Europpawahl - Wahlbeteiligung

„Die Politik muss sich schon etwas einfallen lassen, wenn wir die Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2009 erhöhen wollen!“ versucht die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel die Sensibilität für die hohe Bedeutung der europäischen Entscheidungen für Deutschland zu schärfen: wir alle wollen doch ein friedliches, ein soziales Europa, das Demokratie, Frieden und solidarisches Miteinander der Bürger in die globalisierte Welt trägt. Ein ökologisch und wirtschaftlich starkes soziales Europa – das gibt es nur, wenn Bürger und Bürgerinnen ihr aktives Wahlrecht auch wahrnehmen!

Wahlberechtigt in Deutschland sind bei der Europawahl am 7. Juni 2009 alle deutschen Staatsbürger/innen, die ihren 18. Geburtstag hinter sich haben und alle entsprechenden EU-Bürger/innen, die bei uns leben.

„Es ist eine Schande, dass fast 70% der Bürger und Bürgerinnen vier Monate vor der Europawahl nicht einmal wissen, dass die Wahl stattfindet! Vielleicht sollten wir uns ein Beispiel an den USA nehmen, die die Bürger schon für das dort übliche Registrieren zur Wahl belohnen: mit einem kostenlosen Eis oder Kaffee. Das könnten wir auch: Warum wird den Wählern nicht im Wahllokal ein Getränk oder Kekse angeboten? Das schafft zumindest eine nettere Atmosphäre.“

„Die Wahlbeteiligung bei Europawahlen“, so klagt Margrit Wetzel, „lag bei der ersten Wahl 1979 mit 63 % gewiss schon sehr niedrig, ist aber inzwischen bei der letzten Wahl in 2004 auf 43% gesunken. Das ist erschreckend!“

Die SPD-Bundestagsabgeordnete fordert: „Unsere Europakollegen sollten mehr und vor allem frühzeitig informieren, sie müssen auch einmal Stimmungen in der Bevölkerung aufnehmen – und zwar vor Entscheidungen!“
Die Medien müssten auch positive Meldungen bringen, europäische Erfolge müssten bekannt gemacht werden.

Wer sich über Europa informieren möchte, kann dies über diverse web-Adressen tun, u. a. über www.euractiv.com oder kann auch direkt zusehen und zuhören über das www.europarltv.europa.eu

Margrit Wetzel will die Gemeinde, die am 7. Juni 2009 den höchsten Wählerzuwachs gegenüber der Wahl 2004 verzeichnen kann, auszeichnen als „Europa-Gemeinde“: „Ich hoffe, die Gemeinderatsmitglieder sind sich überall ihrer Verantwortung bewusst, dass wir alle gefordert sind, die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Wählen dürfen ist ein Grundrecht der Bürger in der Demokratie – es gibt genug Länder, in denen noch intensiv dafür gekämpft werden muss!“

Bedauerlich findet die Abgeordnete, dass man bisher nur Listen wählen darf, also nur eine Stimme hat und keine Wahlkreise. Die SPD hat in Deutschland eine Bundesliste. Die Kandidatenliste sowie eine Kurzfassung und eine Langfassung des Europamanifestes der SPD sind abrufbar unter www.spd.de

Europa: Wahlbeteiligung deutlich erhöhen!

Wetzel: „Bedeutung der Europawahl am 7. Juni 2009 wird unterschätzt!“