Die Berliner Museumsinsel ist ein national bedeutsames Kulturprojekt © dpa-Report

der Auschuss für Kultur und Medien?

Egal ob Hauptstadtkultur, Filmförderung oder auswärtige Kulturpolitik, ob nationale Gedenkstätten oder der Schutz des kulturellen Erbes: Wenn es um national bedeutsame kulturelle Angelegenheiten geht, ist der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages gefragt. Er ist Ansprechpartner für Kunst- und Kulturschaffende aus ganz Deutschland.

Kleiner Ausschuss, große Aufgaben

Sie seien „Anwälte für Kunst und Kultur“, so beschreibt Ausschussvorsitzender Hans-Joachim Otto (FDP) das Selbstverständnis der Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien. Der seit 1998 bestehende Ausschuss sei mit seinen 20 Mitgliedern „klein, aber gut“.

Die Abgeordneten beraten Gesetzentwürfe, Anträge und Unterrichtungen, die das Plenum des Bundestages dem Ausschuss überweist. Zunehmend beschäftigen sie sich mit Plänen und Projekten der Europäischen Kommission, insbesondere zur Medienpolitik. Der Ausschuss wendet sich oft unmittelbar an europäische Institutionen, um kultur- und medienpolitische Fragen mit Kommissionsmitgliedern oder Abgeordneten aus dem Europäischen Parlament zu erörtern. Für den Bundestag bereitet er die Umsetzung von Verordnungen und Richtlinien aus Brüssel vor und begleitet diese.

Rahmenbedingungen setzen

Kulturpolitik und Medienpolitik fallen in weiten Bereichen in die Länderhoheit. So ist es im Grundgesetz geregelt. Doch für die Rahmenbedingungen von Kultur ist der Bund verantwortlich. Dabei wird er unterstützt vom Beauftragten für Kultur und Medien der Bundesregierung und dem Ausschuss für Kultur und Medien des Bundestages.

Der Ausschuss ist zum Beispiel zuständig für Institutionen wie das Goethe-Institut, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz oder die Berliner Filmfestspiele, die mit Bundeszuschüssen finanziert werden, aber auch für die Stasi-Unterlagenbehörde.

Aktuelle Schwerpunkte

Für die Kunst- und Kulturschaffenden ist derzeit die Stabilisierung der Künstlersozialversicherung und ein künstler- und autorenfreundliches Urheberrecht besonders wichtig. Darüber hat der Ausschuss in den vergangenen Monaten intensiv beraten.

Auch die Hauptstadtkultur steht immer wieder zur Debatte: der Abriss des Palastes der Republik, der Bau des Humboldt-Forums einschließlich der rekonstruierten Fassaden des alten Stadtschlosses und die Zukunft der Staatsoper stehen regelmäßig auf der Agenda.

Die Abgeordneten beschäftigen sich außerdem mit einer Gesamtkonzeption zu nationalen Gedenkstätten und diskutieren über die Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals in Berlin. Zudem geht es im Ausschuss um den Kulturgüterschutz, entsprechend dem UNESCO-Übereinkommen zum Schutz des Natur- und Kulturerbes der Welt.

Unterausschuss „Neue Medien“

Themen wie Informationsfreiheit, Datenschutz und Computerkriminalität haben durch das Internet eine neue Dimension erhalten. Die neuen Kommunikationstechnologien führen zu Anpassungen im Urheberrecht, beim Verbraucherschutz und berühren nationale und europäische Medienpolitik.

Für den Bereich der neuen Medien und Kommunikationstechnologien wurde daher der Unterausschuss „Neue Medien“ gegründet, der sich als so genannter Querschnittsausschuss mit den technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Aspekten der neuen Medien befasst. Vorsitzender ist Christoph Pries (SPD).

Derzeit berät der Ausschuss unter anderem über verschiedene Anträge aus den Bundestagsfraktionen, die sich mit der Förderung flächendeckender Breitbandanschlüsse befassen.

Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“

Der kürzlich übergebene Schlussbericht der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ ist die seit 30 Jahren umfassendste Untersuchung des kulturellen Lebens in Deutschland. Er benennt Situation und Probleme, aber auch die Chancen von Kultur und Kulturpolitik in Deutschland. Insbesondere möchte der Bericht den kulturpolitischen Diskurs beleben und macht 400 konkrete Verbesserungsvorschläge.

Gerade wurde er vom Plenum des Deutschen Bundestages an den Ausschuss für Kultur und Medien überwiesen. In den kommenden Wochen wird er über die Umsetzung der Handlungsempfehlungen in konkrete Politik beraten.