Debatten am 4. und 5. März

Mann und Frau auf einer Wippe achten auf das Gleichgewicht

Noch manches im Argen

01.03.2010 Vier Tage vor dem Weltfrauentag werden sich die Bundestagsfraktionen am 4. März einen 75-minütigen Schlagabtausch darüber liefern, wie die Gleichstellung von Männern und Frauen auf dem deutschen Arbeitsmarkt effektiver durchzusetzen ist.

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Internet-Enquete kommt

01.03.2010 Der Bundestag will am Donnerstag, 4. März, die Einsetzung einer Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" einsetzen. Dazu liegt dem Parlament ein gemeinsamer Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen vor.

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Thema Arbeitslosengeld I

01.03.2010 Um Erwerbslose vor einem schnellen Absturz in Hartz-IV-Leistungen zu bewahren, fordert Die Linke eine verlängerte Auszahlung des Arbeitslosengeldes I. Über den Antrag der Fraktion wird der Bundestag am Donnerstag, 4. März, abstimmen.

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Gorleben unter der Lupe

01.03.2010 Die Opposition fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, der die Umstände klären soll, unter denen die Regierung Kohl sich 1983 dafür entschied, nur den Standort Gorleben als Atommüll-Endlager zu erkunden. Der Bundestag berät am 4. März darüber.

Schild des Bundesamtes für Strahlenschutz am Zaun des Erkundungsbergwerkes in Gorleben

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Finanzspritze für Sozialkassen

01.03.2010 Die Bundesregierung will mit einer Finanzspritze die Engpässe in den sozialen Sicherungssystemen und in der Landwirtschaft beheben, die durch die Wirtschaftskrise verursacht wurden. Über den Gesetzentwurf berät der Bundestag am 5. März abschließend.

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Steuerfreie Postleistungen

01.03.2010 Der Bundestag verabschiedet am 5. März den Gesetzentwurf zur Umsetzung steuerlicher EU-Vorgaben. Unter anderem soll eine Umsatzsteuerbefreiung für universale Postdienstleistungen mehr Wettbewerbsgleicheit auf dem Postmarkt schaffen.

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"BAföG-Förderung ausbauen"

01.03.2010 Für eine bessere finanzielle Unterstützung von Schülern und Studierenden plädieren SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Ihre Anträge für eine BAföG-Novelle wird der Bundestag am Freitag, 5. März, in erster Lesung 45 Minuten lang beraten.

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Abgeordneten-Reden per RSS

26.10.2009 Über Reden von Abgeordneten informiert der neue RSS-Feed des Videoarchivs des Bundestages. Der Dienst ist auf der Biografie-Seite der jeweiligen Abgeordneten verfügbar. Wer sich für die Reden interessiert, kann den RSS-Feed dort abonnieren.