Berlin: (hib/BOB) Aufgrund des zunehmenden
Bedarfs strebt das Auswärtige Amt (AA) an, seine Mittel
für humanitäre Hilfe weiter zu erhöhen. Dies teilt
die Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/5496) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/5297) mit. Die Liberalen hatten unter
anderem darauf hingewiesen, dass Deutschland lediglich zwei Prozent
des Betrages, den die Bundesrepublik als Leistung amtlicher
Entwicklungshilfe der Organisation für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) melde, für
Maßnahmen der humanitären Hilfe aufwende, während
der Durchschnitt in der OECD hierfür bei sieben Prozent liege.
Gefragt, ob die Regierung Bedarf für organisatorische
Veränderungen sehe, um die benötigten Gelder an
Organisationen, die im Bereich der humanitären Hilfe
tätig sind, zu beschleunigen, antwortet sie, die
Verwaltungsabläufe brächten die Effizienz der
Maßnahmen in Einklang "mit der erforderlichen Sorgfalt" bei
der Einhaltung haushaltsrechtlicher Vorschriften. Dies habe der
Bundesrechnungshof anlässlich der Prüfung der
Tsunami-Hilfe des AA ausdrücklich anerkannt. Die
Verwaltungsabläufe unterlägen in beiden Ressorts einer
"ständigen Überprüfung auf
Verbesserungsmöglichkeiten". Im AA werde derzeit der
elektronische Prozessablauf/Datenverwaltung fortentwickelt.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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