Es war ein seltener Anblick. Renate Schmidt (SPD) argumentierte gegen ihren Parteifreund René Röspel, war sich aber mit Katherina Reiche (CDU) einig. Reiche stellte sich gegen ihren Fraktionschef Volker Kauder. Kauder wiederum sah Fraktionsführer Fritz Kuhn von Bündnis 90/Die Grünen weitgehend auf ...

Der Deutsche Bundestag unterstützt weiterhin mit großer Mehrheit den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Dies wurde in einer Aktuellen Stunde des Parlaments deutlich, die am 14. Februar auf Verlangen der Linksfraktion stattfand. Anlass für die Debatte waren Medienberichte über angebliche Pläne ...

Ende 2007 steuerte die belgische Dauerkrise einem neuen Höhepunkt entgegen. Das Herzland der Europäischen Union (EU) mit seiner Hauptstadt Brüssel schien nicht mehr regierbar. König Albert II. setzte den Wahlverlierer Guy Verhofstadt als Ministerpräsidenten einer Interimsregierung ein. Die häufig ...

Einleitung Belgien gilt mit seinen drei Sprach- bzw. Kulturgemeinschaften sowie mit seinen drei Wirtschaftsregionen oft als Beispiel für ein friedliches Zusammenleben in einer komplexen Gesellschaftsstruktur. Wer allerdings in den vergangenen Monaten die belgische Politik verfolgt hat, stellt sich ...

Einleitung Schwämme seien sie, mérules, die dabei seien, das föderale Haus von innen her anzutasten, ließ sich Mitte Oktober 2007 die kommissarische Justizministerin Laurette Onkelinx auf einem Parteitag der frankophonen Sozialdemokraten Belgiens, der PS, über die Flamen aus. Anlass für diese ...

Einleitung Ich glaube an die Benelux", sagte Joseph Luns 1952 in seiner ersten Rede als Außenminister vor dem niederländischen Parlament. 1 Er kündigte an, die Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern zu intensivieren und diese in den Dienst der europäischen Integration zu stellen. Neunzehn Jahre ...

Einleitung In den vergangenen zehn Jahren gelang es dem Luxemburger Premierminister Jean-Claude Juncker, durch zahllose Auftritte im deutschen Fernsehen eine breite Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass sich in seiner Person europäischer Geist und Bürgernähe vereinen. Auch in vielen anderen ...

Einleitung Die Erinnerung an den Holocaust und den Zweiten Weltkrieg gleicht in Belgien, viel weniger als in den benachbarten Niederlanden, einer ritualisierten Kulturgeschichte. Ebenso spiegelt sie sich in der Haltung wider, die gegenüber dem großen deutschen Nachbarn eingenommen wird. Antideutsche ...

Einleitung Auf einem europapolitischen Kongress hat die CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen (NRW) am 30. Mai 2007 ihre Absicht erklärt, darauf hinzuwirken, die Zusammenarbeit mit den Benelux-Ländern zu vertiefen. In ihrer "Düsseldorfer Erklärung" fordert sie die Koalitionsregierung von CDU ...