Zunächst nahm Merkel zu der im
Irak entführten deutschen Archäologin Susanne Osthoff
Stellung und sprach den Angehörigen ihr Mitgefühl aus.
Sie kündigte einen entschiedenen Kampf gegen den Terrorismus
an. "Wir lassen uns nicht erpressen", erklärte sie. Die
Bundesregierung werde alle ...
Koalition erwägt
fünfjährige Wahlperiode / Opposition will mehr
Direktdemokratie
Die Große Koalition
erwägt eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf
fünf Jahre. Nach Angaben von CSU-Landesgruppenchef Peter
Ramsauer vereinbarten die Fraktionsspitzen von SPD und CDU/CSU, die
Parlamentarischen Geschäftsführer mit der Prüfung
der Frage zu beauftragen. "Dafür gibt es nicht ...
Mit Verhandlungsergebnis wird erst
unter österreichischer Präsidentschaft gerechnet
Nur wenige Tage vor dem
entscheidenden Treffen der europäischen Regierungschefs in
Brüssel scheint ein Kompromiss beim umstrittenen Finanzpaket
für die Jahre 2007 bis 2013 kaum mehr möglich. Zwar will
die britische Ratspräsidentschaft kurz vor dem Sondertreffen
der Außenminister am 7. Dezember einen ...