Berlin: (hib/STO/HIL) Die Bedrohung in Afghanistan ist insgesamt nach Einschätzung der Bundesregierung unverändert ”erheblich“. In Nordafghanistan liege sie zurzeit je nach Provinz zwischen ”niedrig“ bis ”erheblich“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort ( 16/13897) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/13849) zur militärischen Gefährdungslage in dem Land. Im Osten und Süden sei die Bedrohung weiterhin ”erheblich“ beziehungsweise ”hoch“ und in der Hauptstadt Kabul ”erheblich“.

Bei der Einstufung ”erheblich“ verfügen ein Staat beziehungsweise eine Organisation oder Gruppe laut Vorlage über die Fähigkeit und Absicht, deutsche oder verbündete Streitkräfte anzugreifen. Weiter heißt es bei der Einstufung: ”Mit Angriffen wird in naher Zukunft gerechnet. Erkenntnisse zu konkreten Angriffszielen und -zeiträumen liegen nicht vor.“

In der Antwort, die Fragen zu Polizei- und Zolleinsätzen im Ausland behandelt, führt die Bundesregierung zur politischen Lage in Afghanistan unter anderem aus, dass die dortige Regierung und die internationale Gemeinschaft dem Aufbau und der Ausbildung der Polizei innerhalb des zivilen Wiederaufbaus zentrale Bedeutung beimessen. Ziel sei es, die ”Sicherheitsverantwortung im Land schrittweise an funktionierende afghanische Institutionen zu übertragen“. Dazu leisteten die europäische Polizeimission EUPOL und das bilaterale deutsche Polizeiberaterteam wichtige Beiträge.