Berlin: (hib/JOH) Dem Thema Bildung kommt in der deutschen Entwicklungspolitik eine wichtige Rolle zu. Das teilt die Bundesregierung in einer Antwort ( 16/12382) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/11939) mit. Die Fraktion hatte sich darin nach der konkreten Umsetzung verschiedener Parlamentsbeschlüsse in der Entwicklungszusammenarbeit erkundigt. In ihrer Antwort berichtet die Bundesregierung, dass die bilaterale Zielgröße für Grundbildung in Höhe von 120 Millionen Euro 2007 und 2008 vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erreicht beziehungsweise übertroffen worden sei. Ab 2010 werde sie erhöht. Der Bundestag hatte in der 16. Wahlperiode einen Beschluss gefasst, wonach Bildung und Ausbildung gefördert und dieser "entwicklungspolitische Schlüsselsektor konsequent" ausgebaut werden sollte ( 16/9424).

Hinsichtlich eines weiteren Beschlusses, der auf den verstärkten Aufbau sozialer Sicherungssysteme in Entwicklungs- und Schwellenländern abzielt ( 16/7747), berichtet die Bundesregierung, 2008 sei eine thematische Zielgröße "Soziale Sicherungssysteme" in Höhe von 70 Millionen Euro eingeführt worden. Diese sei 2009 mit 90 Millionen Euro bereits übertroffen worden. Im Rahmen der "Providing for Health-Initiative" berate das BMZ Partnerländer zu Ausbau und Finanzierung ihrer sozialen Sicherungssysteme. Aktuell würden mehr als 50 Maßnahmen sozialer Sicherung in mehr als 50 Ländern durchgeführt. Neuvorhaben seien unter anderem mit den Philippinen, Tansania, Bangladesh und Vietnam gestartet worden.

Zu dem Beschluss "Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria stärken" ( 16/6398) schreibt die Bundesregierung, sie habe 2008 rund 500 Millionen Euro für die Bekämpfung dieser Krankheiten sowie der Stärkung von Gesundheitssystemen zur Verfügung gestellt. Die deutsche bilaterale Entwicklungspolitik sei in mehr als 40 Ländern aktiv in der Bekämpfung von HIV und Aids. Zudem unterstütze die Bundesregierung Entwicklungsländer bei der Umsetzung des WTO-TRIPS-Abkommens auch im Hinblick auf die Verbesserung des Zugangs zu lebenswichtigen Medikamenten.

Die Regierung nimmt in ihrer Antwort zu zwölf weiteren Beschlüssen Stellung, die sich unter anderem mit Energiepolitik ( 16/5275), dem Klimaschutz in Entwicklungsländern ( 16/6962) und dem Kampf gegen den Drogenhandel ( 16/9539) befassen.