Schönberg - Schleiz West, die laut Angaben der Fraktion von der DB Netz AG an die Deutsche Regionaleisenbahn GmbH Berlin verpachtet wurde. Dieser fehle aber ”bis heute die Erlaubnis zur erstmaligen Betriebsaufnahme“. Aufgrund fehlender Genehmigungen und einer Streckensperrung hätten dritte Eisenbahnverkehrsunternehmen keinen Zugang zur Infrastruktur, heißt es in der Anfrage.
Die Abgeordneten interessiert daher, wie das Allgemeine Eisenbahngesetz auch bei einem Wechsel des Betreibers den Betrieb der Infrastruktur sicherstellen kann. In dem speziellen Beispiel fragen sie nach den Maßnahmen, die ergriffen werden, ”um schnellstmöglich eine Nutzung durch Eisenbahnverkehrsunternehmen zu ermöglichen“.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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