angehörigen eine schwere psychische und physische Belastung ist, sind liebevolle Betreuungseinrichtungen mit 24-Std-Betreuung ein wichtiger Baustein bei der Betreuung der vorwiegend älteren Menschen. 

Politische Gespräche in Jork (September 2008)

Der SPD-Ortsverein Jork hatte Margrit Wetzel eingeladen, um ihre Einschätzungen zur politischen Lage ein Jahr vor der Bundestagswahl zu geben. Die Jorker Genossen übten Kritik am Umgang der niedersächsischen Landesregierung beim Krippenausbau und konnten sich der Unterstützung von Margrit Wetzel sicher sein.
Die Horneburger Bundestagsabgeordnete machte den Anwesenden Mut: Die SPD ist nun auch an der Spitze stark aufgestellt und schaut nach vorne. Es lohnt sich nach wie vor für eine Politik, die soziale Gerechtigkeit mit wirtschaftlichem Erfolg und ökologischer Vernunft verbindet, engagiert zu werben.

Michaelisempfang in Stade (September 2008)

Der traditionelle Michaelisempfang der evangelischen Kirchen fand in der Wilhadi-Kirche in Stade statt. Zu Gast war die Hamburger Kultursenatorin und Kirchtagspräsidentin Karin von Welck. Der nächste Kirchentag findet übrigens in Bremen statt, sicherlich für viele eine gute Möglichkeit sich dieses spannende und anregende Großereignis auch einmal vor Ort anzuschauen.

Tag der Kulturen in Stade (September 2008)

Das Team um Karina Holst hat einen tollen Tag in Stade organisiert, der eindrucksvoll zeigte wie viele Menschen verschiedener Kulturen in Stade leben und so zu einer weltoffenen Atmosphäre beitragen. Margrit Wetzel nahm an einem Gespräch zum Thema Integration im Stader Rathaus teil und beteiligte sich im Anschluss an einer Aktion des Weltladens.

Mehr Betreuung für Kinder unter drei Jahren (September 2008)

Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen stimmten über das von der Bundesregierung geplante Kinderförderungsgesetz ab, das die Betreuung von unter Dreijährigen verbessern soll. Dieser massive Ausbau der Kindertagesbetreuung trägt deutlich die Handschrift der SPD, die sich seit jeher für eine Förderung von Kindern und Familie einsetzt. Ziel des Gesetzes ist es, bis 2013 rund 750 000 neue Plätze in Kitas und bei Tagesmüttern zu schaffen. Damit könnte künftig jedes dritte Kleinkind betreut werden.

Großdemonstration zur Krankenhausfinanzierung in Berlin (September 2008)

Blick vom Büro - Berlin-Mitte ist mit Demonstranten dicht.
Wie viele kommen zur Groß-Demo nach Berlin?

Zu dem Zeitpunkt gehen wir von mindestens 60.000 Demonstranten aus -
es werden sogar 130.000!

Irgendwo hier sind 350 aus Stade dabei

Treffen am Rande der Großdemo

(v.l.n.r.: Elbe-Kliniken Chef Siegfried Ristau, Stader Betriebsratsvize Martin Krüger,  Margrit Wetzel und Gesamtbetriebsratsvorsitzender Kai Holm)

Im Gespräch: Margrit Wetzel ist zufrieden, dass 3,2 Mrd. Euro zusätzlich für die Krankenhäuser mit dem Koalitionspartner ausgehandelt werden konnten. Wichtig ist, dass das Geld entsprechend bei den Betroffenen ankommt.

Aber die Krankenhausvertreter wissen, dass sie mehr als das Doppelte einfordern!

Ein Tag im Zeichen der Finanzierung der Infrastruktur (September 2008)

Als Verkehrspolitikerin bleibt Margrit Wetzel immer auf dem neuesten Stand in Sachen Finanzierung der Infrastruktur. Der Donnerstag dieser Sitzungswoche stand ganz im Zeichen der  Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG). Die Aufgabe der VIFG ist die Planung, Finanzierung, der Bau und die Bewirtschaftung von Bundesfern- und Wasserstraßen sowie von Schienenwegen in Deutschland. Ziel der Sozialdemokraten ist eine Verstetigung der Finanzierung der Infrastruktur: dafür muss die VIFG fit gemacht werden.

