In schwierigen Zeiten Kurs halten |
| März 2009 |
Anlässlich der Debatte des Koalitionsantrags „In der Maritimen Wirtschaft Kurs halten“ erläutert die zuständige Berichterstatterin und Vorsitzende der SPD-Küstengang Dr. Margrit Wetzel MdB: |
| „Mit unserem
Koalitionsantrag ‚In der maritimen Wirtschaft Kurs
halten’ zeigen wir Flagge für einen starken Maritimen
Standort. Wir positionieren uns als Parlamentarier und
bestärken die Bundesregierung und die maritime Wirtschaft die
bevorstehende sechste Maritime Konferenz in Rostock zu nutzen,
diesen wichtigen Wirtschaftszweig für die Exportnation
Deutschland - gerade auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten -
weiter zu stärken.“
„Die Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Branche muss trotz Wirtschaftskrise in allen Teilbereichen verstetigt, Beschäftigung, Wertschöpfung und Ausbildung müssen gesichert werden. Der deutsche Schiffbau kann seine Position im weltweiten Wettbewerb vor allem durch seine hohe Innovationsfähigkeit sichern. Zum Erhalt des schiffbaulichen Know Hows soll daher auf europäischer Ebene durchgesetzt werden, dass Innovationsförderung auftragsunabhängig gewährt werden kann. Für die Jahre 2009 – 2010 sind wir bereit, die Rückzahlbarkeit der Innovationsförderung auszusetzen“, berichtet Margrit Wetzel, Lotsin der SPD-Küstengang. „Zur langfristigen Sicherung der Hafenwirtschaft müssen die Hafenhinterlandanbindungen auch mit den Mitteln der beiden Konjunkturpakete schnellstmöglich ausgebaut und zukunftsfähig gemacht werden. Die verschiedenen Masterpläne für Güterverkehr und Logistik der EU, des Bundes und der Länder sollen miteinander vernetzt werden.“ Wetzel weiter: „In der Seeschifffahrt erwarten wir weiter intensive Bemühungen um Rückflaggungen. In Rostock müssen neue Rückflaggungsziele über 2010 hinaus vereinbart werden. Auch das derzeit un-günstige Verhältnis von deutscher Flagge zu Drittstaatenflagge muss eindeutig zugunsten der deutschen Flagge verbessert werden. Die Ausbildungsanstrengungen sollen verstetigt werden und von den Reedern erwarten wir, dass sie ihren Auszubildenden auch weiterhin eine Übernahmegarantie geben.“ Die Seeschifffahrt zählt in Relation zu ihrer Transportleistung als der umweltverträglichste Verkehrsträger. Trotzdem müssen auch hier erhebliche Anstrengungen zur Reduzierung der Emissionen unternommen werden. „Wir begrüßen daher das Engagement der Bundesregierung im Umweltausschuss der IMO und die dort vereinbarten Beschlüsse zur Reduzierung von Schwefel-, Stickoxiden und CO2. Wir unterstützen die Bundesregierung in ihren Bemühungen Emissionsüberwachungsgebiete auf sämtlichen europäischen (Binnen-) Meeren zu etablieren. Klimaschutz kann nur weltweit wirken, er soll weder zu Verkehrsverlagerungen auf Landverkehrsträger führen noch zu Wettbewerbsverzerrungen auf den nordeuropäischen Gewässern führen und damit kontraproduktiv werden.“ |