Berlin: (hib/MPI) Für das
Bundesprogramm "Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie -
gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus"
liegen 240 Bewerbungen aus allen Bundesländern vor. Wie die
Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/4366) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/4297) weiter mitteilt, sollen daraus 90
lokale Aktionspläne ausgewählt und gefördert werden.
Das Bundesfamilienministerium werde unter Einbeziehung der
Länder und der kommunalen Spitzenverbände entscheiden,
welche Kommunen und Landkreise zur Antragstellung aufgerufen
werden. An der zweiten Säule des Bundesprogramms - für
überregionale Modellprojekte - haben laut Regierung mehr als
300 Träger Interesse bekundet. Sie schreibt weiter, dass die
Evaluation des Programms das Deutsche Jugendinstitut
übernimmt. Die Gesamtsteuerung des Programms werde in der Hand
einer Regiestelle liegen. Bis die europaweite Ausschreibung
für diese Stelle abgeschlossen sei, würden die Aufgaben
vorübergehend von der Stiftung Demokratische Jugend
erfüllt, so die Regierung. Zudem sei ein Beirat für die
Begleitung des Programms vorgesehen. Eine Entscheidung über
die Besetzung werde noch im ersten Quartal 2007 getroffen.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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