Rückblick Ostseeparlamentarier Konferenz (September 2008)

Ein zusammenwachsendes Europa und ständig anschwellende Warenströme machen die Ostseeregion zu einem Wirtschaftsraum mit großem Potential für die Zukunft. Es ist das erklärte Ziel der Parlamente der Anrainerstaaten, die gemeinsame Identität des Ostseeraums durch eine enge Zusammenarbeit zu stärken. Bei einem Treffen der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe wurden sowohl die Ergebnisse der Ostseeparlamentarierkonferenz vertieft, als auch die Energiepolitik Schwedens diskutiert.

Sitzung der Landesgruppe mit Peer Steinbrück (September 2008)

Margrit Wetzel und ihre Kolleginnen und Kollegen der Landesgruppe Niedersachsen nutzten die Sitzung mit unserem Finanzminister, Peer Steinbrück, um über die Finanzkrise in den USA und ihre Auswirkungen auf Deutschland zu diskutieren.

Konferenz „Soziales Europa“  (September 2008)

Das soziale Europa ist ein Begriff, der immer wieder mit Leben gefüllt werden muss. Welche Chancen ergeben sich für mehr konkrete soziale Projekte und Initiativen aus dem EU-Reformvertrag? Was bewirkt die erneuerte Soziale Agenda und wie entwickelt sich das europäische Arbeitsrecht? Waren Diskussionsschwerpunkt.

Mein Praktikum im Bundestag (September 2008)

Schon am ersten Tag im Büro erkannte ich: Der Weg bis Gesetze wirklich verabschiedet werden oder Bürgeranliegen geklärt werden können, ist sehr lang. Er führt über jede Menge Bögen Papier und ganz viel Organisationstalent, da es immer wieder ganz neue Aufgaben gibt. Trotz der vielen Arbeit, die täglich in Form von Post und Mails hereinkommt, konnte ich in viele Bereiche der Arbeit hier hineinschnuppern, Dinge selbst ausprobieren und bekam bei Fragen und Verwirrung über so viel Neues immer eine nette und ausführliche Antwort.
Während der zwei Wochen meines Praktikums durfte ich das Plenum besuchen und bei Ausschuss- und AG-Sitzungen zuhören, um hier ein bisschen mehr von der Politik und den Problemen der Entscheidungsfindung zu verstehen, im Büro durfte ich mich unter anderem in Bürokratie und Recherche üben. Vielen herzlichen Dank für die interessanten Einblicke.

Rabea Bönnighausen

Verkehrshaushalt 2009  (September 2008)

Einsatz für den Frieden (September 2008)

Halbjahresplanung der Landesgruppe Niedersachsen (September 2008)

Haushalt 2009 (September 2008) 

Die Sommerpause ist vorbei (September 2008)

Wechsel an der SPD-Parteispitze (September 2008)

Zum Wechsel an der SPD-Parteispitze und zur Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat erklärt Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel:

Mit Franz Müntefering wird ein alter politischer Fahrensmann Parteivorsitzender, der die Partei und in- und auswendig kennt und weiß, wie in Berlin der Hase läuft.

Die Nominierung Frank-Walter Steinmeiers als Kanzlerkandidaten ist die richtige Entscheidung. Er genießt hohes Ansehen im In- und Ausland und weiß aus seiner Zeit als Kanzleramtschef sehr genau welche Aufgabe auf ihn zukommt. 

Beide stehen mit ihrer persönlichen Glaubwürdigkeit für sozialdemokratische Werte und eine Politik, die gesellschaftliche Solidarität, wirtschaftlichen Erfolg und ökologische Vernunft verbindet.  

