Bundeskanzler Gerhard Schröder
bei der Abgabe einer Regierungserklärung © DBT
Den Auftakt der Kernzeitdebatte am Donnerstag, dem 16. Juni 2005,
bilden eine Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard
Schröder (SPD) zur bevorstehenden Sitzung des
Europäischen Rats in Brüssel und eine ihm angeschlossene
Diskussion über Stabilität und Wachstum in der EU sowie
seiner künftigen finanziellen Aufgaben. Der Debatte liegt ein
Antrag der Koalitionsfraktionen zugrunde, der für eine
Weiterführung der Lissabon-Strategie plädiert, sowie drei
Anträge der FDP. Sie beschäftigen sich unter anderem mit
dem Ausgabenvolumen des EU-Haushalts und seiner
Konsolidierung.