VERKEHR

Wenn es nach dem Willen des Bundetages ginge, würden Busreisen in die Rhön, ins spanische Sevilla oder in alle andere Ecken der EU künftig wieder bis zu zwölf Tage dauern können. Derzeit ist das zwar auch möglich, allerdings nur dann, wenn zwei Busfahrer mit unterwegs sind oder der Fahrer nach sechs Tagen eine Pause einlegt. Weil das für viele Busunternehmen zu teuer ist, bieten die nur noch kürzere Touren an, für die ein Fahrer ausreicht. Bisher war es so, dass Busfahrer ihre wöchentliche Ruhezeit erst nach zwölf aufeinanderfolgenden Fahrtagen nehmen konnten. Nach einer neuen EU-Vorschrift sind die Fahrer nun verpflichtet, nach sechs Tagen eine Ruhezeit zu einzulegen - selbst wenn der Fahrer an den Tagen zuvor nur kurze Strecken gefahren ist.

Nun setzt sich der Bundestag für die Wiedereinführung der Zwölf-Tage-Regelung in der EU ein. In einem Antrag der Koalitionsfraktionen ( 16/9076), den der Bundestag am 26. Juni auf Empfehlung des Verkehrsausschusses ( 16/9739) angenommen hat, fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene für die Wiedereinführung einzusetzen. CDU/CSU und SPD stimmten für, FDP und die Grünen gegen die Vorlage. Die Linke enthielt sich. In einem Antrag ( 16/7861), der keine Mehrheit fand, hatte die FDP weitgehendere und flexiblere Regelungen für die Busreisebranche gefordert.