Mit den beiden starken Politikern an der Spitze werden wir unsere Themen selbstbewusst nach außen tragen und gehen gestärkt in den kommenden Wahlkampf.  

Bezirksparteitag kritisiert Elbvertiefung (September 2008)

Die Stader Sozialdemokraten erhielten volle Unterstützung des Bezirksparteitages gegen die Elbvertiefung: gefordert wird ein ergebnisoffenes Verfahren, sofortige Beseitigung der Schäden aus der Elbvertiefung 1999 und die Ausweitung des Planfeststellungsverfahrens auf den Sedimentfang vor Hanskalbsand.

Ronald Frerks: Kandidat für das EU-Parlament (September 2008)

Der Bezirksparteitag des SPD Nord-Niedersachsen hat den Rechtsanwalt Ronald Frerks aus Wanna zum Kandidaten für das Europa-Parlament nominiert. Margrit Wetzel wird ihn gern dabei unterstützen, sich hier in der Region bekannt zu machen.

Besuch in Gnarrenburg (September 2008)

In Gnarrenburg begrüßte Margrit Wetzel alte Freunde und machte neue Bekanntschaften. Der alte Dauerbrenner, die Verkehrsbelastung der L 122 wird Margrit Wetzel noch intensiver beschäftigen als in den 90er Jahren: der Boom in den Häfen bedeutet noch mehr Lärm an den Ortsdurchfahrten und eine extreme Belästigung der Anwohner. Vor allem in der Todeskurve in Karlshöfen muss unbedingt eine spürbare Geschwindigkeitsreduzierung durchgesetzt werden!

Küstengang informiert sich über Medienpolitik in Hamburg (August 2008)

Norddeutsche SPD-Abgeordnete der Küstengang informierten sich in zahlreichen Gesprächen in Hamburg: Beim NDR und dpa ging es um die aktuelle Medienpolitik und die Probleme, mit denen Funkhäuser und Agenturen zu kämpfen haben, um bei wegbrechenden Nutzerzahlen wettbewerbsfähig zu bleiben und die Nase vorn zu behalten bei den Herausforderungen der Zeit.

Norddeutsche Abgeordnete: Standort Hamburg sichern! (August 2008)

In Gesprächen mit der Betriebsleitung und dem Betriebsrat von Hapag Lloyd sowie mit dem Hamburger ver.di-Chef Rose waren sich alle einig: der maritime Wirtschaftsstandort Hamburg braucht Hapag Lloyd und die Bundesrepublik braucht Hamburg als starken maritimen Standort im Norden - also auch Hapag Lloyd als Garant für den Umschlag im Hafen. Die norddeutschen SPD-Abgeordneten erwarten den vollen Einsatz der Bundesregierung für das "Flaggschiff" der deutschen Flagge.

Bundesverdienstkreuz für Herbert Guthahn (August 2008)

Guthahn begrüßt seine Gäste und freut sich über viele Freunde

Mit einer ganz herzlichen persönlichen Gratulation erwiesen viele Gäste dem mit einem Bundesverdienstkreuz geehrten Ostener SPD-Politiker Herbert Guthahn ihre Referenz. Mit seinem seit vier Jahrzehnten anhaltenden politischen Engagement, den vielen Ehrenämtern und dem unermüdlichen Einsatz für die Gesellschaft, seinem ausgleichenden freundlichen Charme und der unermüdlichen Hilfsbereitschaft ist Herbert Guthahn uns allen Vorbild - zur Nachahmung empfohlen!

Bunter Nachmittag beim DRK Lamstedt (August 2008)

Und wieder einmal klappte der Fassanstich nicht - auch das hat Tradition in Lamstedt

Vielfältige Unterhaltung wurde bei gemütlichem Kaffee und Kuchen des DRK-Nachmittags geboten: der traditionelle Einstieg in den Bartholomäusmarkt in Lamstedt findet immer vor der offiziellen Markteröffnung im Festzelt statt.

