Die so genannte "Große Parlamentspräsidentenkonferenz" findet alle zwei Jahre statt. © picture-alliance / Sven Simon

Bürger sollen näher an die Parlamente herangeführt werden

Am 22.und 23. Mai 2008 trafen sich 50 europäische Parlamentspräsidenten in Straßburg zur so genannten Großen Parlamentspräsidentenkonferenz. Teilnehmer der Konferenz waren die Präsidenten der Parlamente der 47 Mitgliedstaaten des Europarates sowie die Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, des Europäischen Parlaments und der Versammlung der Westeuropäischen Union.

Vizepräsidentin Hasselfeldt vertritt Deutschland

Als Beobachter waren zudem die Präsidenten der Parlamente eingeladen, die über einen Beobachterstatus bei der Parlamentarischen Versammlung des Europarates verfügen (Kanada, Israel und Mexiko), sowie die Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, der Interparlamentarischen Union, der Parlamentarischen Versammlung NATO und weiterer Versammlungen. Deutschland wurde von der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Gerda Hasselfeldt (CDU/CSU), vertreten.

Zivilgesellschaft stärker einbinden, Werte fördern

Die Konferenz widmete sich zwei Herausforderungen für die Zukunft Europas: Zum einen ging es um die engere Einbeziehung der Zivilgesellschaft in das politische Leben. Zum anderen sollten Wege gefunden werden, um den demokratischen, menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Werten einen deutlicheren Niederschlag in der alltäglichen Politik auf nationaler wie europäischer Ebene zu verschaffen. So beleuchteten die Parlamentspräsidenten mögliche Interaktionen zwischen Parlamenten und Zivilgesellschaft sowie Mechanismen für einen effektiven Beitrag der Zivilgesellschaft zu den parlamentarischen Abläufen. Erörtert wurde weiterhin die Frage, wie die nationalen Parlamente und die Parlamentarische Versammlung des Europarates jeweils noch mehr zur Förderung der grundlegenden Werte beitragen können.

Regelmäßige Treffen

Das erste Treffen europäischer Parlamentspräsidenten fand auf Einladung des damaligen französischen Parlamentspräsidenten Faue im Jahr 1975 noch auf informeller Ebene statt. Inzwischen trifft sich der Bundestagspräsident bzw. ein Vertreter regelmäßig mit anderen Parlamentspräsidenten zu Konferenzen auf inter- oder supranationaler Ebene.