Pressemeldung -
04.03.2005Bundestagspräsident Wolfgang Thierse will
parlamentarische Würdigung der Bundeswehr
Das 50-jährige Jubiläum der
Bundeswehr in diesem Jahr ist ein Anlass, der "auch parlamentarisch
entsprechend gewürdigt werden sollte".
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat dies bereits Ende
März 2004 in einem Brief an Verteidigungsminister Peter Struck
unterstrichen und wenige Wochen später dem Minister
mitgeteilt, dass alle Fraktionen im Deutschen Bundestag
entsprechende Vorschläge des Ministers "zur parlamentarischen
Würdigung des 50-jährigen Gründungsjubiläums
der Bundeswehr im Jahr 2005 unterstützen."
Darstellungen in Medien, die Kritik an der Haltung des
Bundestagspräsidenten zur Würdigung der Bundeswehr im
Bundestag erkennen lassen, entsprechen nicht den Tatsachen.
Mitte Januar dieses Jahres hat der Ältestenrat des Bundestages
die Einzelheiten der geplanten Feierlichkeiten im Bundestag aus
Anlass des Gründungs-Jahrestages der Bundeswehr zustimmend zur
Kenntnis genommen. Danach wird es am Mittwoch, 26. Oktober 2005,
eine Plenarsitzung mit einer Regierungserklärung und einer
Aussprache geben. Der Termin war bereits im Oktober 2004 mit dem
Verteidigungsministerium abgestimmt worden. Vorgesehen sind an
diesem Tag zudem eine Feierstunde des Verteidigungsausschusses, ein
Empfang im Paul-Löbe-Haus sowie um 19 Uhr ein Großer
Zapfenstreich auf dem Platz der Republik.