Brunnenfest in Hechthausen (August 2008)

Willi Piecyk ist tot (August 2008)

Unser Europa-Kollege Willi Piecyk ist tot. Wir werden ihn sehr vermissen, unser Mitgefühl begleitet seine Kinder, seine Mutter und seinen Bruder. Willi war einzigartig mit seinem scharfen politischen Verstand, seinem unverwechselbaren Humor, seinem bezaubernden Charme, seiner fröhlichen Geselligkeit, seiner Liebe zu seinen Kindern und der tiefen familiären Verbundenheit.
Du wirst uns sehr fehlen, lieber Willi.

Ringelnatz als Sondermarke (August 2008)

Anlässlich des 125. Geburtstages des Dichters Joachim Ringelnatz bringt die Deutsche Post eine Sondermarke heraus.
Margrit Wetzel ist Mitglied im Beirat für Sonderpostwertzeichen und damit an der Themenauswahl für Sondermarken beteiligt. Dank ihres Einsatzes wurde die offizielle Vorstellung der Sondermarke zu Ehren der motivierten Arbeit der Ringelnatz-Stiftung im Joachim-Ringelnatz-Museum in Cuxhaven vorgenommen. Ein Anlass, über den sie sich besonders freute.

60 Jahre in der SPD! (Juli 2008)

Alte Erinnerungen wurden aufgefrischt, als Margrit Wetzel in Sittensen die Ehrung für Eugen Schmeichel vornehmen durfte, der 60 Jahre in der SPD ist! 1948 war ein spannendes Jahr mit gravierenden Problemen: die Verfassung wurde beschlossen, Währungsreform, die Teilung Deutschlands, die Luftbrücke nach Berlin und der Marshall-Plan waren Politik bestimmend. Mit von der Partie: Der alte Freund und Weggefährte Hans Rösch, ebenfalls seit vielen Jahrzehnten SPD-Mitglied.

Landwirtschaftliche Ausstellung in Tarmstedt eröffnet (Juli 2008)

Leben und Treiben auf der Ausstellung

In Tarmstedt trifft sich der Norden - das Motto stimmt Jahr für Jahr wieder. Wer sich über landwirtschaftliche Entwicklungen informieren oder einfach nur über die hoch interessante Ausstellung bummeln will, trifft 99.999 andere Interessierte - darunter ganz sicher viele alte Bekannte. Margrit Wetzel nutzte die Gelegenheit, an alte Kontakte anzuknüpfen: man erkennt sich doch noch wieder, auch wenn einige Jahre zwischen "Wahlkreis alt" und "Wahlkreis neu" liegen.

Zu Gast beim Ortsverein in Apensen (Juli 2008)

Werner Dubbels erhält die Anerkennungsurkunde

Der SPD-Ortsverein Apensen hatte Margrit Wetzel zu seiner Mitgliederversammlung eingeladen, um mit "seiner" Bundestagsabgeordneten über die politischen Themen aus Berlin zu diskutieren. Zum Abschluss konnte Margrit Wetzel auch noch der Ehrung für Werner Dubbels beiwohnen und ihm für stolze 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD zu gratulieren.

Familienpolitik in Harsefeld  (Juli 2008)

Margrit Wetzel stellt ihre Gäste vor

Ein brechend voller Saal im Hotel Meyer in Harsefeld dokumentierte das Interesse an sozialdemokratischer Familienpolitik. Margrit Wetzel  hatte drei interessante Gäste nach Harsefeld eingeladen. Während die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Frau Caren Marks, ausführlich die bundespolitischen Entwicklungen in den letzten Jahren darlegen konnte, berichtete Frau Wittkowski-Stienen über die Arbeit mit Familien in der Gemeinde Harsefeld. Den "Hahn im Korb" gab Martin Dörksen, der den Teilnehmern spannende Einblicke in seine Arbeit mit Jugendlichen im Landkreis Stade gab, die zwischen Schulabschluss und Ausbildung hängen und häufig nur durch gezielte Ansprach und Hilfe einen Weg aus ausweglos scheinenden Situationen finden.

