Berlin: (hib/AKL) Eine von der EU geförderte Studie soll die Grundlagen für die Entscheidung über den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen schaffen. Dies erklärte die Bundesregierung in der Antwort ( 16/12365) auf eine Kleine Anfrage der FDP ( 16/12166). Zugleich sollen Untersuchungen und Ausarbeitungen erstellt werden, die für das spätere Planfeststellungsverfahren notwendig sind.

Mit den Arbeiten könne bisher noch nicht begonnen werden, da die Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern zur Umsetzung der Studie noch nicht beendet wurden und man zunächst auf den Förderbescheid habe warten wollen, heißt es weiter. Kosten für die Studie betragen laut Bundesregierung 33 Millionen Euro. Wann die Freigabe für die Aufträge im Rahmen der Studie erteilt werden könne sei noch nicht klar, da die Abstimmungen dazu derzeit noch laufen.

Die Dauer der Studie beträgt nach Ansicht der Bundesregierung drei Jahre. Dieser Zeitraum beginne, sobald die Organisationsstruktur abgestimmt und die Gremien gebildet seien. Bei den Untersuchungen will die Bundesregierung unterschiedliche Interessengruppen aktiv einbeziehen. Dazu soll eine Monitoring-Gruppe gebildet werden, deren Mitglieder, Aufgaben und Rechte Gegenstand der Verhandlungen mit dem Freistaat Bayern seien.