Bundesaußenminister Steinmeier diskutierte mit Abgeordneten im Ausschuss für Kultur und Medien. © dpa - Report

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

Mit ihrer auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik verfolgt die Bundesregierung nach eigener Darstellung vier Ziele: Zum einen will sie deutsche Interessen fördern. Zum anderen will sie Sympathiewerbung für Deutschland betreiben und den europäischen Integrationsprozess vorantreiben. Ferner möchte die Bundesregierung durch einen Wertedialog dazu beitragen, Konflikte zu vermeiden.

Der Ausschuss für Kultur und Medien befasste sich mit diesen Zielen und ihrer praktischen Umsetzung in einer öffentlichen Sitzung am Mittwoch, dem 13. Februar 2008. Außenminister Frank-Walter Steinmeier stand den Abgeordneten Rede und Antwort.

Fundament für internationale Beziehungen

Grundlage der Diskussion war der „Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kulturpolitik 2006/2007“ ( 16/7086). Darin verweist das Auswärtige Amt darauf, dass für diesen Politikbereich im kommenden Jahr mehr Geld zur Verfügung stehen wird. Auswärtige Kulturpolitik ist dem Bericht zufolge besonders nachhaltige Außenpolitik, weil sie die Menschen in den Partnerländern direkt erreiche. Sie lege ein breites Fundament für stabile internationale Beziehungen.

Positive Entwicklung

Im Ausschuss für Kultur und Medien erntete Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Auswärtige Kulturpolitik der vergangenen zwei Jahre viel Lob. "Sie haben das Goethe-Institut vor einem Kollaps bewahrt", meinte die CDU-Fraktion in Anspielung auf die Anhebung des Budgets der Goethe-Institute 2007. Noch nicht alle Institute würden allerdings das Konzept der Budgetierung richtig umsetzen. Die SPD-Fraktion lobte die "andere Stimmung", mit der deutlich werde, dass man "auch mit vergleichsweise wenig Geld etwas machen kann".

Auch DIE LINKE: sah eine positive Entwicklung, stellte jedoch die Friedensfähigkeit deutscher Politik in Frage: "Was nutzt Sympathieschaffung, wenn man Politik betreibt, die von Jahr zu Jahr weniger friedensfähig ist?" Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollte trotz Lobes an Steinmeiers Arbeit die Kritik an seinem Vorgänger Joschka Fischer nicht stehen lassen. Immerhin habe die rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2000 die Konzeption erarbeitet, die noch heute Grundlage der Kulturpolitik sei.

Wirksame Investitionen

Steinmeier bezeichnete die Auswärtige Kulturpolitik als "dritte Säule der Außenpolitik". Er berichtete von einem Fußballinternat in Sierra Leone, das hauptsächlich mit deutschen Mitteln betrieben werde. Die 80 Schüler, teilweise ehemalige Kindersoldaten, erhielten täglich Sport- und Schulunterricht. "Selbst in dieser Umgebung haben Investitionen viel bewirkt", betonte Steinmeier. Die Verkleinerung der Verwaltung in der Zentrale des Goethe-Instituts in München, die zur Bedingung für ein höheres Budget gemacht wurde, werde inzwischen positiv gesehen. Als eines der Ergebnisse könnten in Afrika zwei Institute und vier Außenstellen wieder eröffnet werden.