171. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 20. April 2005
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Dr. Manfred Stolpe, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde - Drucksachen 15/5287, 15/5312 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/5312 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1 bis 3, 5 und 6, 12 und 13, 17, 22 und 23, 25 und 26, 28 und 29, 34 und 35 werden beantwortet. Die Fragen 4, 7 bis 11, 14 bis 16, 18 bis 21, 24, 27, 30 bis 33 und 38 bis 46 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 36 und 37 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/5312 |
Es findet eine Aussprache
statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 21. April 2005, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Wolfgang Thierse
Für die Richtigkeit
(Schreiner)