Nach Angaben der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde die Exportförderung von Atomtechnologie 2001 beendet. Seitdem würden bei der Prüfung von Anträgen neben den OECD-Leitlinien zu Umweltprüfungen auch die nationalen Hermes-Leitlinien angewendet, die eine Förderung von Atomexporten ausschließen. Die neue Koalition von CDU/CSU und FDP wolle dies ändern und nur noch die OECD-Leitlinien anwenden, die kein Verbot der Exportförderung von Atomanlagen enthalten.
Beim Standort Angra dos Reis sieht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ”unverantwortliche Risiken“. Der Standort liege in einer erdbebengefährdeten Zone und sei nur 100 Kilometer von Rio de Janeiro entfernt. Außerdem verfüge Brasilien nicht über eine unabhängige Atomaufsicht und erlaube der Internationalen Atomenergiebehörde keine unangemeldeten Kontrollen, kritisiert die Fraktion.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Sebastian Hille,
Michaela Hoffmann, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
Metz, Monika Pilath, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander
Weinlein