Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen will fünf Jahre nach
Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) eine
Bilanz ziehen. In einer Großen Anfrage (
16/6825) beschäftigen sich die
Abgeordneten damit, wie sich die einzelnen Bestimmungen des
Gesetzes bewährt haben und an welchen Stellen eine
Fortentwicklung des Gesetzes angezeigt ist, um umfassende
Barrierefreiheit zu gewährleisten. Die 117 Einzelfragen
beziehen sich auf 15 Themenkomplexe wie das Gesetzesziel, die
Belange von Frauen mit Behinderungen, das Verbandsklagerecht, die
Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr sowie
Informationstechnik, die Gestaltung von Bescheiden und Vordrucken,
das Gaststättenwesen, die Arbeitswelt und den
EU-Strukturfonds.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael Klein, Dr.
Susanne Kailitz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Günter
Pursch, Annette Sach, Bernadette Schweda, Alexander Weinlein,
Siegfried F. Wolf