Willkommen auf den Seiten des Blickpunkt Bundestag.
Hilfsnavigation
Informationen über dieses Dokument: Seitentitel: Europas größtes politisches Forum
Gültig ab: 24.09.2004 22:00
Autor:
zurück zur Hilfsnavigation
Logo: Blickpunkt Bundestag. Titelbild der aktuellen Blickpunkt-Ausgabe. Logo: Deutscher Bundestag.
Inhalt
Sie sind hier:

Europas größtes politisches Forum

Tschetschenische Schüler beim Unterricht. Ein Mädchen schreibt aufmerksam mit.
Schüler in Tschetschenien.

Logo der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
Logo der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Parlamentarier des Europarates

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates war nicht nur das allererste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene nach dem Zweiten Weltkrieg, mit heute 626 Abgeordneten (313 ordentliche und 313 stellvertretende) ist es auch das größte politische Forum Europas. Die Versammlung begleitet die Arbeit des Ministerkomitees und gibt immer wieder eigene Anstöße. Vier Mal im Jahr tagt die Plenarversammlung, alle sechs bis sieben Wochen treten die Ausschüsse zusammen. Außer dem Politischen Ausschuss gibt es einen für Geschäftsordnungsangelegenheiten, einen für Wirtschaft und Entwicklung, einen für Sozialordnung, Gesundheit und Familie, einen für Recht und Menschenrechte, einen für Kultur, Wissenschaft und Bildung, einen für Umwelt und Landwirtschaft, einen für Wanderbewegungen, Flüchtlings- und Bevölkerungsfragen, einen für die Einhaltung der von den Mitgliedstaaten eingegangenen Verpflichtungen und einen für die Gleichstellung von Frauen und Männern – auch diese Fülle vermittelt einen Eindruck von dem wichtigen und breiten Aufgabenspektrum.

Die deutsche Delegation besteht aus 18 ordentlichen Mitgliedern (acht von der SPD, sieben von der CDU/CSU, zwei von Bündnis 90/Die Grünen und eines von der FDP). Sie wird geleitet von Rudolf Bindig (SPD), der zugleich Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung ist. Wie stark sich die deutschen Abgeordneten engagieren, wird unter anderem auch darin deutlich, dass Vizedelegationsleiter Eduard Lintner (CDU/CSU) Vorsitzender des Ausschusses für Recht und Menschenrechte ist.

Nebenbei ist nach Bindigs Erfahrungen die verantwortungsvolle Arbeit im Europarat nicht zu erledigen. Er schätzt die Verteilung seines Zeitaufwandes auf ein Drittel Bundestag, ein Drittel Wahlkreis und ein Drittel Europarat. Und dieser Einsatz lohnt sich. Bei der Weiterentwicklung des Völkerrechtes auf dem Gebiet des Minderheitenschutzes konnte er verantwortlich mitarbeiten, die Aufnahme Estlands in den Europarat hatte er zu betreuen, dann die Aufnahme der Russischen Föderation, für die er eine lange Liste vorher zu erfüllender Bedingungen mit aufstellte. Jetzt beobachtet er, ob die eingegangenen Verpflichtungen erfüllt werden. Das bedeutet, dass Bindig direkten Zugang zu höchsten Repräsentanten hat, sich jederzeit ein eigenes Bild etwa von der Situation in Tschetschenien machen kann – und dass natürlich viele seiner Telefonate und Gespräche nicht ohne Folgen bleiben. Am Beispiel des Umgangs mit der Türkei schildert Bindig zudem den Unterschied zwischen Bundestag und Europarat: „Wenn die Betroffenen dabei sind und direkt reagieren können, wenn man nicht über jemanden, sondern mit einem spricht, verläuft das Gespräch natürlich völlig anders.“ So nehme jeder deutsche Parlamentarier aus der Parlamentarischen Versammlung des Europarates immer wieder eine Fülle wichtiger Erkenntnisse mit in den Bundestag.

Text: Gregor Mayntz
Foto: picture-alliance

Europarat in Kürze:
Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 als erste europäische Staatenorganisation nach dem Zweiten Weltkrieg ins Leben gerufen. Er zählt 45 Mitgliedsländer und eine Reihe von Beobachtern. Deutschland gehört ihm als Vollmitglied seit 1951 an. Zu den Aufgaben des Europarats gehören mit Blick auf eine größere europäische Einheit der Schutz der Menschenrechte und die Stärkung der pluralistischen Demokratie, die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Fortschritts sowie die Erarbeitung gemeinsamer Lösungen für die Probleme unserer Zeit wie Fremdenhass, Minderheitenschutz und Umweltschutz.
Schrittmacherfunktion bekam der Europarat nach dem Fall der Mauer und der Öffnung des Ostens für die Integration der entstehenden neuen Demokratien. Frühzeitig mit eingebunden, fanden sie im Europarat Orientierung und Verankerung. Wichtiger Meilenstein war die Aufnahme Russlands, dem eine intensive Überprüfung (und damit auch innere Korrektur) des institutionellen und rechtlichen Gefüges voranging.
Der Europarat hat unter anderem durch rund 200 europäische Abkommen und Rahmenkonventionen maßgeblich zur Rechtsangleichung in Europa, zum Schutz von Menschenrechten, zur Entwicklung der parlamentarischen Demokratie und zu einem Bewusstsein für die europäische Identität beigetragen. Sein Aufbau besteht aus dem Ministerkomitee mit den Außenministern, der Parlamentarischen Versammlung und dem Kongress der Regionen und Gemeinden.
Nicht verwechselt werden sollte der Europarat mit dem Europäischen Rat, dem die Staats- und Regierungschefs der EU angehören. Der Europäische Rat spielt eine zentrale Rolle bei der Gestaltung der EU-Politik.
assembly.coe.int
www.coe.int

Vorheriger Artikel   Nächster Artikel


Rechte Marginalspalte
Cover-Bild der Blickpunkt Ausgabe 01/2010
Aktuelle Ausgabe
Die aktuelle Ausgabe von BLICKPUNKT BUNDESTAG können Sie hier als PDF-Datei öffnen oder herunterladen.
» PDF-Datei
Cover-Bild der Blickpunkt Ausgabe 01/2010
Aktuelle Ausgabe
Die aktuelle Ausgabe von BLICKPUNKT BUNDESTAG SPEZIAL können Sie hier als PDF-Datei öffnen oder herunterladen.
» PDF-Datei
Logo des Portals Mitmischen.
Mitmischen
Mitmischen.de ist das Jugendforum des Deutschen Bundestages im Internet mit Chats, Diskussionsforen, Abstimmungen, Nachrichten und Hintergrund-
berichten.
» Zur Website
Logo der Zeitschrift Glasklar.
Europa
Europa ist überall — Europäische Gesetze regeln den Alltag, Euro-Münzen klimpern im Portemonnaie. Aber was bedeutet es eigentlich, zu Europa zu gehören? GLASKLAR hat sich in Europa umgesehen.
» ZurWebsite


Untere Service-Navigation
zurück zur Hilfsnavigation