Europa ins Bewusstsein holen

„Am 7. Juni ist die Europawahl und das ist viel zu wenig Bürgern bewusst!“ versucht die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel die Bedeutung Europas auch für die deutsche Politik und die deutschen Bürger und Bürgerinnen deutlich zu machen.

Sie startet eine Europa-Kampagne, in der sie zu diversen Themen einlädt: „Dabei wird es nicht nur darum gehen, die Bedeutung Europas herauszuarbeiten, sondern ich möchte vor allem erfahren, wo es den Betroffenen hinsichtlich der europäischen Gesetzgebung auch weh tut – beim Pflanzenschutz haben wir zum Beispiel ein aktuelles Problem, auch beim Emissionshandel spielt Europa eine gewaltige Rolle und die Bauern vor allem klagen ständig über europäische Bürokratie. Auch im Rahmen der Finanzkrise wird diskutiert, welche Rolle Europa einnimmt oder einnehmen soll. Und vor allem brauchen wir ein soziales Europa, eines, in dem die Arbeitnehmer Rechte haben und nicht gegeneinander ausgespielt werden. Und sicher gibt es auch unterschiedliche Interessen: bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit zum Beispiel – da erwarten die Arbeitnehmer Schutz für ihre Arbeitsplätze und die Arbeitgeber sind in Sorge um den Fachkräftenachwuchs. Auch in der Vergangenheit sind die Europa-Wogen hochgeschlagen: an die Diskussion um den Meisterbrief erinnern sich viele noch!“

Die Abgeordnete, die auch Mitglied im „Europa-Ausschuss“ des Bundestages ist und ständigen Kontakt zu Europapolitikern hält, will ihren Beitrag dazu leisten, die Wahlbeteiligung am 7. Juni zu erhöhen, mahnt aber auch die Medien an ihre Möglichkeiten, mehr „Europa“ zu präsentieren.

Margrit Wetzel: „Bei der ersten Europawahl haben sich immerhin über 60 % der Wähler beteiligt – in den neuen osteuropäischen EU-Ländern lag die Wahlbeteiligung übrigens deutlich höher! – inzwischen ist die Wahlbeteiligung auf ca. 40 % gesunken: das ist ein riesiger Schaden, den unsere Demokratie da nimmt!“. In anderen Ländern kämpfen die Menschen darum, überhaupt wählen zu dürfen und bei uns verzichten viele Wähler darauf, ihre Stimme abzugeben: „Bei allem Verständnis für eine Enttäuschung der Wähler, dass Politik immer ein Kompromiss in Koalitionen bleiben wird und nie „rein“ daherkommen kann: Ändern kann man Politik nur, wenn wenigstens jede und jeder seine Stimme abgibt und damit die Partei der eigenen Wahl stärker macht!“