WIRTSCHAFT

Nur noch 363 Millionen Euro umfasst der Wirtschaftsplan des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2008. In diesem Jahr sind es 4,78 Milliarden Euro. Inzwischen hat der Bundestag aber eine Neuordnung des Sondervermögens beschlossen. Dabei wurden allein 2 Milliarden Euro an den Bundeshaushalt abgeführt. Aus ERP-Mitteln werden zinsbegünstigte Darlehen und Beteiligungskapital für gewerbliche mittelständische Unternehmen sowie für Freiberufler vergeben, aber auch Stipendien und Studienprogramme finanziert.

Das ERP-Finanzierungsvolumen liegt 2008 bei rund 4 Milliarden Euro, die von der KfW-Bankengruppe über die Hausbanken an die Begünstigten ausgereicht werden. Der Bundestag hat am 11. Oktober den Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Feststellung des ERP-Wirtschaftsplans 2008 ( 16/6565 ) zur Beratung an den Wirtschaftsausschuss überwiesen.

Das ERP (European Recovery Program) geht auf den Marshallplan der Nachkriegszeit und auf die Förderung des Wiederaufbaus in Europa zurück. Von den 4 Milliarden Euro entfallen 1,45 Milliarden Euro auf Investitionen in die Umwelt und die Energieeinsparung, eine Milliarde Euro auf Innovationsförderung, 650 Millionen Euro auf Existenzgründungen und Wachstumsfinanzierungen, 450 Millionen Euro auf Vorhaben in regionalen Fördergebieten, 280 Millionen Euro auf mittelständische Bürgschaftsbanken sowie auf die Refinanzierung privater Kapitalbeteiligungsgesellschaften und Beteiligungsfonds und schließlich 170 Millionen Euro auf die Exportfinanzierung.

Für das Stipendienprogramm zugunsten von Studenten aus Mittel- und Osteuropa stehen im nächsten Jahr 1,04 Millionen Euro bereit. Damit soll Wirtschaftsstudenten ein Studienaufenthalt in Deutschland ermöglicht werden.