Helden bitte melden - Sozialer Tag 2008  (Juli 2008)

"Helden bitte melden", lautete das Motto des diesjährigen Sozialen Tages, bei dem Jugendliche einen Tag arbeiten, um dann das verdiente Geld an Projekte in Südeuropa zu spenden. Margrit Wetzel war so begeistert von der Aktion, dass sie sich gerne beteiligte. Sara Krakowski war die "Heldin", die einen Tag im Büro von Frau Wetzel arbeitetet und den Wahlkreismitarbeiter unter anderem bei der Pressearbeit unterstützte. Lesen Sie dazu auch den Bericht von Sara Krakowski.

Küstenschutz für die ostfriesischen Inseln (Juli 2002)  

Auf der Insel gibt es wenige Elektrofahrzeuge, Fortbewegung der Touristen: nur per Pedes

Sandfangmaßnahmen auf Langeoog

Bürgermeister und Fachleute erläutern notwendige Maßnahmen

In Hesedorf entsteht das „Materialwirtschaftszentrum Einsatz der Bundeswehr“ (Juli 2002)  

Wenn Margrit Wetzel ihren Kollegen Joachim Stünker im Nachbarwahlkreis in Hesedorf besucht, um neue Kontakte zu knüpfen, werden alte Erinnerungen wach. Als das Gerätedepot der Bundeswehr noch zu ihrem Wahlkreis gehörte – vor der Bundestagswahl 2002 – setzte sie sich vehement für dessen Erhalt ein. Nachhaltig erfolgreich, wie die neue Aufgabenübernahme der Einrichtung nun beweist. In die Freude mischt sich der Wermutstropfen, dass offenbar noch 100 zivile Arbeitsplätze in militärische Dienstposten umgewandelt werden müssen: Mitarbeiter des "Materialwirtschaftszentrum Einsatz der Bundeswehr" werden zukünftig für Wartung und Instandsetzung vorübergehend auch im Ausland einzusetzen sein - das ist zivilen Mitarbeitern untersagt.

Richtfest in Horneburg  (Juli 2008)

Auch wenn strömender Regen die Freude am Richtfest etwas einschränkte, so war die Stimmung doch fröhlich: Die demenzkranken Menschen und ihre Angehörigen sollen es gut haben im Herzen Horneburgs. Eine vorausschauende Investition des DRK-Kreisverbandes!

Verkehrserziehung und Sicherheit für die Kleinen (Juli 2008)

Dank der Aktion des KFZ-Gewerbes, Safety-Pakete für Kindergärten zur Verfügung zu stellen, konnten in sieben Kindergärten des Wahlkreises 31 Kinder erfreut werden:

Aber bevor das große Training los geht, muss noch einmal alles präsentiert werden …

Landesinnungsmeister Steinbrecher übergibt offiziell an die Kindergartenleiterin Frau Pischner

Da fehlten doch noch einige auf dem Foto!

Auch im Integrationskindergarten der Lebenshilfe in Ottenbeck wurden wir schon sehnsüchtig erwartet. Auf los geht’s los!

Ganz anders dann die Stimmung im Kindergarten Wilhady, wo alles schon aufgebaut war und die Gäste erst einmal mit einem Lied erfreut wurden.

Aber die Aufregung war schon auch dort groß: „Dürfen wir die Safety Cars endlich mal ausprobieren?“

Auch in Hemmoor freuen sich die Kinder über die neuen Safetycars und weiteres Zubehör, das ihnen nicht nur für die Sicherheit auf dem Weg zum Kindergarten nützlich ist, sondern sie auch üben lässt, Verkehrszeichen richtig zu erkennen.  
Mittags wird auch der Kindergarten Otterndorf sein Set erhalten.  Am 8. Juli werden weitere Pakete übergeben an die "Villa Rapunzel" in Buxtehude, an den Kindergarten Pusteblume in Bargstedt und last but not least freut sich der Kindergarten Agathenburg über ein Set, das gerade passend zum Umbau kommt und gut genutzt werden kann.