Blick in das gefüllte Plenum, Klick vergrößert Bild © DBT/Siegfried Büker

Parlamentsarbeit online: Debatten, Beschlüsse und Gesetzentwürfe

Ein Gongton ruft das Parlament zu Beginn eines Sitzungstages zusammen. Hier im Plenarsaal, dem zentralen Ort bundesdeutscher Demokratie, verhandelt das Parlament öffentlich. Die Abgeordneten diskutieren aktuelle Themen, beraten Gesetzentwürfe, verabschieden Gesetze und schauen der Bundesregierung bei der Ausübung der Staatsgewalt auf die Finger. Besucher sind dabei immer willkommen. Nicht nur im Plenarsaal, sondern auch im Internet: Die Sitzungen des Bundestages sind online zu verfolgen. Das Parlamentsfernsehen überträgt live und unkommentiert nicht nur Plenarsitzungen, sondern auch viele öffentliche Anhörungen. In Plenarprotokollen ist das ganze Plenargeschehen - Reden, Zwischenfragen, sogar Zwischenrufe, und Abstimmungsergebnisse - nachzulesen. Im Web TV können alle Sitzungen auch im Nachhinein als Video-on-Demand angesehen werden. Gesetzentwürfe sind als Drucksachen abrufbar, jeder Antrag, Bericht und schriftliche wie mündliche Fragen an die Bundesregierung sind im Internet veröffentlicht.

Die Tagesordnung

Jede Plenarsitzung hat eine Tagesordnung mit Standardelementen und festen Regeln, sie ist aber immer auch offen für aktuelle, kurzfristige Anliegen des Parlamentes. In einer Sitzungswoche stehen Gesetzesvorhaben an, die entweder in erster Lesung beraten werden oder über die mit der dritten Lesung entschieden wird.

Die Parlamentarier beraten auch Anträge zu Gesetzen oder zur politischen Linie der Bundesregierung sowie Unterrichtungen und Berichte der Regierung. Kurzfristig gelangen Aktuelle Stunden auf die Tagesordnung, die die Fraktionen aus aktuellem Anlass zu politisch und gesellschaftlich relevanten Themen beantragen können.

Bei der Befragung der Bundesregierung und in der Fragestunde, die mittwochs auf der Tagesordnung stehen, fordern die Parlamentarier spezielle Informationen ab, zu denen die Regierung Rede und Antwort stehen muss.

Der Donnerstag gehört den Themen von herausragendem öffentlichen Interesse. Es finden wichtige Gesetzesberatungen, Debatten über Große Anfragen und die Antwort der Regierung darauf sowie Regierungserklärungen mit Aussprache statt.

Der Videotext informiert auf Seite 300 über Termine und Änderungen der Tagesordnung. Zudem können die Rednerliste und sowie anstehende Abstimmungen abgerufen werden.

Drucksachen und Plenarprotokolle

Alles, was der Bundestag verhandelt, erscheint als Drucksache jeweils mit einer eigenen Drucksachennummer (zum Beispiel 16/1234). Hinter der Zahlenkombination können sich Gesetzentwürfe, Anträge, Anfragen oder Unterrichtungen verbergen. Die Drucksachennummer ist auch in der Tagesordnung zu finden. Mit der Nummer kann die Bundestagdrucksache direkt als PDF abgerufen werden, in der Volltextsuche können bei Eingabe der Nummer alle Texte und Dokumente dazu gefunden werden.

Die Nummer der Plenarprotokolle setzt sich ähnlich die der Drucksache aus der Nummer der Wahlperiode und der Sitzung zusammen: Zum Beispiel verbirgt sich hinter der Nummer 16/104 das Protokoll der 104. Plenarsitzung in der 16. Wahlperiode.

Bundestagspräsidium

Der Präsident des Bundestages oder einer seiner sechs Stellvertreter oder Stellvertreterinnen eröffnet die Sitzung des Plenums. Als Sitzungspräsident ruft er den jeweiligen Tagesordnungspunkt auf und erteilt den Abgeordneten das Wort.

Redner und Debatten

Die Aussprachen im Bundestag folgen bestimmten Regeln, die zum Beispiel die Redezeit betreffen. Als erstes darf der Antragsteller zum Thema reden. Oft ist es der Berichterstatter eines Ausschusses oder der Bundesregierung. Dann kommen die verschiedenen Fraktionen im Wechsel zu Wort.

Abstimmungen

Das Ergebnis einer Abstimmung wird in jedem Plenarprotokoll festgehalten. Über politisch umstrittene Fragen entscheidet der Bundestag in einer namentlichen Abstimmung. Wie jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete votierten, ist ebenfalls im Protokoll dokumentiert. Seit Februar 2007 können die Ergebnisse Namentlicher Abstimmungen als Namenslisten im Internet eingesehen werden.

Plenarsitzung im Web TV

Jede Plenarsitzung kann im Internet angesehen werden. Das Parlamentsfernsehen des Bundestages überträgt Plenarsitzungen als „Live-Stream“ im Web TV und stellt sie unkommentiert und ungeschnitten als Video-on-Demand für Internetnutzer bereit. Die Aufzeichnungen können mit einem Real-Player angesehen werden, sie werden direkt aus dem Internet abgespielt und nicht auf dem lokalen PC gespeichert. Eine Suchfunktion ermöglicht es, jeden Abgeordneten, der vor dem Plenum gesprochen hat, zu recherchieren.

Audioübertragungen

Die Sendungen des Parlamentsfernsehen, das in Sitzungswochen die Plenarsitzungen live ausstrahlt, können im Webradio verfolgt werden.

Der Ton einer laufenden Bundestagssitzung kann auch unter der Telefonnummer 030/227 200 18 angehört werden.

Besuch einer Plenarsitzung

Eine Stunde können Besucher Plenarsitzungen live erleben.Von der Besuchertribüne des Plenarsaals lässt sich eine Plenarsitzung im Deutschen Bundestag verfolgen.