Paul Kirchhof, Rainer Bonhorst, Norbert Lammert © BR alpha

Norbert Lammert und Paul Kirchhof im Gespräch auf BR-alpha

"Freiheit, Recht und Staat – Das Soziale im politischen Diskurs" ist der Titel einer Fernsehsendung mit Bundestagspräsident Prof Dr. Norbert Lammert (CDU) und dem ehemaligen Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Dr. h.c. Paul Kirchhof, Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht an der Universität Heidelberg. Sie wird am Mittwoch, dem 10. Juni 2009, ab 20.15 Uhr in der Reihe "Alpha-Forum Wissenschaft" im Sender BR-alpha des Bayerischen Rundfunks ausgestrahlt. Anlass des vom Chefredakteur der Augsburger Allgemeinen Zeitung, Rainer Bonhorst, moderierten Gesprächs ist das 60-jährige Bestehen der Bundesrepublik.

Der Sender versucht mit diesem Thema nach eigenen Angaben eine kritische Würdigung des "Sozialen im politischen Diskurs" und eine Bestandsaufnahme zur Demokratie seit der Gründung der Bundesrepublik.

Die Wertvorstellungen des Grundgesetzes

"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." Nach der Hitler-Diktatur war dieser Satz bewusst an den Anfang des Grundgesetzes gestellt worden, das der Präsident des Parlamentarischen Rates und spätere Bundeskanzler Konrad Adenauer am 23. Mai 1949 unterzeichnete.

Im Gespräch werden Lammert und Kirchhof den Fragen nachgehen, nach welchen Wertvorstellungen das Grundgesetz formuliert wurde, was seinen Werten einen so universalen Anspruch verschafft und ob Artikel im Zuge der EU-Gesetzgebung oder der Globalisierung überarbeitet und geändert werden müssen.

Der Verteidigungsbegriff und die soziale Marktwirtschaft

Dabei geht es auch um die Frage, ob der Begriff der Verteidigung mit Blick auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der Auslandseinsätze der Bundeswehr neu definiert werden muss. Die Rolle und Funktion der sozialen Marktwirtschaft in der aktuellen Wirtschaftskrise soll ebenso angesprochen werden wie die Grenzen, die die ungezügelte Freiheit der Kapitalmärkte aufgezeigt hat.

Lammert und Kirchhof werden darüber hinaus zu ergründen versuchen, wie die fundamentale Bedeutung des Grundsatzes der Menschenwürde weiterhin gesichert werden kann.