WIRTSCHAFT

Die Bundesregierung soll ihre Breitband-Strategie völlig überarbeiten und effektive Investitionen in den flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen vorantreiben. Dies fordert die Linksfraktion in einem Antrag ( 16/12999), der am 18. Juni vom Bundestag behandelt wird. Darin wirft die Linksfraktion der Regierung vor, in Zeiten der tiefsten Wirtschaftskrise die Chance verstreichen zu lassen, durch einen breit angelegten Ausbau von schnellen Breitband-Internetanschlüssen die "digitale Kluft" in Deutschland zu schließen und dadurch Zehntausende neuer Arbeitsplätze zu schaffen. So seien mit dem Konjunkturpaket II zwar Investitionen in Breitbandnetze angekündigt worden. Aber das Paket enthalte keinen Euro, der speziell für neue Breitbandnetze vorgesehen sei.

Die Linksfraktion weist in ihrem Antrag darauf hin, dass Hunderttausende von Haushalten auf dem Land nicht einmal veraltete Übertragungsraten von 128 Kilobit pro Sekunde (kbit/s) nutzen könnten. Andererseits würden die Internetanschlüsse in Ballungszentren immer schneller. In Großstädten stünden oft Übertragungsraten bis 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) zur Verfügung. Diese Anschlüsse seien fast 800-mal schneller als eine ISDN-Verbindung. Deutschland verliere den Anschluss an andere Länder wie Südkorea, da sich das Wachstum auf dem DSL-Markt spürbar verlangsamt habe.