Staatliche Schiffbauaufträge vorziehen –
|
| Mai 2009 |
Forderungen der Küstenabgeordneten werden umgesetzt |
| „Die Auswirkungen der
Finanzmarktkrise treffen mit Wucht die deutschen Werften. Die
Auftragsbestände sinken dramatisch. Darum haben wir bereits in
unserem Koalitionsantrag zur 6. Nationalen Maritimen Konferenz
(BT-Drs. 16/12431) die Bundesregierung aufgefordert zu prüfen,
ob staatliche Schiffbauaufträge vorgezogen werden
können“, berichtet Dr. Margrit Wetzel, Lotsin der
SPD-Küstengang von ihren aktuellen Nachfragen im
Finanzministerium. Bereits heute stehen eine Reihe von optimierten Maßnahmen (Absicherung des Zinsrisikos, sog. „CIRR-Instrument", Förderung von Innovationen, F+E-Förderung maritimer Technologien) zur Verfügung. Neben der in den Konjunkturpaketen vorgesehenen Möglichkeit der Bauzeitfinanzierung von Schiffen, die auch für Reeder offen ist, wird derzeit geprüft, ob öffentliche Schiffbauaufträge zur Sicherung der Beschäftigung auf deutschen Werften mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II vorgezogen werden können: Im Verkehrsministerium wird geprüft, ob der Ersatz eines Mehrzweckfahrzeugs für die Ostsee oder auch mehrere kleinere Fahrzeuge, z.B. Lotsversetzschiffe oder Binnenschiffe vorgezogen werden und deren Beschaffung mit Mitteln aus den Konjunkturpaketen möglich ist. Das Forschungsministerium wird den Bau und Bereederung eines Tiefseeforschungsschiffes bereits im Juni 2009 ausschreiben wollen. Im Dezember 2008 wurde hierzu eine Finanzierungsvereinbarung mit den Küstenländern unterzeichnet. Zwei weitere Ersatzbauten für zwei auszumusternde deutsche Forschungsschiffe sind geplant, hierzu wird noch eine Stellungnahme des Wissenschaftsrats erwartet. Für das Verteidigungsministerium sind in den Einzelplänen für 2009-2012 3,4 Mrd. EUR für die Beschaffung und Materialerhaltung von Schiffen und sonstigem Marinegerät vorgesehen. Zusätzlich stehen dem BMVg rund 65 Mio. EUR aus dem Konjunkturpaket II für maritime Zwecke, u.a. Materialerhaltung und Schiffe, zur Verfügung. „Auch das Vorziehen geplanter Maßnahmen staatlicher Schiffbauaufträge wirkt konjunkturbelebend und sichert Beschäftigung und den Bestand deutscher Werften“, ist die sozialdemokratische Küstenabgeordnete Margrit Wetzel überzeugt. |