Siegfried Kauder (CDU/CSU) ist der Vorsitzende des 1. Untersuchungsausschusses © DBT/Kohlmeier

Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses

Am Donnerstag, dem 24. Januar 2008, tagte der 1. Untersuchungsausschuss. Als Zeugen wurden zwei Angehörige des Bundesamtes für Verfassungsschutz und ein Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes vernommen. Zu Beginn der Sitzung hatte der Ausschuss entschieden, die Vernehmungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit durchzuführen.

Der 1. Untersuchungssausschuss der 16. Wahlperiode wurde am 7. April 2006 vom Bundestag beschlossen und konstituierte sich am selben Tag. Seither beschäftigt er sich mit verschiedenen Vorgängen im Zusammenhang mit dem Irakkrieg und dem Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Im Mittelpunkt stehen unter anderem Fragen nach geheimen Gefangenentransporten der CIA über Europa, die Aktivitäten des Bundesnachrichtendienstes im Irak sowie die Verschleppung von Terrorverdächtigen, insbesondere des Deutsch-Libanesen Khaled El Masri.