Afghanistan

Für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan wurden seit Beginn der deutschen Beteiligung rund 1,9 Milliarden Euro aufgewendet. Einschließlich humanitärer Hilfe und entwicklungsorientierter Not- und Übergangshilfe wird die Regierung bis zum Jahr 2010 voraussichtlich über 900 Millionen Euro für den zivilen Wiederaufbau des Landes zur Verfügung gestellt haben. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/6312 ) auf eine Große Anfrage der Grünen ( 16/4243 ) mit. Positiven Errungenschaften in Afghanistan stünden auch weiterhin erhebliche Defizite gegenüber. Eine kritische Überprüfung des internationalen und deutschen Engagements in diesem Land müsse Voraussetzung dafür sein, wo nötig immer wieder Kurskorrekturen vorzunehmen. Nur so könne das deutsche Afghanistan-Engagement größtmögliche Wirkung erzielen.

Die Sicherheitslage sei "sehr schwierig" - vor allem in den Kerngebieten der Taliban im Süden und Osten des Landes. Die Zentralregierung in Kabul sei aber nicht gefährdet, heißt es in der Anwort. Die afghanischen Sicherheitskräfte trügen "in zunehmenden Maße" zur Sicherheit bei. Seit 2001 seien in dem Land 3.500 Schulen gebaut worden. Die Zahl der Schülerinnen und Schüler habe sich auf 6,5 Millionen mehr als verfünffacht. 30.000 Lehrerinnen und Lehrer seien aus- und fortgebildet worden. Die medizinische Versorgung auch in entlegenen Gebieten habe sich stark verbessert: 82 Prozent der Bevölkerung hätten Zugang zu einer Basisversorgung. Auch im Bereich der Infrastruktur seien "tief greifende Verbesserungen" sichtbar. Seit 2002 habe die Bundesregierung für den Wiederaufbau Afghanistans insgesamt über 550 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Bis 2010 seien weitere 400 Millionen Euro zugesagt.