Berlin: (hib/STO) Die Polizei ist von der Teilnehmerzahl bei dem Neonazi-Aufmarsch am 14. Februar 2009 in Dresden offensichtlich nicht überrascht gewesen. Wie aus der Antwort der Bundesregierung ( 16/12581) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/12396) hervorgeht, war von Seiten der Bundespolizei beziehungsweise des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit 6.000 bis 8.000 Teilnehmern des rechtsextremen Spektrums gerechnet worden. An dem Aufmarsch hatten sich Polizeiangaben zufolge etwa 6.000 Personen beteiligt.

Wie die Regierung in ihrer Antwort erläutert, erfolgen eine abgestimmte Lageeinschätzung und die damit verbundene Einsatzplanung des Polizeiführers "stets auf Grundlage vorliegender Erkenntnisse der zuständigen Staats- und Verfassungsschutzbehörden". Im Vorfeld der Veranstaltung habe eine regelmäßige Lagebewertung zwischen der Polizei des Freistaats Sachsen und der Bundespolizeidirektion Pirna stattgefunden. Die tatsächliche Teilnehmerzahl des rechten Spektrums habe dann der Lageeinschätzung entsprochen.