Berlin: (hib/JOH/MIK) Die Bundesregierung kann derzeit nicht näher bestimmen, wie hoch die Potenziale zur Treibhausgasminderung in den Entwicklungsländern sind. In einem Bericht über die größten Emissionsreduktionspotenziale in Entwicklungs- und Schwellenländern, den die Bundesregierung als Unterrichtung ( 16/13771) vorgelegt hat, schreibt sie, abgesehen von der erheblichen Datenunsicherheit bei der Feststellung der aktuellen Treibhausgasemissionen, hingen die Minderungspotenziale von einer Reihe von Annahmen ab. Als Beispiele nennt die Regierung unter anderem Ausgestaltung und Anspruchsniveau potenzieller Maßnahmen zur Verringerung von Treibhausgasen sowie die Verfügbarkeit von Kapital zur Investition in Vermeidungstechnologien. Ergebnisse von Studien, wie der des Umweltbundesamtes aus dem Jahr 2008 oder von der McKinsey von 2009, mache sie sich nicht zu Eigen, schreibt sie, jedoch beziehe sie die Forschungsergebnisse in ihre künftigen Überlegungen mit ein.

Die Bundesregierung verweist darauf, dass die Emissionen bis zum Jahr 2050 um mindestens 50 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 gesenkt werden und danach weiter zurückgehen müssen, um den Anstieg der globalen Oberflächentemperatur auf unter zwei Grad im Vergleich zur vorindustriellen Zeit zu begrenzen. Zum Erreichen der Ziele sei es erforderlich, dass auch die Entwicklungsländer einen Entwicklungspfad mit geringen Treibhausgasemissionen einschlagen. Ihre Treibhausgasemissionen müssten nach Auffassung der Bundesregierung bis 2020 insgesamt in der Größenordnung von 15 bis 30 Prozent von der Referenzentwicklung ("business as usual") abweichen. Vor diesem Hintergrund sollten die Entwicklungsländer sich verpflichten, so rasch wie möglich entsprechende Strategien und Pläne zu entwickeln. Der Kohlenstoffmarkt solle dabei künftig eine noch stärkere Rolle spielen.

Zudem betont die Regierung, dass die deutsche Entwicklungspolitik seit Jahren einen Schwerpunkt im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung setze. Vor allem das Engagement für erneuerbare Energien und Energieeffizienz habe sie erheblich ausgeweitet. Auf Grundlage des Bundeshaushalts 2009 würden die klimarelevanten Aufwendungen des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung rund eine Milliarde Euro erreichen. Seit 2008 würden die Klimaschutzmaßnahmen zudem durch die Internationale Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums ergänzt. Der Schwerpunkt der Unterstützung der Bundesregierung für die Minderung von Treibhausgasen liege im Energiesektor. Er sei im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit als Kooperationsschwerpunkt mit 16 Entwicklungsländern vereinbart worden, darunter mit Afghanistan, Indien und Brasilien. Insgesamt würden in über 50 Ländern Energievorhaben durchgeführt.