Mitglieder des Haushaltsausschusses diskutieren im Parlamentsfernsehen © DBT/photothek

Was macht eigentlich... der Haushaltsausschuss?

Wenn die Regierung Geld ausgeben will, geht kein Weg am Haushaltsausschuss des Bundestages vorbei. Als Hüter des parlamentarischen Budgetrechts hat er die wahre Macht über den Staatsetat. Er hebt oder senkt die Daumen über Vorhaben und Wünsche von Kanzlern und Ministern. Deshalb werden die 41 Mitglieder des Haushaltsausschusses auch gerne als heimliche Herrscher des Bundeshaushalts tituliert. Wie läuft  nun die Arbeit in diesem einflussreichen Gremium konkret ab? Was kann der Haushaltsausschuss bewegen, sind auch ihm Grenzen gesetzt?

Darüber haben im Parlamentsfernsehen in der Reihe "Was macht eigentlich… der Haushaltsausschuss?" der Vorsitzende des Ausschusses, Otto Fricke (FDP) und die Abgeordneten Steffen Kampeter (CDU/CSU), Carsten Schneider (SPD), Gesine Lötzsch (DIE LINKE.) und Anja Hajduk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) diskutiert.