Petitionen

Der Bundestag soll sich mit der Frage befassen, ob vor dem Reichstagsgebäude ein Ehrenmal für im Auslandseinsatz ums Leben gekommene Soldaten, Polizisten und Angehörige von Rettungs- und Hilfsdiensten errichtet wird. Das Thema sei "diskussionswürdig", betonte der Petitionsausschuss am 28. Januar und beschloss mehrheitlich, die Eingabe eines Bürgers den Fraktionen des Parlaments zur Kenntnis zu geben.

In der öffentlichen Petition wird gefordert, ein Ehrendenkmal für alle im Einsatz "gefallenen deutschen Soldaten und Polizisten" vor dem Reichstagsgebäude zu errichten. Es soll eine Liste mit den Namen aller "für das Vaterland Gefallenen" enthalten, um so sicherzustellen, dass diese nicht in Vergessenheit geraten. Der Petitionsausschuss verwies im Rahmen der Beratung auf das geplante "Ehrenmal der Bundeswehr" des Verteidigungsministeriums (Bendlerblock). Er begrüßte zudem das Vorhaben des Innenministeriums, ein Zeichen des Gedenkens für Polizisten sowie Angehörige von Rettungs- und Hilfsdiensten zu setzen, die im Auslandseinsatz ums Leben gekommen sind.