Berlin: (hib/VOG/TEP) Politik für Menschen mit Behinderung ist kein Minderheitenthema, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Das schreibt der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung in einer Unterrichtung zu ”Chancen und Perspektiven behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz“ ( 16/13860). Zwar sei in den vergangenen Jahren ein ”Paradigmenwechsel vom Fürsorgeprinzip zu mehr Selbstbestimmung“ erfolgt. Jedoch gebe es zwischen Menschen mit und ohne Behinderung immer noch erhebliche Unterschiede im Bezug auf die ”gleichberechtigte Teilhabe am Arbeitsleben“. Beispielsweise seien Menschen mit Behinderung zwischen 15 und 65 Jahren stärker von Arbeitslosigkeit betroffen. Anhand vorhandener Technik und sich abzeichnender innovativer Entwicklungen solle ”ungenutztes Potenzial“ erschlossen und ”individuelle funktionale Einschränkungen“ vermindert werden.

Der Bericht sei eine ”Darstellung der zur Kompensierung von Behinderungen entwickelten Technologien“ und ”den daraus resultierenden Erfahrungen“. Dabei konzentriere man sich auf die zentralen Fragen, welche technischen Möglichkeiten es derzeit gebe, welche zentralen Trends sich beobachten ließen und welche Handlungsmöglichkeiten daraus abzuleiten seien.

Die verfassungsrechtlichen und sozialgesetzlichen Rahmenbedingungen für den Einsatz behinderungskompensierender Technologien am Arbeitsplatz bilden die seit 2001 mit dem neunten Sozialgesetzbuch (SGB IX) festgelegten Richtlinien, heißt es in der Untersuchung. Durch diese sozialen Sicherungssysteme solle gewährleistet werden,

”dass Menschen mit Behinderung die assistiven Techniken zur Verfügung gestellt werden“, um ihnen eine umfassende gesellschaftliche Teilnahme zu ermöglichen und eine umfassende Barrierefreiheit zu gewährleisten.