141. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 13. Februar 2008
Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.Tagesordnungspunkt 1
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Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wahl der vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieder des Deutschen Ethikrats gemäß den §§ 4 und 5 des Ethikratgesetzes - Drucksache 16/8024 - |
Annahme der Wahlvorschläge
auf Drucksache 16/8024 Damit sind gewählt: Auf Vorschlag der Fraktion der CDU/CSU Prof. Dr. Axel W. Bauer Prof. Dr. Stefanie Dimmeler Hildegund Holzheid Landesbischof Dr. Christoph Kähler Weihbischof Dr. Dr. Anton Losinger Auf Vorschlag der Fraktion der SPD Prof. Dr. Alfons Bora Prof. Dr. Volker Gerhardt Prof. em. Dr. Spiros Simitis Prof. Dr. Jochen Taupitz Dr. Michael Wunder Auf Vorschlag der Fraktion der FDP Prof. Dr. Edzard Schmidt-Jortzig Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Prof. Dr. med. Frank Emmrich Auf Vorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ulrike Riedel |
Tagesordnungspunkt 2
| Befragung der
Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Soziales, Franz Thönnes, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 3
| Fragestunde - Drucksachen 16/7998, 16/8023 - |
Die dringlichen Fragen auf Drucksache 16/8023 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde aufgerufen und beantwortet. Die Fragen 1 bis 4, 7 und 8, 10 bis 17, 20 und 21, 28 und 29 sowie 32 und 33 auf Drucksache 16/7998 werden beantwortet. Die Fragen 25 bis 27 werden in der nächsten Fragestunde am 20. Februar 2008 aufgerufen. Die Fragen 5 und 6, 9, 18 und 19, 22 bis 24, 30 und 31, 34 bis 36 sowie 52 und 53 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die nicht aufgerufenen Fragen 37 bis 51 sowie 54 und 55 werden gemäß Nummer 12 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle
Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Aussage der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am 28. November 2007 "Der Aufschwung kommt bei den Menschen an" und die wirkliche Situation in Deutschland |
Es findet eine Aussprache
statt. |
gez. Dr. Norbert Lammert Für die Richtigkeit (Dr. Winkelmann)