GEORGIEN
Der steinige Weg von Präsident Saakaschwili nach Europa
Georgien hat seinen Wunsch nach einer Annäherung an die Europäische Union bekräftigt. "Wir möchten zeigen, dass wir zu Europa gehören", sagte der georgische Präsident Michail Saakaschwili am 25. Juni vor dem Europaausschuss des Bundestages. Sein Land verfolge europäische Werte, erklärte Saakaschwili weiter und betonte, dass Georgien nicht nur am Rande Europas stehe, sondern "auch als Brücke" nach Europa dienen könne.
Er verwies darauf, dass sein Land in den vergangenen Jahren große Fortschritte gemacht habe. "Georgien ist einen weiten Weg gekommen, aber wir haben noch einen weiten Weg vor uns", sagt er. Man habe in seinem Land probiert, die demokratische Kultur zu ändern. Das sei ein sehr schmerzlicher Prozess gewesen. Als positive Beispiele für die Entwicklung seines Landes nannte er den Rückgang der Korruption und Verbesserungen im Bildungswesen. "Ich kann mit Zuversicht sagen, dass wir keine institutionalisierte Korruption mehr haben", erklärte der Präsident.
Hinsichtlich des bestehenden Konflikts mit der abtrünnigen georgischen Provinz Abchasien sprach sich Saakaschwili für eine "europäische Lösung" aus. Die Region besitze aufgrund seiner Ölreserven und seiner geografischen Lage eine besondere Bedeutung. Innerhalb der Europäischen Union sieht der georgische Präsident Deutschland in einer Führungsrolle. Deutschland besitze großen Einfluss auf die russische Politik, sagte der georgische Staatschef.
Das Verhältnis zwischen Russland und Georgien war auch Thema bei dem anschließenden Treffens Saakaschwilis mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Dabei machte Merkel deutlich, dass Deutschland auf eine Verhandlunglösung setze. Diese müsse mit Nachdruck erarbeitet werden und habe "aber auch nicht Zeit bis zum Sankt Nimmerleinstag", sagte die Kanzlerin. Hinsichtlich einer NATO-Mitgliedschaft der Kaukasus-Republik ließ Merkel eine grundsätzliche Zustimmung erkennen: "Georgien wird eines Tages Mitglied der Nato sein", sagte sie.
Georgien wirft jetzt Russland vor, die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien zu unterstützen. Russland hatte den Bürgern beider Regionen zuletzt russische Pässe angeboten und damit den Konflikt weiter verschärft. Zudem erhöhte Russland im Mai die Zahl seiner in Abchasien stationierten Truppen von 500 auf 2.500 Mann. Sie sind dort im Rahmen einer Friedensmission stationiert.
Für politischen Zündstoff sorgt auch die Frage, einer möglichen Aufnahme Georgiens in die NATO. Auf einem Treffen Anfang April in Bukarest hatte das Militärbündnis - entgegen dem Wunsch von US-Präsident Bush - beschlossen, Georgien und die Ukraine vorerst nicht in ihr so genanntes Anwartschaftsprogramm aufzunehmen. Im Dezember wollen sich die Außenminister des Bündnisses erneut mit der Frage beschäftigen. Annette Sach z