Ob schriftlich oder online: Jeder kann sich direkt an den Bundestag wenden. © DBT/studio kohlmeier

Petitionen, Chats und Foren laden zum aktiven Dialog ein

Politik scheint vielen Menschen weit entfernt vom eigenen Alltag statt zu finden. Tatsächlich gibt es jedoch viele Möglichkeiten, sich mit persönlichen Anliegen über das Internet direkt an den Deutschen Bundestag und seine Abgeordneten zu wenden. Das Parlament bietet eine Fülle von Möglichkeiten, sich aktiv in das politische Leben einzubringen: vom Einreichen einer Petition, dem direkten Kontakt zu den Abgeordneten bis zu Diskussionsforen und Besuchen.

Der einfachste Weg, am politischen Geschehen teilzunehmen, ist der Gang zur Wahl. "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus" heißt es in Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes. Deshalb werden alle Parlamente des Bundes und der Länder von den Bürgern gewählt, in der Regel im Abstand von vier bis fünf Jahren.

Online mitdiskutieren und unterzeichnen

Doch wer mitgestalten oder auch nur seine Meinung sagen will, muss nicht erst bis zur nächsten Bundes- oder Landtagswahl warten. Mit einer Petition kann man sich jederzeit mit Bitten oder Beschwerden an den Gesetzgeber wenden, dem Bundestag über Probleme mit staatlichen Stellen berichten, Missstände und Schwierigkeiten bei der Umsetzung beschlossener Gesetze anmahnen und konkrete Gesetzesänderungen anregen.

Mit dem Petitionsrecht steht jedem Menschen in Deutschland ein direkter Weg zum Parlament offen: Erwachsenen und Minderjährigen, Deutschen und Ausländern, auch Inhaftierten und Geschäftsunfähigen. Petitionen können online oder auf dem bewährten Postweg eingereicht werden.

Wer will, verfolgt im Internet bereits eingereichte öffentliche Petitionen mit, diskutiert diese und unterzeichnet sie, wenn er das Anliegen mit seiner Stimme unterstützen möchte. Der Petitionsausschuss prüft und berät die Eingaben und sucht dann nach Lösungen im Sinne des Einreichers, des so genannten Petenten. Jedes Jahr erreichen den Deutschen Bundestag rund 20.000 Petitionen.

www.mitmischen.de – Das Jugendportal des Bundestages

Auf www.mitmischen.de, dem Jugendportal des Deutschen Bundestages, gibt es jeden Monat einen Live-Chat mit Abgeordneten aus dem Berliner Reichstag. Hier stehen die Abgeordneten den Jugendlichen zu einem von ihnen selbst gewählten Thema Rede und Antwort. In den vergangenen Monaten waren das "Religion", "Schule – und dann?" sowie "Jugendgewalt" oder demnächst "Datenschutz".

Inzwischen mischen mehr als 8.500 Jugendliche in der "mitmischen-Community" mit. Sie beteiligen sich an Chats und Votings, schreiben Kommentare, diskutieren im Forum, berichten von eigenen, oft ganz persönlichen Erfahrungen und sagen ihre Meinung zu konkreten Themen.

Diese Berichte aus der Lebenswelt der Jugendlichen interessieren auch die Abgeordneten: Mehr als 200 Parlamentarier aus allen Fraktionen sind bisher in der "Fraktion mitmischen" aktiv – und es werden immer mehr. Sie chatten und bloggen, kommentieren Schwerpunktthemen, posten im Forum und beantworten regelmäßig die Fragen der jungen Nutzer.

Auf www.mitmischen.de können junge Wähler und solche, die es erst noch werden, in direkten Kontakt mit den Abgeordneten im Bundestag treten und Politik so aktiv mitgestalten. Warum also warten, bis die nächste Wahl vor der Tür steht?