Die SPD-Gesundheitspolitikerin Hilde Mattheis (rechts neben Gastgeberin Renate Gradistanac) diskutierte in Wildberg mit Fachleuten der Pflegebranche. Bild: privat

20. Oktober 2007

Eine gelungene Reform

Die SPD-Gesundheitspolitikerin Hilde Mattheis warb in Wildberg für die neue Pflegeversicherung

„Es geht vorwärts für die Menschen, die unsere Solidarität, unsere Hilfe benötigen“, sagte Mattheis bei einem von der SPD-Bundestagsabgeordneten Renate Gradistanac organisierten Fachgespräch im Alten- und Pflegeheim Wildberg. Die Reform lasse sich auf die Formel bringen: „Durchweg Verbesserungen für die Menschen und keine Einschnitte bei den Leistungen“.

„Nicht erfreulich“ sei die Mehrbelastung der Rentnerinnen und Rentner durch die geplante Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung. Mattheis: „Ich halte diese Regelung dennoch für vertretbar - schließlich profitieren auch die Älteren am ehesten von der Versicherung.“

Die stellvertretende gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion klang insgesamt optimistisch: Die Reform werde über die Politik hinaus als gelungen gewertet. „Gerade auch die Fachkräfte sehen durch die Veränderungen eine positive Weiterentwicklung der 1995 eingeführten Sozialversicherung.“

Renate Gradistanac als stellvertretende familienpolitische Sprecherin stimmte mit ein: „Elementar wichtig ist, dass wir pro 20.000 Einwohner Pflegestützpunkte einrichten. Wir schaffen damit eine Informationsplattform für Betroffene, Angehörige und Anbieter von Pflegeleistungen gleichermaßen.“ Der Politik sei es gelungen, die Notwendigkeit der Reform deutlich zu machen. Eine Beitragserhöhung werde angesichts der deutlich verbesserten Leistungen akzeptiert, mutmaßt Gradistanac.

Die Pflegekasse werde durch eine Erhöhung des Beitrags um 0,25 Prozentpunkte jährlich rund 2,5 Milliarden Euro mehr zur Verfügung haben, ergänzte Hilde Mattheis. Die Mehreinnahmen sollen als Anschubfinanzierung der Pflegestützpunkte eingesetzt werden, außerdem sollen die seit Jahren gleichen Pflegesätze in den nächsten Jahren schrittweise erhöht werden.

Mattheis: „Ich weiß, wir hätten uns alle noch mehr vorstellen können.“ Dennoch wertet sie die Erhöhung als Fortschritt, habe es doch in den vergangenen zwölf Jahren einen Verlust an Leistungen in Höhe von 13 Prozent gegeben, da keine Anpassung erfolgt sei. „Das wird nun anders.“

Neu ist eine Pauschale von bis zu 200 Euro monatlich für pflegebedürftige Menschen mit Demenzerkrankungen - „ein richtig guter Schritt“, befand die Abgeordnete.

Die Reform sei ein Zwischenschritt, die Pflegeversicherung soll kontinuierlich fortentwickelt werden. Pflege werde künftig nicht mehr alleine auf körperliche („somatische“) Betreuung ausgerichtet sein; sie müsse zugleich ein Instrument sein, das der Vereinsamung von Menschen abhelfe.

Ambulant vor stationär - dieses Prinzip müsse umgesetzt werden, aus Kostengründen und weil es besser sei, Pflegebedürftige so lange wie möglich im gewohnten Umfeld fachgerecht zu betreuen.