Berlin: (hib/JOH/TEP) Die Bundesregierung
soll sich nach dem Willen der Fraktion Bündnis90/Die
Grünen dafür einsetzen, die Beschlagnahmung von
sogenannten Generika im Transit durch die Europäische Union zu
stoppen. In einem Antrag (
17/448) bezeichnet sie den Handel mit diesen
Nachahmermedikamenten mit gleicher Wirkung als ”legitim und
legal“ und von herausragender Bedeutung, um Menschen in
Entwicklungsländern mit preiswerten Medikamenten zu versorgen.
Nach Angaben der Fraktion habe die indische Regierung jedoch
mehrfach darauf hingewiesen, dass Generikalieferungen an
Entwicklungsländer beschlagnahmt würden. Neben Indien,
einem der wichtigsten Generikaproduzenten weltweit, habe auch
Brasilien gegen dieses Vorgehen der EU Beschwerde eingelegt.
Die Grünen-Fraktion betont in ihrem Antrag, dass
gefälschte Medikamente im Gegensatz zu Generika eine Gefahr
für Menschen in Entwicklungsländern darstellten. Dies
dürfe jedoch nicht als Vorwand genommen werden, legale
Generikalieferungen zu beschlagnahmen und zurück zu halten.
Beide Bereiche seien ”strikt“ voneinander zu
trennen.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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