LANDWIRTSCHAFT

In namentlicher Abstimmung hat der Bundestag am 13. Mai entschieden, den Antrag der Grünen, den Anbau von genverändertem Mais zu stoppen ( 16/11919), abzulehnen. Von den 502 anwesenden Abgeordneten stimmten 391 für die in einer Beschlussvorlage des Landwirtschaftsausschusses ( 16/12841) empfohlene Ablehnung des Antrages. 78 Parlamentarier lehnten die Vorlage ab und sprachen sich somit für den Grünen-Antrag aus. Zudem gab es 33 Enthaltungen. Zu den Antragsunterstützern gehörten sämtliche anwesenden Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (44) und der Linksfraktion (30), sowie zwei FDP und ein SPD-Parlamentarier. Der Stimme enthielten sich neben drei Mitgliedern der SPD-Fraktion und dem fraktionslosen Abgeordneten Gert Winkelmeier auch 29 Mitglieder der Unions-Fraktion. Darunter wiederum waren 27 CSU-Politiker und zwei Politiker der Schwesterpartei CDU.

Das im Antrag geforderte Anbauverbot für die genveränderte Maissorte MON 810 hatte Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) indes schon am 14. April verhängt.