In Berlin völlig klar: Abwrackprämie soll Bestand haben!

Margrit Wetzel: „Nicht verunsichern lassen!“

„Die Abwrackprämie soll kommen, und die Verunsicherung der letzten Tage sollte nun endlich ein Ende haben“, zeigt sich Margrit Wetzel zuversichtlich und verweist dabei auf aktuelle Aussagen des Regierungssprechers Ulrich Wilhelm: dass das Konjunkturpaket II trotz geänderter Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat zügig umgesetzt werde, dass zudem die Abwrackprämie wie geplant in Kraft trete, da diese nicht Bestandteil des zustimmungspflichtigen Teils des Konjunkturpaketes sei und somit nicht durch die FDP im Bundesrat blockiert werden könne. 

„Für Mittwoch, 27.01.09, ist die Entscheidung des Bundeskabinetts zur Abwrackprämie geplant. Ab diesem Tag können - rückwirkend zum 14.01.2009 - die Anträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle gestellt werden. Diese werden danach in der Eingangsreihenfolge bearbeitet“, informiert die Verkehrspolitikerin Margrit Wetzel in der aktuellen Diskussion um die Abwrackprämie für alte Autos.