Thierse fordert Effektivierung der interparlamentarischen Zusammenarbeit
In einem Bericht an die Konferenz der
europäischen Parlamentspräsidenten in Budapest hat
Bundestagspräsident Thierse heute seine Kollegen zu
gemeinsamen Anstrengungen bei der Verbesserung und Effektivierung
der interparlamentarischen Zusammenarbeit aufgerufen. Thierse war
von der ungarischen Präsidentin Szili um die Vorbereitung
eines solchen Berichtes gebeten worden. Dazu hatte er einen
Fragebogen erarbeiten und die Antworten auswerten lassen, in denen
alle europäischen Abgeordnetenhäuser und Senate ihre
Vorstellungen präzisieren konnten.
Diese Auswertung - so Thierse - gebe ihm noch kein Mandat, konkrete Veränderungs- und Rationalisierungsschritte vorzuschlagen. Schließlich arbeite die Konferenz der europäischen Parlamentspräsidenten nach dem Konsensprinzip. Angesichts der bevorstehenden neuen Aufgaben und internationalen Koordinierungsanforderungen für die nationalen Parlamente durch den Europäischen Verfassungsvertrag seien Effektivierungsschritte aber unausweichlich.
Diese Auswertung - so Thierse - gebe ihm noch kein Mandat, konkrete Veränderungs- und Rationalisierungsschritte vorzuschlagen. Schließlich arbeite die Konferenz der europäischen Parlamentspräsidenten nach dem Konsensprinzip. Angesichts der bevorstehenden neuen Aufgaben und internationalen Koordinierungsanforderungen für die nationalen Parlamente durch den Europäischen Verfassungsvertrag seien Effektivierungsschritte aber unausweichlich.
2010