Während der Bundeskanzler das
Embargo "entbehrlich" nannte, stellte Fischer dagegen Bedingungen
an die Führung in Peking, ohne die die Aufhebung auf EU-Ebene
nicht konsensfähig sei. Die Einbindung Chinas ist nach
Fischers Worten eine der "zentralen Fragen des 21. Jahrhunderts".
...
Koalition und Opposition haben sich
in der Debatte um die Zukunftschancen der Jugend am 14. April im
Deutschen Bundestag scharfe Auseinandersetzungen geliefert.
Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn hielt den Unionsparteien
vor, mit der von ihnen geplanten Abschaffung des BAföG und der
...
Der Streit um den Werteunterricht
in Berlin hat jetzt auch den Bundestag erreicht. Auf Antrag der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion diskutierten die Abgeordneten in einer
Aktuellen Stunde am 13. April 2005 über die Berliner
Schulpolitik in Sachen Religions- und Werteunterricht. Das
Debattenthema ...