VERTEIDiGUNG

Rund eine Milliarde Euro mehr werden Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) im kommenden Jahr zur Verfügung stehen. Der Bundestag billigte den Verteidigungshaushalt für 2008 am 28. November in der dritten Lesung ohne große Veränderungen im Vergleich zum urspünglichen Entwurf der Bundesregierung. Allerdings wurde er noch einmal um rund 140 Miilionen Euro erhöht. Er steigt von 28,39 Milliarden im Jahr 2007 auf 29,45 Milliarden Euro.

Der Verteidigungshaushalt bleibt somit nach Arbeit und Soziales und der Bundeschuld auch weiterhin der drittgrößte Ausgabenposten im Bundeshaushalt. Den mit Abstand größten Posten im Verteidigungshaushalt bilden mit 15,66 Milliarden Euro die Personalausgaben; trotz Einsparungen in Höhe von rund 50 Millionen Euro im Vergleich zu 2007. Für die Beschaffung neuer Ausrüstung, die Materialerhaltung, Wehrforschung und andere Investitionen sind rund 9,69 Milliarden Euro vorgesehen. Die sächlichen Verwaltungsausgaben werden auf 3,32 Milliarden Euro beziffert. Darüber hinaus sind Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 10,1 Milliarden Euro eingeplant, die dann in den folgenden Haushaltsjahren beglichen werden müssen. Im ursprünglichen Entwurf waren lediglich Verpflichtungsermächtigungen von 7,99 Milliarden Euro eingeplant gewesen.

Höher angesetzt werden auch die Einnahmen des Ministeriums. Sie sollen von rund 176 Millionen Euro im Jahr 2007 auf 337 Millionen steigen; ursprünglich hatte man mit Einnahmen von 299 Millionen Euro gerechnet.

Während Minister Jung und Vetreter von CDU/CSU und SPD den Haushalt als angemessen für die Modernisierung der Streitkräfte bezeichneten, kritisierten FDP und Grüne ihn als "Armutsetat". Die zusätzliche Milliarde versi-ckere in überdimensionierten Großprojekten wie dem Transportflugzeug "A400 M". Die Linke hält die Verteidigunsgausgaben für zu hoch; dies sei ein "Rüstungsetat".