Leserbrief zum Leserbrief von Ottmar Schweigert „Zusätzliche Verkehrsbelastung“, Kreisnachrichten vom 13.07.06

Sehr geehrter Herr Schweigert,

es stimmt: Unter einer rot-grünen Bundesregierung wurde der Calwer Tunnel in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufgenommen. Es stimmt aber nicht, dass Bad Liebenzell im vordringlichen Bedarf war und von rot-grün gestrichen wurde.

Richtig ist vielmehr: Die Ortsumgehung war im alten Bundesverkehrswegeplan von 1992 im weiteren Bedarf enthalten. Mit Entsetzen habe ich bei den Verhandlungen um den neuen Wegeplan festgestellt, dass das Land Baden-Württemberg Bad Liebenzell gar nicht für den neuen Plan angemeldet hat und das Projekt dadurch im ersten Entwurf nicht enthalten war. Durch meinen Einsatz ist es schließlich nicht nur gelungen, dass das Land nachgemeldet hat, sondern auch, dass Bad Liebenzell wiederum in den weiteren Bedarf aufgenommen wurde.

Messen Sie mich ruhig an meinen Taten, Herr Schweigert: Auf Bundesebene habe ich mit ermöglicht, dass Nachtfahrverbote grundsätzlich durchgesetzt werden können. Als Bundestagsabgeordnete habe ich nicht nur die Sorgen der Menschen ernst genommen, sondern auch meinen Teil der Arbeit getan. Die Entscheidung Nachtfahrverbote vor Ort zu erlassen, liegt nunmehr beim Land und den Kommunen.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Gradistanac

SPD-Bundestagsabgeordnete